Um die flächendeckende Versorgung aller kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit schnellen Datenleitungen zu forcieren, beschloss der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung vom 22. Mai die Gründung der Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK). Gesellschafter sind der Landkreis Karlsruhe und die TelemaxX GmbH, die ihrerseits durch die Stadtwerke Baden-Baden, Bretten, Gaggenau, Bühl, Karlsruhe, Rasttatt und Ettlingen sowie der Energie- und Wasserversorgung Bruchsal und der Stadt Stutensee als Gesellschafter getragen werden.
Ziel ist es, alle Städte und Gemeinden an ein sogenanntes Backbone-Netz – eine Art Datenautobahn – anzubinden, die Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s ermöglicht.
„Schnelle und leistungsfähige Datenverbindungen zu schaffen gehört heute zur kommunalen Daseinsvorsorge“, begründete Landrat Dr. Christoph das Engagement des Kreises und erinnerte, dass eine Analyse der Breitbandsituation im Landkreis Handlungsbedarf ergeben hatte, nachdem nur 46 Ortsteile „weitgehend“ oder „hervorragend“ versorgt, während zehn Ortsteile nur „ausreichend“, 23 „nicht ausreichend“ und 26 Ortsteile sogar „unterversorgt“ sind. Die Kooperation mit der TelemaxX bot sich an, weil diese Telekommunikationsgesellschaft rein kommunal getragen wird und bereits seit 15 Jahren sehr erfolgreich auf dem Markt operiert, über das notwendige Know-How verfügt und zudem Zugang zu den Datentrassen im Landkreis hat.
Aufgabe der neuen Gesellschaft wird zum einen der Aufbau und die Bereitstellung des physikalischen Backbones sein und zum anderen die Suche nach einem Betreiber und der entsprechenden Dienstleistungen für die Städte und Gemeinden beim Aufbau der innerörtlichen Breitbandversorgung, wozu noch in diesem Jahr eine europaweite Ausschreibung durchgeführt werden soll. Nach derzeitigem Stand wollen sich bis auf die Stadt Bretten alle Städte und Gemeinden an der geplanten Vorgehensweise beteiligen. Innerörtliche Erschließungsstudien sind bereits von dreiviertel aller Kommunen beauftragt, die auch für die innerörtliche Erschließung zuständig sind. Der Kreistag betraute die Gesellschaft mit der entsprechenden Aufgabe in Form eines staatlichen Hoheitsaktes, einem so genannten „Betrauungsakt“.
Auf 2,5 Mio EUR pro Jahr werden die jährlichen Kosten für das Backbone veranschlagt, die jeweils zur Hälfte vom Kreis und den beteiligten Städten und Gemeinden entsprechend ihrer Einwohnerzahl getragen werden. Ausgestattet ist die Gesellschaft mit einem Stammkapital von 100.000 EUR, wobei der Landkreis einen 51%-igen Anteil übernimmt.
Ein 13-köpfiger Aufsichtsrat wird noch bestellt, der sowohl von der TelemaxX als auch aus Reihen des Kreistags besetzt wird. Den Vorsitz des Kontrollorgans wird der Landrat inne haben.
Um das Projekt unverzüglich zu starten beschloss der Kreistag als Anschubfinanzierung eine überplanmäßige Ausgabe von 175.000 EUR. Besonders erfreut zeigte sich der Landrat über die Förderung durch das Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, denn die Städte und Gemeinden werden durch die landkreisweite interkommunale Zusammenarbeit mindestens 25% mehr Fördermittel bekommen. „Die interkommunale Zusammenarbeit wird belohnt“, so der Landrat. Allein der Landkreis kann für das Backbone vier Millionen Euro an Förderung erwarten, das sind drei Millionen Euro mehr als bei einer isolierten Aufgabenwahrnehmung durch die Städte und Gemeinden.