Bürgerinformation und -beteiligung startet wieder am 9. Februar 2015

Mit einem fünften Bürgerforum "City West – Stadtstraße lang: Wie geht es weiter?" am Montag, 9. Februar 2015, um 18.30 Uhr im Pfalzbau knüpft die Stadt Ludwigshafen an die vorangegangene Bürgerinformation und -beteiligung "City West: Abriss der Hochstraße Nord – und was kommt danach?" an.

Zeitgleich wird an diesem Tag das Online-Beteiligungsangebot auf www.ludwigshafen-diskutiert.de mit Darstellungen, Plänen und Informationen sowie einem weiteren Beteiligungsangebot wieder freigeschaltet. Auch vor Ort steht die Verwaltung Rede und Antwort.

Veränderungen am Nordkopf 

Rund zehn Monate lang haben Ingenieure, Stadt- und Verkehrsplaner sowie Umweltexperten die im Stadtrat am 24. März 2014 entschiedene Vorzugsvariante "Stadtstraße lang" als Ersatz für die kaputte Hochstraße Nord planerisch weiter verfeinert und dabei Anregungen aus der Bürgerschaft und der Politik aufgenommen. Im nun kommenden Schritt der Öffentlichkeitsbeteiligung sollen die Bürgerinnen und Bürger eine direkte Rückmeldung erhalten, welche Anregungen und Vorschläge in die Planung eingeflossen sind und welche Veränderungen sich dadurch an der "Stadtstraße lang" ergeben haben.

Besonderes Augenmerk gilt dem sogenannten Nordkopf, also dem Anschluss der Stadtstraße an die Kurt-Schumacher-Brücke.

"Dort gibt es auch auf Grund der Anregungen aus der Bürgerbeteiligung Veränderungen, die wir vorstellen möchten. Schließlich haben wir mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung ein Versprechen gegeben, die Menschen aus Stadt und  Region umfassend zu informieren, wie auch in angemessener und zeitgemäßer Form am Planungsprozess zu beteiligen. Wir wollen nun zeigen, wie die Anregungen, Sorgen und Vorschläge aus der ersten Beteiligungsphase in die Planung eingeflossen sind. Zugleich bieten wir die Möglichkeit, Fragen zu den Änderungen an die Fachverwaltung zu stellen. Die Bürgerinnen und Bürger können dies entweder beim fünften Bürgerforum am 9. Februar 2015 tun oder online unter www.ludwigshafen-diskutiert.de", erklärt Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse das Verfahren. 

Die verfeinerte Planung zur "Stadtstraße lang" wird im Stadtrat am 9. Februar 2015 vorgestellt. Am Abend folgt um 18.30 Uhr das fünfte Bürgerforum "City West – Raum für neue Stadtideen" im Pfalzbau unter dem Titel "City West – Stadtstraße lang: Wie geht es weiter?". Dabei wird der aktuelle Planungsstand präsentiert. Am gleichen Tag werden die Informationen auch auf www.ludwigshafen-diskutiert.de freigeschaltet. Dadurch besteht die Möglichkeit, online Fragen zur Planung zu stellen. Diese werden vom 9. bis 25. Februar 2015 direkt von der Fachverwaltung beantwortet. Außerdem gibt die Stadtverwaltung gemeinsam mit der W.E.G. WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH an zwei Samstagen, am 14. und 21. Februar 2015, Bürgerinnen und Bürgern eine weitere Möglichkeit sich zu informieren: Im Infozentrum der W.E.G. am Rathausplatz 10+12 stehen an beiden Tagen von 10 bis 13 Uhr Expertinnen und Experten aus der Verwaltung für Fragen zur Verfügung.

Am 23. März 2015 entscheidet schließlich der Stadtrat über das weitere planerische Vorgehen. Damit wird die sogenannte Vorplanungsphase abgeschlossen. Auf dieser Basis sollen bis Mitte 2015 die Anträge auf Fördergelder bei Bund und Land gestellt sein.

Ergebnisse des Online-Dialogs fließen ein

Die Ergebnisse des Online-Dialogs und der Veranstaltungen werden von der auf Partizipationsverfahren spezialisierten Zebralog GmbH & Co KG ausgewertet und wieder der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Agentur begleitet und moderiert die erste Phase der Beteiligung, die nun zum Abschluss kommt. Die Auswertung dient der Information der politisch Verantwortlichen, die am 23. März im Stadtrat die Entscheidung über die Planungsvariante treffen. Auch stellen die Ergebnisse eine wichtige Bereicherung für die Fachplanung dar. Für ihr Beteiligungsverfahren "City West: Abriss der Hochstraße Nord und was kommt danach?" wurden die Stadtverwaltung Ludwigshafen, die W.E.G. WirtschaftEntwicklungsGesellschaft Ludwigshafen und Zebralog im April 2014 mit dem Partizipationspreis in Berlin ausgezeichnet. Das medienübergreifende Ludwigshafener Beteiligungsmodell stieß auch bei der Fachtagung "Stadt und Netz" im November 2014 auf großes Interesse.

City West

Mit großer Mehrheit beschloss der Ludwigshafener Stadtrat am 24. März 2014, die Variante "Stadtstraße lang" als so genannte Vorzugsvariante den weiteren Planungen für einen Ersatz der Hochstraße Nord zugrunde zu legen. Die Hochstraße Nord ist irreparabel beschädigt und muss abgerissen werden. Im Vorfeld der Stadtratsentscheidung hatte die Stadtverwaltung eine breit angelegte Information und Beteiligung der Öffentlichkeit gestartet. In einer intensiven Beteiligungsphase von 20. Januar bis 20. Februar 2014 hatte die Stadtverwaltung die Bürgerinnen und Bürger gefragt, welche Vorzugsvariante aus ihrer Sicht und gemessen an unterschiedlichen Kriterien wie Kosten, Verkehr, aber auch Umwelt weiter verfolgt werden sollte. Über alle Kriterien hinweg hatte sich im Frühjahr eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dafür ausgesprochen, die Planung der Variante "Stadtstraße lang" weiter zu verfolgen. Die stadtbildprägende Hochstraße soll so durch eine ebenerdige und in der Unterhaltung günstigere lange Stadtstraße ersetzt werden.