Kinder auf E-Scooter ohne Versicherungsschutz unterwegs
Schifferstadt (ots) – Am Samstag 27.04. gegen 19 Uhr, fielen den Beamten der Polizeiinspektion Schifferstadt zwei Kinder auf sog. E-Scootern auf, die den Waldspitzweg mit ihren Rollern befuhren. Bei den sog. E-Scootern handelt es sich um Roller mit Elektroantrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 20km/h, welche im öffentlichen Verkehrsraum ab 14 Jahren gefahren werden dürfen, sofern sie den technischen Vorschriften entsprechen.
Diese Fahrzeuge unterliegen in Deutschland der Versicherungspflicht. Diese muss durch ein angebrachtes, aktuelles Versicherungskennzeichen nachgewiesen werden. Bei der Kontrolle der beiden Jungen im Alter von 12 und 14 Jahren konnten die Beamten kein solches Versicherungskennzeichen feststellen.
Eine Überprüfung der Fahrzeuge ergab, dass beide E-Scooter nicht versichert waren. Den Kindern wurde die Weiterfahrt untersagt, sie wurden zur Dienststelle verbracht, wo sie durch den Vater abgeholt wurden. Gegen die beiden jungen Fahrer und den Vater wurden jeweils Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet.
Die Polizei weist darauf hin, dass das Inbetriebnehmen der noch recht neuartigen Fahrzeuge im Straßenverkehr nur mit einer bestehenden Haftpflichtversicherung und entsprechendem Versicherungskennzeichen erlaubt ist. Das Fahren ohne eine solche Versicherung stellt eine Straftat dar und kann im Falle eines Unfalls zu erheblichen, zivilrechtlichen Forderungen gegen den Unfallverursacher führen. Des Weiteren dürfen diese Fahrzeuge erst ab 14 Jahren genutzt werden.
Alkoholisiertes Radfahrer Pärchen gestürzt
Schifferstadt (ots) – Am Freitag 26.04., wurden der Polizeiinspektion Schifferstadt gegen 21:30 Uhr zwei Fahrradfahrer, ein Mann und eine Frau, in der Waldseer Straße gemeldet, die eine stark unsichere Fahrweise an den Tag legen würden. Die Frau sei mit ihrem Fahrrad sogar gestürzt, der Anrufer vermutete, dass beide Personen alkoholisiert seien.
Als die Beamten vor Ort eintrafen, stellten sie das alkoholisierte Pärchen fest. Der 40-jährige Mann aus Schifferstadt wies einen Atemalkoholwert von 2,35 Promille auf. Bei der 35-jährigen Frau, welche sich durch den Sturz leicht am Bein verletzte, wurden 2,16 Promille gemessen. Die Frau wurde auf Grund ihrer Verletzungen durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus verbracht.
Beiden Personen wurde eine Blutprobe entnommen. Sie erwartet nun ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr. Des Weiteren wurde die Führerscheinstelle über den Vorfall in Kenntnis gesetzt.
PKW Fahrer ohne Führerschein und ohne Versicherung unterwegs
Dannstadt-Schauernheim (ots) – Am späten Samstag 27.04. gegen 23:50 Uhr, kontrollierten die Beamten der Polizeiinspektion Schifferstadt einen PKW, welcher die L454 in Richtung Dannstadt befuhr. Bei einer näheren Überprüfung von Fahrer und Fahrzeug stellten die Beamten fest, dass gegen den 28-jährigen Mann aus Dannstadt bereits seit Mitte letzten Jahres ein rechtskräftiges Fahrverbot besteht, welches der Fahrer noch nicht angetreten hat.
Zudem war der PKW von der zuständigen Zulassungsstelle zur Zwangsstillegung ausgeschrieben, da keine gültige Haftpflichtversicherung mehr bestand. Dem Fahrer wurde die Weiterfahrt untersagt. Der PKW wurde vor Ort durch die Beamten stillgelegt, indem die Zulassungsstempel von den Kennzeichen entfernt wurden.
Anschließend wurden Kennzeichen und der Führerschein des Mannes sichergestellt und entsprechende Strafverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet. Der Führerschein wird nun der zuständigen Führerscheinstelle für die Dauer des Fahrverbotes zur Verwahrung übersandt.