Neustadt: Neustadt intensiviert weitere Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung

Verdopplung der Impf- und Testangebote, verstärkte Kontrollen, Absage von Veranstaltungen

Neustadt an der Weinstraße – Angesichts der weiterhin ernsten Corona-Lage und den durch Bundes- und Landesregelungen erhöhten Anforderungen an die Testinfrastruktur setzt die Stadtverwaltung zahlreiche weitere Maßnahmen um.

Oberbürgermeister Marc Weigel: „Insbesondere hinsichtlich der Test- und Impfangebote haben wir mit unseren Partnern in den vergangenen Tagen intensiv daran gearbeitet, die vorhandenen Angebote nochmals auszubauen. Wichtigstes Ziel bleibt, die stark geforderten Einrichtungen des örtlichen Gesundheitswesens, insbesondere das Krankenhaus, zu entlasten. Ich bin dankbar für die hohe Einsatzbereitschaft meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und das große Engagement von DRK und unserer Feuerwehr sowie der Neustadter Firma Riffelmacher GmbH. Durch gemeinsame Anstrengung können wir das Angebot an Testungen und Impfungen im Dezember mehr als verdoppeln.“

Die Maßnahmen im Einzelnen:

1. Testen

Durch die 3G-Regelung am Arbeitsplatz sowie die seit 4. Dezember 2021 gültige 2G-Plus-Regelung in bestimmten Bereichen ist die Nachfrage nach professionell durchgeführten PoC-Schnelltests stark gestiegen. In den vergangenen Tagen konnten bereits kurzfristig die Testkapazitäten durch die Ausweitung von Öffnungszeiten sowie durch intensiveren Personaleinsatz bei bestehenden Teststellen ausgebaut werden. Neue Teststellen kamen und kommen hinzu. Einen weiteren Schwerpunkt legt die Stadtverwaltung auf die Testmöglichkeiten in Kitas.

1.1. Teststellen

Die Stadtverwaltung kooperiert besonders eng mit dem DRK-Stadtverband Neustadt sowie mit der Riffelmacher GmbH, die jeweils größere Teststellen in Neustadt betreiben. Hinzu kommt ein intensiver Austausch mit weiteren Anbietern von Teststellen, die seitens der Stadtverwaltung durch Beratung, Öffentlichkeitsarbeit etc. unterstützt werden.

Bislang werden an rund 20 Orten in Neustadt Testungen angeboten. Zuletzt ging am 8. Dezember 2021 in der Innenstadt die DRK-Teststelle an der „Brauchbar“, Rathausstraße 18, in Betrieb. Getestet wird auch in bestimmten Apotheken und Arztpraxen.

Eine stets aktualisierte Liste mit allen der Stadtverwaltung bekannten Testmöglichkeiten in Neustadt samt Öffnungszeiten und weiteren Informationen findet sich unter www.neustadt.eu/testen. Das jüngst stark ausgeweitete Angebot soll in den folgenden Tagen mit Unterstützung der Stadtverwaltung weiter verstärkt werden.

Die Gesamtzahl der täglich in Neustadt möglichen Testungen belief sich Anfang Dezember auf ca. 2000 und konnte mittlerweile auf mehr als 3500 erhöht werden. In wenigen Tagen soll die Kapazität auf mehr als 4500 Testungen täglich ausgeweitet werden.

Allein die Teststellen von DRK und der Riffelmacher GmbH ermöglichen heute schon rund 2500 Testungen täglich. Hier soll die Kapazität auf etwa 4000 erweitert werden.

In Planung befinden sich stationäre Teststellen in verschiedenen Ortsteilen, die vom DRK und der Riffelmacher GmbH an einzelnen Wochentagen betrieben werden. Zudem sollen in den Ortsteilen mobile Testteams unterwegs sein, angeboten von Studentinnen und Studenten aus Heidelberg mit Unterstützung des DRK Neustadt. Zusätzlich in Planung ist eine privat betriebene Teststelle in der Maximilianstraße.

In wenigen Tagen öffnen wird eine Drive-In-Teststelle für PCR-Tests auf dem Parkplatz des ehemaligen Hela-Baumarkts in der Chemnitzer Straße, betrieben durch das DRK Neustadt.

Besonders wichtig ist der Stadtverwaltung, dass auch über die bevorstehenden Feiertage und Urlaubszeit ein ausreichendes Angebot zur Verfügung steht.

