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SCHLAGWORTE: Politikstimmen

Mainz: Matthias Joa und Sebastian Münzenmaier (AfD) zum Extremismus-Problem der SPD:...

Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus...

Mainz: Matthias Joa (AfD) zum Veto einzelner Landesregierungen gegen die Ausweitung...

MAINZ - Am morgigen Freitag, 15.02.2018, stimmt der Bundesrat erneut darüber ab, ob die Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Rheinland-Pfalz und...

Frankfurt: Wohnungspolitik ohne Rückgrat – der Zwiespalt der Frankfurter Linken

FRANKFURT - Für die SPD-Fraktion im Römer ist die Schaffung von Wohnraum einer der wichtigsten politischen Aufgaben. Dass man sich mit dieser konsequenten Haltung...

Matthias Joa (AfD) zur Kritik des Verfassungsgerichtspräsidenten: Ministerin Spiegel muss endlich...

MAINZ - Nach Medienberichten vom Dienstag, 12.02.2019, hat der rheinland-pfälzische Verfassungs- und Oberverwaltungsgerichtspräsident Lars Brocker erneut scharfe Kritik am Regierungshandeln von Integrationsministerin Anne Spiegel...

Mainz: Joachim Paul (AfD) über den Entzug der Betriebserlaubnis der muslimischen...

MAINZ - Am 11.02.2019 wurde der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz aufgrund von Verstrickungen des Trägervereins in islamistisch-salafistische Kreise die Betriebserlaubnis entzogen. Hierzu Joachim Paul,...

Mainz: Uwe Junge (AfD) anlässlich der steigenden Zahlen ausländischer Inhaftierter in...

MAINZ - Nach Medieninformationen hat der Ausländeranteil in deutschen Haftanstalten einen Rekord erreicht. In Berlin und Hamburg hat mehr als jeder Zweite in Haft...

Mainz: Joachim Paul (AfD): Innenminister Lewentz offenbart Desinteresse am wachsenden Linksextremismus

MAINZ - Erst im Juli 2018 hatte die Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Rote Hilfe „in ihrer Gesamtheit linksextremistische und mithin verfassungsfeindliche Ziele in...

Mainz: Uwe Junge über die Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz: Innenministerium...

MAINZ - Am 31.01.2019 wird die Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz zur Personalsituation der Polizei im Landtag besprochen. Diese bewertet Uwe Junge,...

Mainz: Die Grünen: Bessere Kooperation zwischen Polizei und Ordnungsbehörde

MAINZ - Zu den Forderungen der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der fünf größten rheinland-pfälzischen Städte zur Ausstattung von kommunalen Vollzugsbeamtinnen und -beamten mit Tasern äußert...

Mainz: Dr. Jan Bollinger zur Überprüfung von Stickoxid-Messstationen in Hessen: Bouffier...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier nun...