Verdacht des gewerbs- und bandenmäßigen Handels mit Betäubungsmitteln u.a. – 11 Tatverdächtige in Untersuchungshaft und 49 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt
Mainz – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Frankenthal
(Pfalz), des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, des Landeskriminalamtes
Rheinland-Pfalz und des Zollfahndungsamtes Frankfurt a.M.:
Am Dienstag (30.11.2021) vollstreckten im Auftrag der Staatsanwaltschaft
Frankenthal über 700 Einsatzkräfte Durchsuchungsbeschlüsse an 49 Wohn- und
Geschäftsanschriften im Rhein-Pfalz-Kreis, in Ludwigshafen, Haßloch,
Frankenthal, Speyer, Mannheim (Baden-Württemberg), Viernheim (Hessen), Brühl
(Baden-Württemberg) und Wilhelmsfeld (Baden-Württemberg).
Auf Grund von Erkenntnissen aus entschlüsselten Daten von kryptierten
Mobiltelefonen u.a. des Providers Encrochat gingen den gestrigen Maßnahmen
mehrere Monate andauernde, intensive und umfangreiche Ermittlungen der
Staatsanwaltschaft Frankenthal, der Kriminalpolizei Ludwigshafen, des
Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz und des Zollfahndungsamtes Frankfurt a.M.
voraus.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankenthal wurden in einem vom
Polizeipräsidium Rheinpfalz bearbeiteten umfangreichen Verfahrenskomplex gegen
drei dringend Tatverdächtige Untersuchungshaftbefehle wegen des Verdachts des
gewerbs- und bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht
geringer Menge sowie gegen einen weiteren Tatverdächtigen
Untersuchungshaftbefehl wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
in nicht geringer Menge erlassen. Die zwei 35-Jährigen sowie die beiden 36 und
38 Jahre alten Männer wurden am 30.11.2021 verhaftet und dem Haftrichter
vorgeführt, der die Untersuchungshaftbefehle gegen sie in Vollzug setzte.
Außerdem wurde ein 49-Jähriger vorläufig festgenommen, da sich auf Grund der
Durchsuchungsergebnisse der dringende Verdacht des unerlaubten Handeltreibens
mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ergab. Der Tatverdächtige wurde
ebenfalls dem Haftrichter vorgeführt. Dieser erließ auf Antrag der
Staatsanwaltschaft Frankenthal Untersuchungshaftbefehl. Die Tatverdächtigen
kamen in Justizvollzugsanstalten. Nach den bisherigen Ermittlungen besteht der
Verdacht, dass diese fünf Beschuldigten sowie weitere sieben Tatverdächtige im
Alter zwischen 32 und 63 Jahren insbesondere im Bereich der Vorderpfalz mit
mehreren tausend Kilogramm Cannabis und mehreren Dutzend Kilogramm Kokain
gehandelt bzw. aus dem Drogenhandel stammende Gelder gewaschen haben.
In einem weiteren umfangreichen Komplex eines von der Staatsanwaltschaft
Frankenthal in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz und dem
Zollfahndungsamt Frankfurt a.M. geführten Verfahrens waren auf Antrag der
Staatsanwaltschaft Frankenthal fünf weitere Untersuchungshaftbefehle wegen des
Verdachts des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer
Menge erlassen worden. Zwei 38-Jährige und zwei weitere Tatverdächtige im Alter
von 34 und 37 Jahren wurden ebenfalls am 30.11.2021 verhaftet und dem
Haftrichter vorgeführt, der die Untersuchungshaftbefehle gegen sie in Vollzug
setzte. Ein weiterer Tatverdächtiger konnte nicht verhaftet werden; nach ihm
wird gefahndet. Außerdem wurden drei Tatverdächtige im Alter von 30, 47 und 57
Jahren vorläufig festgenommen, da sich auf Grund der Durchsuchungsergebnisse der
dringende Verdacht des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht
geringer Menge ergab. Die Tatverdächtigen wurden ebenfalls dem Haftrichter
vorgeführt. Dieser erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankenthal
Untersuchungshaftbefehle. Zwei der Tatverdächtigen kamen in
Justizvollzugsanstalten. Ein Tatverdächtiger wurde vom Vollzug der
Untersuchungshaft verschont.
Nach den bisherigen Ermittlungen besteht der Verdacht, dass diese acht
Beschuldigten sowie weitere 16 Tatverdächtige im Alter zwischen 29 und 47 Jahren
insbesondere im Bereich der Vorderpfalz Amfetamin, Cannabis und Kokain, sowie
Grundstoffe zur Rauschgiftherstellung im dreistelligen Kilogrammbereich
eingeführt, hergestellt und gehandelt haben.
