Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf ihrem Neujahrsempfang am 13.01.2015 in der Staatskanzlei das Engagement für andere als Markenzeichen von Rheinland-Pfalz gewürdigt. Es sind die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen, die Institutionen,Verbände, Vereine und Initiativen, die unser Land prägen und bewegen, sagte die Ministerpräsidentin vor rund 350 Gästen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens.
Rheinland-Pfalz stehe für Offenheit, Toleranz und Solidarität. Sich um Menschen zu kümmern, die vor Verfolgung und Krieg flüchten, sei eine Selbstverständlichkeit und zutiefst humane Verpflichtung.
"Ich bin stolz darauf das überall in unserem Land eine enorme Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen erkennbar ist",
betonte die Ministerpräsidentin. Sie sei aber auch den Kommunen, Organisatonen und Instiutionen dankbar, die helfen, die immense Herausforderung der Unterbringung zu bewältigen. Die Landesregierung habe sich dieser Aufgabe von Beginn an mit aller Kraft angenommen.
Als beschämend bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Pegida Bewegung, die Angst vor einer angeblichen Überfremdung und Islamisierung schüre.
"Diejenigen, die jetzt die Fahnen schwenken und behaupten, für das Volk zu sprechen, unterliegen einem riesigem Irrtum. Populisten dürfen nicht die Deutungshoheit darüber eringen, was das Land und die Gesellschaft ausmacht",
so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sei deshalb froh, dass sich die große Mehrheit von solchen Gedanken nicht verführen lasse und deutlich Stellung beziehe.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer solidarisierte sich erneut mit den Opfern des Attentates von Paris, den Sie auch als abscheulichen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit zutiefst verurteilte. Gleichzeitig warnte sie davor, diese furchtbare Tat zur Stimmungsmache zu nutzen. Der Islam dürfe nicht mit religösen Fanatismus gleichgesetzt werden. Die Landesregierung pflege einen engen und verläßlichen Dialog mit allen Religionsgemeinschaften, der zu einem gutem Mieinander beitrage.
Bei der wirtschaftlichen Entwicklung blickte die Ministerpräsidentin zuversichtlich in das neue Jahr. Die Wirtschaft präsentiere sich robust und stabil, Rheinland-Pfalz stehe weiterhin in der Spitzengruppe der Länder.
"Diese Stellung wollen wir halten, indem wir unsere Infrastruktur mit Blick auf die demografischen und digitalen Veränderungen weiterentwickeln", betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Eine Antwort sei die Strategie der Landesregierung zur dEckung des Fachkräftebedarfs, der massive Ausbau der digitalen Infrastruktur sei die zweite Seite derselben Medallie. Das Land investiere aber auch kräftig in die Universitäten und Hochschulen, denn sie seien Motoren für die regionale Entwicklung, für die Wirtschaft und die Kultur. Bildung bezeichnete die Ministerpräsidentin als Schlüssel zur Zukunftsfähigkeit einer Gesellschaft.
"Deshalb ist Rheinland-Pfalz nicht nur das Land der Ganztagsschulen, der Inklusion und Gebührenfreiheit, sondern auch das Land der kleinen Grundschulklassen" so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Die Gäste des Neujahrempfangs bekamen mit dem Blumenschmuck im Festsaal schon einen kleinen Vorgeschmack auf die vierte rheinland-pfälsische Landesgartenschau, die vom 17. April bis 18 Oktober 2015 in Landau stattfindet.
"Inmitten eines neu entstehenden Stadtteils wird die Landesgartenschau ein echter Magnet. Das ist die Form von Nachhaltigkeit, die wir mit einem solchen Ereignis erreichen wollen", so die Ministerpräsidentin.
Vorfreude zeigte sie auch auf ein weiteres Ereignis, die Eröffnung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald am Pfingstwochende.
"Der Nationalpark ist ein echtes Leuchturmprojekt, das Rheinland-Pfalz viele Zukunftschancen bringen wird", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.