Das DRK ist nach wie vor auf der Suche nach weiterem Personal. Die Stellenausschreibung findet sich hier: https://bit.ly/334u5bP. Interessierte können ihre Bewerbung per Mail an bewerbung@drk-neustadt.de schicken.

1.2. Kindertagesstätten

Die bereits im Frühjahr aufgenommen Testung von Kindern in städtischen Kitas wird fortgesetzt. Das DRK bietet in allen Neustadter Kitas zweimal wöchentlich Lollitests an. Mit diesem System konnten bereits zahlreiche Infektionen frühzeitig erkannt werden.

2. Impfen

Die Stadtverwaltung will mit verschiedenen Maßnahmen dazu beitragen, die Impfquote in Neustadt weiter deutlich zu erhöhen.

2.1. Landesimpfzentrum Neustadt an der Weinstraße

Seit der Wiedereröffnung des Landesimpfzentrums im Telekom-Hochhaus (Chemnitzer Straße 8) am 24. November wurden hier bislang mehr als 7500 Impfungen vorgenommen. Diese verteilen sich auf rund 6600 Boosterimpfungen, 700 Erstimpfungen und 200 Zweitimpfungen.

Die tägliche Impfkapazität soll von derzeit maximal 750 auf bis zu 1500 Impfungen täglich ausgebaut werden. Um dies zu erreichen, werden im Impfzentrum ab 20. Dezember montags bis freitags von 7.30 bis 22 Uhr im Zwei-Schicht-Betrieb sowie bei Sonderaktionen an einzelnen Samstagen Impfungen durchgeführt.
Organisiert wird der Betrieb des Impfzentrums wie bereits zwischen Januar und September 2021 von der Stadtverwaltung. Dies geschieht im Auftrag des Landes, jedoch mit kommunalem Personal. Nach wie vor ist die Stadtverwaltung auf der Suche nach weiterer personeller Unterstützung des Impfzentrums. Interessierte Bewerberinnen und Bewerber, gerade aus dem kaufmännischen und dem Büro-Bereich, können sich unter personalabteilung@neustadt.eu bewerben.

2.2. Sonderimpfaktionen

Die nächste von der Stadt organisierte Sonderimpfaktion findet am Samstag, 18. Dezember 2021, im Saalbau statt. Nähere Einzelheiten hierzu werden noch bekanntgegeben.

Bei der jüngsten von der Stadt organisierten Sonderimpfaktion im Landesimpfzentrum am Freitag, 26. November, wurden 600 Impfungen verabreicht.

2.3. Sonderimpftage für Kinder

An ausgewählten Tagen können im Landesimpfzentrum vornehmlich Kinder zwischen fünf und elf Jahren und deren Eltern Corona-Schutzimpfungen erhalten. Diese Sonderimpftage finden statt am 22. und 23. Dezember 2021, 14. und 15. Januar 2022, 21. und 28. Januar sowie vom 21. bis 25. Februar. Terminregistrierungen sind möglich unter www.impftermin.rlp.de und Telefon 0800 / 57 58 100. Die ersten vier Sonderimpftage sind bereits ausgebucht. Nach der Kinder-Erstimpfung wird automatisch ein Termin für die Zweitimpfung drei Wochen später vergeben.

Während die Kinder ihre Erstimpfung bekommen, können die Eltern ihre erste, zweite oder Booster-Impfung erhalten. Bei der Online-Registrierung können entsprechende Gruppentermine ausgewählt werden. Grundsätzlich ist bei der Impfung von Kindern und Jugendlichen bis einschließlich 15 Jahren die Begleitung einer sorgeberechtigten Person vorgeschrieben. Bei Jugendlichen ab 16 Jahren ist eine schriftliche Einwilligung der Eltern notwendig. Diese findet sich neben der Anmeldungen unter www.impftermin.rlp.de.

Die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße ermöglicht die Sonderimpf-Tage für Kinder in Absprache mit dem rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium. Die finale Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zur Kinder-Impfung wird in Kürze erwartet.

2.4. Sonderimpftage für bestimmte Berufsgruppen

Am Samstag und Sonntag, 29. und 30. Januar 2022, gibt es im Landesimpfzentrum Neustadt Sonderimpftage für Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher, Mitarbeitende in der Kindertagespflege, Mitarbeitende in ambulanten Pflegediensten sowie für Mitglieder von Feuerwehren. Terminregistrierungen sind unter www.impftermin.rlp.de möglich.

2.5. Weitere Impfmöglichkeiten in Neustadt

Das Marienhaus-Klinikum Hetzelstift bietet montags und donnerstags, 13 bis 20 Uhr, Impfungen an. Dies geschieht nach vorheriger Terminregistrierung. Info: www.marienhaus.de/pieks.

