Nachdem Stefan Kienler am 02.05.2014 die von der Stadtverwaltung Karlsruhe geforderte Liste mit der Benennung der Plätze, auf denen das Coffee-Bike, ein mobiler Kaffeeverkauf-Shop, betrieben werden soll, an die Stadtverwaltung übermittelt hatte, reagiert die Stadt Karlsruhe und verspricht die Plätze zu prüfen. Dies soll nach Auskunft des Ordnungs- und Bürgeramts schon sehr bald erfolgen.
Stefan Kienler hatte bereits im Jahr 2010 eine Sondernutzungserlaubnis für den Betrieb einer mobilen Kaffeestation ("Coffee-Bike") gestellt. Sein Rechtsanwalt stellte Anfang Mai den Antrag erneut. Nachdem die Stadt Karlsruhe den Antrag abgelehnt hatte, zog Stefan Kienler anwaltlich vertreten vor das Verwaltungsgericht Karlsruhe (METROPOLNEWS hatte am 03.04.2014 darüber berichtet).
Die Argumentation der Stadt Karlsruhe war, dass sie das Gewerbe vor Ort (Ladengeschäfte, Cafés) schützen wolle, da diese hohe Mietpreise zahlen und dass das Coffee-Bike somit mit den Cafés in Konflikt zueinander stehen würden. Dieser Auffassung war das Verwaltungsgericht Karlsruhe nicht gefolgt. Diese Überlegung dürfe keine Rolle spielen, sondern nur verkehrliche Gründe sollen bewertet werden.
Stefan Kienler erhielt vom Ordnungs- und Bürgeramt der Stadt Karlsruhe die Auflage, Plätze zu benennen, auf denen er das Coffee-Bike betreiben möchte. Die Plätze würden dann geprüft, so die Verwaltung.
Dr. Björn Weiße, Leiter des Ordnungs- und Bürgeramts, sagte METROPOLNEWS auf Anfrage, dass sein Amt vier Wochen nichts mehr davon gehört hatte. Im Mai sei dann die Liste mit der Aufstellung über die wunschgemäßen Plätze beim Ordnungs- und Bürgeramt eingetroffen. Nun könne der Antrag geprüft werden. Es würde auch nicht lange dauern, da die Stadtverwaltung die Plätze kenne. Es müsste vor Ort erfragt werden, ob es bezüglich der Baustellensituation zu Veränderungen kommt.
Antrag wird stattgegeben, zeitlich befristet auf 1 Jahr
Es sei nie Ansinnen gewesen, den Vorgang zu verzögern, so Dr. Weiße. Die Stadt Karlsruhe hätte zeitnah reagiert. Wenn die Plätze geprüft seien, so der Amtsleiter, werde eine Genehmigung (Sondernutzung) für einen Zeitraum von 1 Jahr ausgestellt. Desweiteren werde der Karlsruher Gemeinderat eine Sondernutzungsrichtlinie erlassen, die die Straßenbenutzung regelt.
Dr. Weiße sagte, dass durch die "Öffentlichkeitsarbeit" von Stefan Kienler (u.a. in den sozialen Medien) auch andere Dienstleister Anträge gestellt haben, ihre mobilen Verkaufsgeschäfte genehmigen zu lassen. Desweiteren gäbe es bei den Geschäften wachsenden Widerstand gegen das Coffee-Bike, es würden Unterschriften gesammelt.
Wie es weitergeht, ob die Auflage genehmigt wird, ob das Coffee-Bike bald auf den Karlsruher Straßen und Plätzen vertreten ist, lesen Sie schon bald in METROPOLNEWS.