Schweitzer: Umfassende Pflegereform erforderlich

Gesundheits- und Sozialminister Alexander Schweitzer hob auf der Veranstaltung „Große Pflegereform jetzt!“ heute in Berlin die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs als vordringliche Aufgabe der laufenden Legislaturperiode hervor. In diesem Zusammenhang wies der Minister erneut auf die Dringlichkeit einer umfassenden Pflegereform hin. Die Veranstaltung des Sozialverbandes VdK Deutschland e.V. und der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. soll zugleich Auftakt zahlreicher Aktionen der Verbände zu diesem Thema im Jahr 2014 sein.

„Für die bessere Pflege und Betreuung von Menschen mit Demenz ist die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs von zentraler Bedeutung. Ein neues Bewertungssystem würde ihnen endlich den gleichberechtigten Zugang zu den Pflegeversicherungsleistungen gewähren“, unterstrich der Minister.

Das bisherige System bevorteile Menschen mit körperlich bedingten Einschränkungen. Auch auf die heutige Behelfslösung, die zusätzliche Leistungen bei erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz ermögliche, könne dann verzichtet werden.

Schweitzer wies jedoch darauf hin, so wichtig der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff auch sei, stehe zwingend eine wirklich große Pflegereform an. Diese erfordere es, die von der Pflegeeinstufung abhängenden Leistungen übersichtlicher, flexibler und damit passgenauer für die individuellen Bedürfnisse zu gestalten. „Aber auch über das Leistungsrecht hinaus müssen wir uns anschauen, ob die Steuerungs- und Planungskompetenzen in der Pflege heute sinnvoll zugeordnet sind. Ich begrüße es sehr, dass im Koalitionsvertrag von Union und SPD die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu dem Thema vereinbart ist“, betonte der Minister.

Für Schweitzer ist es nicht zuletzt mit Blick auf den demografischen Wandel notwendig, den Kommunen mehr Verantwortung, aber auch mehr Ressourcen an die Hand zu geben, damit sie die schon vorhandenen Strukturen im Quartier weiterentwickeln können. „In Rheinland-Pfalz haben wir in den vergangenen Jahren bereits eine Vielzahl an Maßnahmen ergriffen. Zu nennen sind hier insbesondere die flächendeckend vorhandenen 135 Pflegestützpunkte im Land, die rund 280 niedrigschwelligen Betreuungsangebote, die Beratungsstellen zum barrierefreien Bauen sowie zum Pflegewohnen, die kommunale Pflegestrukturplanung, wie auch das Landes-Netz-Werk Demenz, das Projekt ‚Demenzkompetenz im Krankenhaus‘ und das ‚Expertenforum Demenz‘.“