Gemeinderat beschließt Beteiligung an Ausbaugesellschaft des Landkreises

Breitbandausbau

Einstimmig hat der Gemeinderat am Dienstag, 21. Oktober 2014, die Teilnahme der Stadt Bruchsal an der Breitbandinitiative des Landkreises Karlsruhe beschlossen. Für eine moderne Internetanbindung durch Anschluss an das kreisweite Backbone-Netz entstehen der Kommune jährliche Kosten in Höhe von knapp 135.000 Euro.

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick hatte in ihrer Haushaltsrede die Gesamtsumme von bis zu 40 Millionen Euro genannt, welche für den Breitbandausbau anfallen könne. Allerdings sei noch zu prüfen, inwieweit private Investoren und kompetente Partner wie die Stadtwerke Bruchsal in das Großprojekt eingebunden werden könnten. 

„Vor dem Hintergrund, dass es sich beim Zugang zu schnellen Datennetzen um eine Infrastruktur handelt, die mittlerweile sogar bereits als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge betrachtet werden kann und die einen maßgeblichen Beitrag für den wirtschaftlichen Erfolg unserer ortsansässigen Firmen und Unternehmen darstellt, habe ich mich dazu entschieden, frühzeitig einen Mittelansatz in Höhe von 500.000 Euro im Haushalt 2015 zu veranschlagen“, erklärte das Stadtoberhaupt.

Auch die Fraktionen betonten die große Bedeutung des Breitbandausbaus für die Zukunftsfähigkeit des Standorts. Für die CDU wies Marika Kramer darauf hin, dass ein leistungsfähiges Internet nicht nur für die hiesigen Unternehmen von Interesse sei, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger. Karl Mangei (SPD) erinnerte daran, dass Bruchsal zur Technologieregion Karlsruhe gehöre und sich dies nicht damit vertrage, in der „Internet-Steinzeit“ zu verharren. 

Vertreterinnen und Vertreter der Freien Wähler, der Grünen und der FDP signalisierten ebenfalls Zustimmung, kündigten jedoch an, die weitere Kostenentwicklung genau im Blick behalten zu wollen. Hauptamtsleiter Wolfang Müller versicherte den Ratsmitgliedern, dass der über die erste Phase hinausgehende Breitbandausbau ihrer Zustimmung vorbehalten bleibe. Oberbürgermeisterin Petzold-Schick nannte als nächsten Arbeitsschritt die Ausarbeitung eines Masterplans.