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SCHLAGWORTE: Politikstimmen

Mainz: Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den aktuellen Asylbewerberzahlen:...

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben hat, bewegt sich die Zahl der Asylbewerber auf konstant hohem Niveau und ist zuletzt sogar...

Mainz: Jürgen Klein (AfD) zum Urteil des BVerwG: Praxis des Kükenschredderns...

MAINZ - 45 Millionen männliche Küken werden jedes Jahr in Deutschland vergast und danach geschreddert. Diese Praxis hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute bestätigt. Gerichte...

Mainz: Uwe Junge (AfD): „Unsere rheinland-pfälzische Polizei hält sich gerade so...

MAINZ - Im Rahmen einer kleinen Anfrage des Vorsitzenden und innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, wurde seitens der Landesregierung die...

Stuttgart: Verkehrsministerkonferenz fordert härteres Vorgehen gegen Auto-Poser – für schärfere Sanktionen

Stuttgart - Minister Hermann: Bund muss gegen aggressives und gefährdendes Verhalten aktiv werden. Die Verkehrsminister der Länder haben sich für ein härteres Vorgehen gegen...

Mainz: Uwe Junge (AfD) zum heutigen Beschluss des VG Köln: Rücktritt...

MAINZ - Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland nicht mehr öffentlich als Prüffall bezeichnen. Das Verwaltungsgericht Köln untersagte es der Behörde...

Mainz: Junge (AfD) anlässlich extremistischer Tendenzen in der SPD Rheinland-Pfalz: Antifa-Querverbindungen...

MAINZ - Im Artikel der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 25.02.2019, mit der Überschrift: „Mehr Diktatur wagen – wie Linksradikale gegen Polizei und Staat hetzen“,...

Mainz: Schweitzer zu Uploadfiltern: „Union will weniger freies, gleiches und vielfältiges...

MAINZ - Zur Entscheidung des EU-Ministerrats zum europäischen Urheberrecht erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Eine zeitgemäße, europäische Reform des Urheberrechts ist im digitalen Zeitalter dringend...

Mainz: Uwe Junge (AfD) anlässlich der Nähe von SPD-Funktionären zu Antifa-Kreisen:...

MAINZ - Am 14.02.2019 debattierte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene. Bereits am 28.11.2018 hat...

Mainz: Matthias Joa und Sebastian Münzenmaier (AfD) zum Extremismus-Problem der SPD:...

Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus...

Mainz: Matthias Joa (AfD) zum Veto einzelner Landesregierungen gegen die Ausweitung...

MAINZ - Am morgigen Freitag, 15.02.2018, stimmt der Bundesrat erneut darüber ab, ob die Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Rheinland-Pfalz und...