2014 wird in Heidelberg ein „Super-Wahljahr“: Am 25. Mai stehen in mehreren Bundesländern, darunter auch in Baden-Württemberg, die Kommunalwahlen und europaweit die Wahl zum Europaparlament an, am 19. Oktober in Heidelberg die Oberbürgermeisterwahl, erforderlichenfalls mit einem zweiten Wahlgang am 9. November.
Und voraussichtlich findet gemeinsam mit Europa- und Kommunalwahl in Heidelberg auch die Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates statt. Darüber wird der Gemeinderat auf seiner nächsten Sitzung am 6. Februar entscheiden.
Wahl zum 8. Europäischen Parlament am 25. Mai 2014
Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, 25. Mai 2014, statt.
Kommunalwahlen in Baden-Württemberg am 25. Mai 2014
Am 25. Mai 2014 haben rund 7,9 Millionen Wahlberechtigte in Baden-Württemberg wieder die Wahl: Gewählt werden die Kreisräte in den 35 Landkreisen, die Gemeinderäte in 1.101 Städten und Gemeinden sowie in 410 Gemeinden mit Ortschaftsverfassung die Ortschaftsräte von insgesamt circa 1.640 Ortschaften.
Bei der Kommunalwahl können die Wählerinnen und Wähler sowohl Stimmen häufeln (kumulieren) als auch Kandidatinnen und Kandidaten von einer Liste auf eine andere übertragen (panaschieren). Wahlberechtigt sind deutsche Gemeindebürger und ausländische Bürgerinnen und Bürger aus EU-Mitgliedsstaaten. Erstmals werden in Baden-Württemberg rund 200.000 16- und 17-Jährige an den Kommunalwahlen teilnehmen dürfen.
Heidelberg: Gemeinderat wächst von 40 auf 48 Mitglieder
Für die kommende Wahlperiode 2014 bis 2019 umfasst der Heidelberger Gemeinderat 48 Mitglieder, bisher sind es 40. Heidelberg hatte am Stichtag für die Kommunalwahl 2014, dem 30. September 2012, nach den Feststellungen des Landesamtes Baden-Württemberg auf der Basis der fortgeschriebenen Volkszählung von 1987 150.241 Einwohner. Die Gemeindeordnung legt fest, dass in Gemeinden mit mehr als 150.000, aber nicht mehr als 400.000 Einwohnern der Gemeinderat 48 Mitglieder hat.
Zwei Bezirksbeiräte mehr
Nach der Kommunalwahl steigt die Zahl der Bezirksbeiräte in Heidelberg um zwei: Heidelbergs jüngster Stadtteil Bahnstadt bekommt einen eigenen Bezirksbeirat und der bisherige Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt wird in die Bezirksbeiräte Weststadt und Südstadt aufgeteilt. Die Mitglieder des Bezirksbeirates werden allerdings nicht direkt gewählt, sondern die Sitze im Bezirksbeirat werden auf die Wählervereinigungen unter Berücksichtigung des Abstimmungsergebnisses im Stadtbezirk bei der Wahl zum Gemeinderat verteilt.
Wahl zum Ausländerrat/Migrationsrat voraussichtlich am 25. Mai 2014
Voraussichtlich ebenfalls am Sonntag, 25. Mai 2014, findet in Heidelberg auch die Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates statt. Über den Wahltermin muss der Gemeinderat der Stadt Heidelberg noch beschließen.
Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober 2014
Die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Heidelberg findet auf Beschluss des Heidelberger Gemeinderates am Sonntag, 19. Oktober 2014, statt. Ein zweiter Wahlgang würde gegebenenfalls am Sonntag, 9. November 2014, durchgeführt werden. Die Amtszeit von Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner endet mit Ablauf des 13. Dezember 2014.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zu den Wahlen sind unter www.heidelberg.de/wahlen, www.kommunalwahl-bw.de und www.bundeswahlleiter.de zu finden.