Bei den Durchsuchungen wurden umfangreiche Beweismittel, verschiedene
Betäubungsmittel (u.a. ca. 15,3 Kilogramm Cannabis, ca. 8,6 Kilogramm Amfetamin
und ca. 2,2 Kilogramm Haschisch, ca. 240 Gramm Kokain sowie eine Indoorplantage)
und mehrere Waffen (u.a. eine scharfe Schusswaffe, vier Scheckschusspistolen,
ein Schlagring und eine Machete) sichergestellt.
Mit der Vollziehung von Arrestanordnungen im Wert von über 7,8 Millionen Euro
wurden sieben hochwertige Fahrzeuge, Luxusuhren und Schmuck sichergestellt sowie
Bankkonten gepfändet und Immobilien mit Sicherungshypotheken belegt. Es besteht
der Verdacht, dass diese mit Geldern aus dem Handel mit Betäubungsmitteln
finanziert worden sind.
Neben Kräften des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, des Landeskriminalamtes
Rheinland-Pfalz, des Zollfahndungsamtes Frankfurt a.M., des Bundeskriminalamtes
und der Steuerfahndung waren auch Spezialeinheiten und Spezialkräfte des
Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik sowie der Bundespolizei an den
Einsatzmaßnahmen beteiligt.
Weitere allgemeine Informationen zu Ermittlungen nach der Auswertung von
Encrochat-Daten finden Sie auch auf der Internetseite des Bundeskriminalamtes
unter https://s.rlp.de/VWqUS.
Mainz-Neustadt, Zeugen nach Angriff auf 31-Jährigen gesucht
Mainz- Neustadt – Am Dienstag, den 30.11.2021 kam es in der Mainzer
Neustadt zu einem Körperverletzungsdelikt, bei dem ein 31-Jähriger Mann nicht
unerheblich verletzt wurde. Der 31-Jährige befand sich gegen 19:15 Uhr auf der
Kaiserstraße in Mainz, als er einen vorbeigehenden Passanten nach einer
Zigarette und ein wenig Kleingeld fragte. Der bislang noch unbekannte Mann
verneinte dies und griff den 31-Jährigen unvermittelt an. Durch Tritte und
Faustschläge traktierte der Täter den 31-Jährigen auch noch am Boden liegend,
bis er letztendlich von ihm abließ und in Richtung Hauptbahnhof flüchtete.
Mehrere Streifen der Mainzer Polizei konnten den unbekannten Täter ihm Rahmen
von Fahndungsmaßnahmen nicht mehr antreffen. Daher sucht die Polizei nach
Zeugen, die Angaben zum genannten Fall machen können. Der Täter wurde durch das
31-jährige Opfer wie folgt beschrieben:
Männlich; schwarze kurze Haare; trug eine dunkle grün-schwarze Jacke, 1,80 m
groß; schlank; trug an der rechten Hand und am Ringfinger einen Totenkopf Ring
Aufgrund seiner Verletzungen wurde der 31-Jährige durch den Rettungsdienst
versorgt und in ein Mainzer Krankenhaus gebracht.
Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten, sich
mit der Polizeiinspektion Mainz 2 unter der Rufnummer 06131/65-4210 in
Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter
pimainz2@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.
Bundesweiter Aktionstag gegen Hass und Hetze im Netz – 5 Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz Gemeinsame Pressemitteilung von Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und Landeskriminalamt
Rheinland-Pfalz
Mainz – Bereits zum siebten Mal gehen die Ermittlungsbehörden in
Deutschland heute in einer bundesweit abgestimmten und vom BKA koordinierten
Aktion gegen strafbare Inhalte im Internet vor. Seit heute Morgen führen
Polizeibehörden in allen Bundesländern insgesamt 90 Ermittlungsmaßnahmen durch,
darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. An diesen Maßnahmen sind auch
Ermittlungsbehörden in Rheinland-Pfalz beteiligt. Unter der Federführung der
Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, Landeszentralstelle zur Bekämpfung von
Terrorismus und Extremismus (ZeT_rlp), wurden in Rheinland-Pfalz fünf Wohnungen
von fünf Beschuldigten durchsucht. Anlass der Ermittlungen ist der Verdacht der
Volksverhetzung, des öffentlichen Aufforderns zu Straftaten und des Verwendens
von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Internet. In
Rheinland-Pfalz koordiniert das Landeskriminalamt die Maßnahmen in Ludwigshafen,
in den Verbandsgemeinden Herrstein-Rhaunen und Höhr-Grenzhausen, in Wittlich
sowie in Mainz. Bei den Durchsuchungen wurde Beweismaterial, namentlich
Mobiltelefone und andere Datenträger sichergestellt, das nunmehr ausgewertet
werden muss. Ergänzend wird auf die Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes zum
Aktionstag Hasspostings verwiesen. Link zur Pressemitteilung des BKA:
https://www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2021/Presse2021/2112
01_PMHassposting.html
Hintergrund:
Das Ministerium der Justiz hat mit Rundschreiben vom 20.10.2017 die
Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus
Rheinland-Pfalz bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz gegründet. Sie ist als
Landeszentralstelle originär zuständig für die Bearbeitung der Verfahren, die
von dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof nach § 142a Abs. 2 des
Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) an sie abgegeben werden. Insoweit ist sie auch
für die Bearbeitung von Verfahren aus dem Saarland zuständig. Sie ist ferner
sachlich zuständig für die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren von besonderer
Bedeutung, besonderer Schwierigkeit oder besonderem Umfang aus den Bereichen des
Terrorismus und Extremismus und kann Verfahren, die diese Kriterien erfüllen,
jederzeit übernehmen. Seit dem 01.10.2021 ist die Landeszentralstelle unter den
vorgenannten Voraussetzungen zudem für Verfahren der Hasskriminalität zuständig.
