Über drei Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die TU Kaiserslautern

Zielvereinbarung zur Grundfinanzierung

Kaiserslautern – Heute haben Staatsministerin Vera Reiß und TU-Präsident Prof. Dr. Helmut J. Schmidt eine gemeinsame Zielvereinbarung unterzeichnet, die im Zusammenhang mit der Verbesserung der Grundfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen um 25 Mio. Euro jährlich erarbeitet wurde.

Die Erhöhung der Grundfinanzierung wurde durch die Grundgesetzänderung und die BAföG-Reform möglich: seit 1. Januar 2015 übernimmt der Bund die vollständige Finanzierung des BAföG und entlastet damit die Länder dauerhaft und verschafft ihnen so größere Spielräume für zusätzliche Ressourcen zur Stärkung insbesondere der Hochschulen.

Aus dieser Erhöhung werden jährlich rund 1,5 Mio. Euro zur Deckung von Sachkosten (u.a. Energiekosten) und rund 1,8 Mio. Euro an Personalmitteln der TU Kaiserslautern zur Verfügung gestellt. Aus diesem Personalbudget werden 22 unbefristet besetzbare Planstellen im wissenschaftlichen Bereich finanziert.

„Ich freue mich, dass wir mit dieser Initiative die Bedingungen für die Forschung an der TU Kaiserslautern verbessern können und auch bessere Studienbedingungen möglich werden. Besonders begrüße ich, dass die TU wichtige Strukturentscheidungen nun auch nachhaltig absichern und vielen Beschäftigten gute Arbeitsbedingungen bieten kann“,

so Wissenschaftsministerin Vera Reiß.

Im Gegenzug verpflichtet sich die TU Kaiserslautern zur Stärkung von Forschung und Lehre; gute Beschäftigungsbedingungen sicherzustellen; gute Karriereperspektiven für junge Wissenschaftler/innen zu bieten und eine nachhaltige Sicherung der Aktivitäten in den Bereichen Gründung sowie Wissens- und Technologietransfer zu gewährleisten.

Neben Neueinstellungen nutzen die Hochschulen die jetzt bereitgestellten Stellen auch, um die Zahl der befristet Beschäftigten spürbar zu senken und um die Beschäftigungsperspektiven des Hochschulpersonals insgesamt zu verbessern, unterstrich Wissenschaftsministerin Reiß. Als Meilenstein wertete sie dabei die Absicht der Universitäten, künftig für jede zweite Juniorprofessur eine sogenannte Tenure track-Option (bessere Planbarkeit der Karriereentwicklung) anzubieten. Jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern würden damit früher als jetzt dauerhafte Karriereoptionen eröffnet.

„Der heutige Tag ist ein erneuter Beleg dafür, dass Bildung und Wissenschaft für die Landesregierung höchste Priorität haben. 25 Millionen Euro pro Jahr stellen wir den Hochschulen im Land jedes Jahr zusätzlich zur Verfügung“,

unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und für diese Entscheidung gebe es mehrere gute Gründe:

„Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes sind gut ausgebildete Fachkräfte unabdingbar. Zur Sicherung dieses Nachwuchses leisten die Hochschulen im Land einen enorm wertvollen Beitrag. Zugleich ist die Innovationskraft und Kreativität von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, von Forscherinnen und Forschern an den Hochschulen ein ganz zentraler Faktor bei der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes und vor allem der Wirtschaft“,

sagte die Ministerpräsidentin.

Wissenschaftsministerin Vera Reiß unterstrich:

„Wir haben mit dem aktuellen Doppelhaushalt bereits ein deutliches Signal für eine verlässliche und langfristig wirkende Verbesserung von Lehre und Forschung an den Hochschulen gesetzt. Damit wurden 100 zusätzliche dauerhafte Stellen an den Hochschulen geschaffen. Dieses Signal wird heute nochmals verstärkt. Angesichts der auf hohem Niveau mittlerweile relativ stabilen Studierendenzahlen werden die neuen Dauerstellen, die jetzt in den Hochschulen geschaffen werden können, zu einer weiteren Verbesserung der Lernbedingungen für die Studierenden und der Betreuungsverhältnisse führen.“

TU-Präsident Helmut J. Schmidt und Kanzler Stefan Lorenz dankten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wissenschaftsministerin Vera Reiß für die dauerhafte Erhöhung der Grundfinanzierung der TU Kaiserslautern.