Nach Auskunft des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums fahren die Landesimpfbusse Orte mit einem Impfzentrum aktuell nicht mehr an. Davon ist auch Neustadt betroffen. Dennoch bemüht sich die Stadtverwaltung um weitere Impfbus-Termine in Neustadt.

Zahlreiche Arztpraxen in Neustadt bieten Impfungen an. Oberbürgermeister Marc Weigel appelliert an alle niedergelassenen Ärzte, eigene Sonderimpfaktionen in den Praxisräumen durchzuführen. Dies ist in einzelnen Neustadter Praxen bereits sehr erfolgreich geschehen.

3. Krisenstab der Stadtverwaltung und Technische Einsatzleitung

Alle Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung werden im aktuell mindestens ein- bis zweimal wöchentlich tagenden Krisenstab der Stadtverwaltung mit Oberbürgermeister Marc Weigel beraten.

Zusätzlich findet ein regelmäßiger Austausch zwischen OB, weiteren Verwaltungskräften, Vertretern aus dem Bereich Brand- und Katastrophenschutz sowie dem Marienhaus-Klinikum Hetzelstift statt. Die Situation im Neustadter Krankenhaus wird sehr genau beobachtet, insbesondere die Belegung der Intensivbetten sowie Patientenverlegungen von und in andere Kliniken.

In alle Maßnahmen eingebunden ist auch die bei der Freiwilligen Feuerwehr angesiedelte Technische Einsatzleitung (TEL). Hier findet ein regelmäßiger Austausch zwischen OB, weiteren Mitgliedern der Stadtverwaltung, Feuerwehr, den Leitenden Notärzten und den Hilfsorganisationen DRK und THW statt. Grundsätzlich ist man hier auf die Ausrufung eines eventuellen Katastrophenfalls vorbereitet. Dies hängt insbesondere mit der weiteren Belastung des Gesundheitssystems zusammen.

4. Situation in der Stadtverwaltung

Die Personalressourcen der Stadt sind durch die Pandemie stark beansprucht. Insbesondere stellen der Betrieb des Impfzentrums, die Stabilisierung der Testinfrastruktur sowie die Unterstützung des Gesundheitsamts bei der Kontaktermittlung einen erheblichen Personalbedarf dar, weshalb bereits städtische Einrichtungen (Stadtbücherei, Kulturamt) bis mindestens zum Jahresende für den Publikumsverkehr geschlossen wurden. Die Gewinnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (vorwiegend Verwaltungskräfte) auf dem freien Markt ist ebenfalls schwierig. Dankenswerterweise unterstützen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr.

Der Kommunale Vollzugsdienst ist durch stark gestiegenen Kontrollaufwand ebenfalls intensiv beschäftigt. Darunter fallen regelmäßig Quarantäne-Kontrollen, die Überwachung der Einhaltung der 3G-Regel in Linienbussen sowie Kontrollen im Handel, in der Gastronomie sowie im Dienstleistungsbereich.

Das Ordnungsamt ist darüber hinaus intensiv beratend tätig. Beispielsweise werden Gastronomen über die aktuellen Corona-Regeln per Videokonferenz informiert.

5. Städtische Veranstaltungen

Bis mindestens Jahresende sind in Neustadt an der Weinstraße alle städtischen Kulturveranstaltungen in Präsenz abgesagt. Über die kostenlose Erstattung bereits gekaufter Eintrittskarten informiert die Kulturabteilung unter Telefon 06321 855-1404.
Am Vorverkaufsstart 13. Dezember für städtische Veranstaltungen im Jahr 2022 wird festgehalten. Ab dann gibt es Karten für alle Aufführungen der zweiten Hälfte des Saisonprogramms 2021/2022 – inklusive einer Corona-Ausfall-Absicherung. Sollte eine Veranstaltung abgesagt werden, werden Tickets problemlos erstattet.

Von einer generellen Absage bislang nicht betroffen sind von privaten Veranstaltern organisierte Events, die auf der Grundlage der Corona-Landesverordnung noch zulässig sind. Dazu gehören einige Saalbau-Veranstaltungen oder auch der Betrieb der Eisbahn am Bahnhofsvorplatz. Durch das aktuelle Bundes- und Landesrecht sind diese erlaubt und können von der Stadt Neustadt ohne hinreichende Rechtsgründe nicht kurzfristig unterbunden werden. Hier müssen die Veranstalter selbst entscheiden.


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