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SCHLAGWORTE: Politikstimmen

Mainz: Joachim Paul (AfD) zum Haushalt: Enquete-Kommission und Digitalagentur zwingend erforderlich

MAINZ - Drei Große Anfragen der AfD-Fraktion zur Digitalisierung (Mobilfunk 17/7447, Digitalisierung und Breitbandausbau 17/7084, Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung 17/7099) machten deutlich, dass...

Mainz: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen – Schweitzer: “Zahlen müssen...

MAINZ - Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: “Jede Frau hat ein Recht...

Ludwigshafen: FWG: Ende der Sparpolitik dringend notwendig

Ludwigshafen - Die über 15 Jahre währende Sparpolitik der Stadt Ludwigshafen sieht die FWG-Stadtratsfraktion gescheitert und fordert daher das Ende der Sparpolitik. Seit über 15...

Mainz: Ferkelkastration ohne Betäubung: Tierquälerei muss endlich aufhören

MAINZ - Junge Eber werden in der Nutztierhaltung vor der Geschlechtsreife kastriert, damit sie nicht den für die männlichen Tiere typischen und als qualitätsmindernd...

Mainz: Uwe Junge (AfD): Der Vorsitzende Richter hat Rückgrat bewiesen

MAINZ - Am 21. November 2018 erschien in einer Zeitung ein Artikel, welcher sich mit dem Urteil befasst, wonach ein in Deutschland aufgewachsener Ausländer...

Mainz: Matthias Joa (AfD) zu Dublin-Vorschlägen des Bundes: Landesregierung sollte Blockadehaltung...

MAINZ - Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Dienstag, 20.11.2018, Kritik an einem Maßnahmenkatalog des Bundesinnenministeriums geübt, der Veränderungen bei sogenannten Dublin-Fällen vorsieht. Hierzu äußert...

Mainz: Uwe Junge (AfD): ZDF bestätigt Hasspredigten in Bad Kreuznacher Al-Hijrah-Moschee

MAINZ - Am 15.11.2018 sendete das Format „ZDFzoom“ eine Dokumentation zum Thema „Moschee - Wie radikale Imame Stimmung machen“ und zeigte dabei auch Ausschnitte...

Mainz: Historisches Niedrigwasser am Rhein bringt Verbraucher und Unternehmen in Bedrängnis...

MAINZ - Angesichts der lang anhaltenden Niedrigwasserstände am Rhein und der eingeschränkten Befahrbarkeit erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die derzeitige Trockenperiode und das damit...

Ludwigshafen: FWG: Polizeistation für mehr Sicherheit am Berliner Platz!

Ludwigshafen - Wie im Rheinpfalzartikel „Junge Sorge um die Innenstadt“ vom 16. Nov. 18 zu lesen ist, signalisiert Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck den Versuch auf...

Ludwigshafen: FWG: Prekäre Personal-Situation im KiTa-Bereich!

ludwigsNach Ansicht der Freien Wählern aus Ludwigshafen offenbart der, im Jugendhilfeausschuss vorgestellte, neue Kindertagesstättenbericht die schlechte organisatorische Führung des Dezernat Drei, Zuständigkeit für Kultur,...