Kaiserslautern – Am 18.03.15 informierte Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel in einer Bürgerversammlung in der Fruchthalle zur Flüchtlingssituation in Kaiserslautern.
Rund 120 Zuhörerinnen und Zuhörer interessierten sich für die Vorträge und die anschließende Diskussionsrunde. Zu Gast waren Miguel Vicente von der rheinland-pfälzischen Landesregierung sowie die Podiumsgäste Gisela Fixemer-Reiland (Caritas), Willi Schattner (ASZ), Arthur Harutyunyan (TU, Abteilung für Internationale Studierende), Winfried de Buhr (Reservistenkameradschaft Otterbach e.V.) und Franz-Josef Brandt (Leiter der Polizeidirektion Kaiserslautern). Durch den Abend führte der Vorsitzende des Arbeitskreises „Toleranz und Integration in Kaiserslautern“ („AK TIK“), Stadtjugendpfarrer Detlev Besier.
Nach einem vorgetragenen Flüchtlingsschicksal durch Schauspielerin Madeleine Giese legte Miguel Vicente, Beauftragter für Migration und Integration, die Herausforderungen dar, denen sich das Land Rheinland-Pfalz in der Flüchtlingsarbeit derzeit stellen muss. Gleichzeitig lobte er das große ehrenamtliche Engagement, das sich überall im Bundesland gebildet habe.
„Es ist eindrucksvoll, was in Rheinland-Pfalz passiert“,
so Vicente. Er lobte zudem ausdrücklich die Idee, die Bürgerinnen und Bürger in Form einer Bürgerversammlung zu informieren. „Das ist genau das Richtige.“
Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel gab in seinem Vortrag zunächst einen Überblick zu den aktuellen Flüchtlingszahlen. In den ersten beiden Monaten seien der Stadt Kaiserslautern vom Land Rheinland-Pfalz 109 Flüchtlinge zugewiesen worden, im März bislang 58. Die Stadt erwarte daher aufgrund dieser Zahlen für 2015 etwa 670 Menschen.
„Hinter diesen Zahlen stehen Menschen, und hinter diesen Menschen Schicksale“,
so Weichel. „Die Menschen haben eine Odyssee hinter sich, kommen teilweise traumatisiert von den Erlebnissen im Heimatland und der Reise bei uns an.“ Eine adäquate Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen sei daher eine kommunale Pflichtaufgabe und die Stadt Kaiserslautern müsse und wolle dieser Verantwortung auch verlässlich nachkommen.
Das Stadtoberhaupt erläuterte in der Folge das Betreuungskonzept der Stadt, welches zunächst eine Unterbringung in zentralen Gemeinschaftsunterkünften vorsieht: „Aufgrund des hohen Betreuungsaufwands ist eine dezentrale Unterbringung weder personell noch logistisch darstellbar.“ In der Folge gab Weichel einen Überblick über die zwölf bestehenden und geplanten Erstunterkünfte. Die bestehenden Erstunterkünfte am Asternweg und in der Goethestraße seien mit zusammen 280 Plätzen längst voll ausgelastet, weswegen die Stadt weitere Standorte in Planung hat.
Unter den Standorten, die Weichel sodann einzeln vorstellte, seien sowohl solche, die innerhalb der nächsten Wochen bezugsfertig sein werden, wie etwa das ehemalige Diabetikerzentrum in der Hahnbrunner Straße, als auch langfristige Lösungen, die erst im nächsten Jahr zur Verfügung stehen werden, so etwa das geplante Containerdorf auf dem ehemaligen Gelände des Autohauses Euler. Die Standorte seien über das gesamte Stadtgebiet verteilt. „Die Unterbringung von Flüchtlingen ist eine gesamtstädtische Aufgabe, die nur gesamtstädtisch gelöst werden kann“, so Weichel.
Auch zu den bestehenden Netzwerken und Einrichtungen rund um das Thema Asyl informierte das Stadtoberhaupt.
„Insbesondere am Asternweg ist eine Welle der Hilfsbereitschaft entstanden, auf die wir verdammt stolz sein können.“
Die anderen Podiumsmitglieder – allesamt in irgendeiner Form in diese Hilfsnetzwerke eingebunden – gaben den Zuhörerinnen und Zuhörern sodann einen kleinen Einblick in ihre Arbeit. Darauf folgte die etwa einstündige Diskussionsrunde, in der die Anwesenden Gelegenheit hatten, Fragen an die Podiumsgäste zu stellen. Die bunt gemischten Fragen drehten sich unter anderem um die Betreuung von Kindern, Sicherheitsaspekte oder um Möglichkeiten des ehrenamtlichen Engagements. Weiterhin gab es konkrete Fragen zum Asylverfahren und zu den aktuellen Flüchtlingszahlen.
Zum Abschluss des Abends trat Thomas Brenner auf die Bühne der Fruchthalle, der den Anwesenden seine Plakatkampagne „Willkommen in Kaiserslautern“ präsentierte, die in den nächsten Wochen im Stadtbild Kaiserslautern erscheinen soll. Detlev Besier bedankte sich in seinem Schlusswort bei allen Anwesenden für die Teilnahme und lud die Bürgerinnen und Bürger zum weiteren Dialog ein. Die Stadt plant weitere Informationsveranstaltungen dieser Art, zunächst direkt vor Ort im Bereich der geplanten Standorte im Diabetikerzentrum und im ehemaligen Dorint-Hotel. Beide sind jedoch noch nicht terminiert.