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SCHLAGWORTE: Politikstimmen

Mainz: Michael Frisch (AfD) zu Rückforderungen gegen Flüchtlingsbürgen: Landesregierung will Kosten...

MAINZ - In der vergangenen Sitzung des Integrationsausschusses am 24.01.2019 berichtete die zuständige Ministerin Anne Spiegel (Grüne) von der Absicht der Landesregierung, sogenannte Flüchtlingsbürgen...

Mainz: AfD-Abgeordneter Friedmann diffamiert unabhängige Justiz – Ruland: AfD-Fraktion muss Friedmann...

MAINZ - Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags heute mit dem Strafverfahren gegen den Mainzer AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier beschäftigt....

Ludwigshafen: SPD: Interessantes Willkommenspaket für Studierende schnüren – und so...

Die Ludwigshafener SPD begrüßt den Vorschlag für ein Willkommenspaket, der auch in der Veranstaltung „Die Stunde der Studierenden“ breite Zustimmung fand. „Studierende und neu...

Mainz: (K)ein Kinderspiel: Grundschüler lernen beim Besuchsprogramm des Landtags demokratisches Miteinander

MAINZ - Der Jugendausschuss des Landtags hat sich heute auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion mit der Bilanz des Grundschulprogramms des Landtags befasst. Dazu erklärt der...

Mainz: Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Gutachten der Lungenfachärzte: Diesel-Grenzwerte müssen...

MAINZ - Medienberichten zufolge, geraten die von der EU vorgegebenen Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) immer mehr in den Fokus fundierter Kritik. 100 Lungenfachärzte legten...

Berlin: Elektrifizierung Bahnstrecke Neustadt-Landau-Wörth: Gebhart zum weiteren Verfahren

BERLIN - Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), wurde durch das Bundesverkehrsministerium auf Nachfrage zum weiteren Verfahren...

Mainz: Joachim Paul (AfD) vor Besuch des Hachenburger Kinos Cinexx: AfD...

MAINZ - Am Sonntag, 27. Januar 2019, wird im Hachenburger Kino Cinexx der Film „Schindlers Liste“ gezeigt. Im Vorfeld hatte es dazu Diskussionen gegeben,...

Mainz: Joachim Paul (AfD) zum Islamunterricht in Germersheim: Keine Zusammenarbeit mit...

MAINZ - Zur möglichen Erteilung von islamischem Religionsunterricht in Germersheim erklärt Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir stehen...

Mainz: Matthias Joa (AfD) über das „Demokratiefest“ in Wörth: Plumpe Anti-AfD-Propaganda...

MAINZ - Am vergangenen Samstag, 19.01.2019, fand in Wörth das „Demokratiefest“ der Stadt statt, auf dem vor allem Aktivisten der linken Szene auftraten. Trotz...

Mainz: Realschulen plus sind wichtige Säule des Bildungssystems – Das Schlechtreden...

MAINZ - Anlässlich der jüngsten Äußerungen des Landeselternbeirats zur Realschule plus erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Zehn Jahre nach Einführung der...