Bei Hasskriminalität handelt es sich um Straftaten, bei denen in Würdigung der
Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür
vorliegen, dass sie gegen eine Person wegen ihrer zugeschriebenen oder
tatsächlichen Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe,
Religionszugehörigkeit, Weltanschauung, physischen und/oder psychischen
Behinderung oder Beeinträchtigung, sexuellen Orientierung und/oder sexuellen
Identität, politischen Haltung, Einstellung und/oder Engagements, ihres äußeren
Erscheinungsbildes oder sozialen Status gerichtet sind und die Tathandlung damit
im Kausalzusammenhang steht bzw. sich in diesem Zusammenhang gegen eine
Institution/Sache oder einen sonstigen Gegenstand richtet.
Mainz, Hechtsheim/Ebersheim – Verkehrsunfall zwischen VW-Golf und KTM-Moped
Mainz – Hechtsheim/Ebersheim – Gegen Mittag des 29.11. kam es zu einem
Verkehrsunfall auf der Landstraße zwischen Mainz-Hechtsheim in Richtung
Mainz-Ebersheim.
Eine 55-Jährige befuhr mit ihrem VW-Golf die Landstraße, hinter ihr befand sich
ein 17 Jähriger auf seinem Moped der Marke KTM. Der Verkehr verlangsamte sich
aufgrund eines Traktors, wodurch beide Beteiligten abbremsen mussten. Als die 55
Jährige mit ihrem Golf beschleunigte, tat dies der 17 Jährige ebenfalls. Aus
bislang ungeklärter Ursache kam der 17-jährige Mopedfahrer beim erneuten
Abbremsen ins Rutschen, stieß mit der Front seines Mopeds in das Heck des Golfs
der 55-Jährigen und kam zu Fall. Um mögliche Verletzungen genauer untersuchen zu
können, wurde der 17-Jährige nach dem Eintreffen der Polizei in ein Mainzer
Krankenhaus gebracht. Die 55-Jährige blieb hingegen unverletzt.
Mainz-Neustadt, Tür von Linienbus eingeworfen
Mainz-Neustadt – Dienstag, 30.11.2021, 01:00 Uhr
In der Nacht von Montag auf Dienstag, verpasste ein 38-jähriger Mainzer seinen
Bus, der gegen 01.00 Uhr vom Mainzer Hauptbahnhof aus abfuhr. Da der 38-Jährige
auch an der nächsten Ampel, wo er den Bus einholte, vom Fahrer nicht eingelassen
wurde, warf er vor Wut eine Glasflasche gegen die Eingangstür des Linienbusses.
Aufgrund der Wucht des Aufpralls ging diese zu Bruch. Eine Streife der Mainzer
Polizei musste hinzugezogen werden, die eine Anzeige wegen Sachbeschädigung
gegen den Flaschenwerfer fertigte. Glücklicherweise wurde bei dem Vorfall
niemand verletzt. Ein Taxi hätte in diesem Fall dem 38-Jährigen Zeit, Geld und
Ärger erspart.
Mainz-Ebersheim, Bäckereiverkäuferin von wütender Kundin gebissen
Mainz-Ebersheim – Freitag, 26.11.2021, 14:20 Uhr
Am Freitagnachmittag betrat eine 38-jährige Frau aus Mainz eine Bäckerei in
Mainz-Ebersheim, trotz bestehenden Hausverbotes. Unbeirrt entnahm die Frau eine
Flasche Cola aus dem Regal und ging zur Kasse. Aufgrund des bestehenden
Hausverbotes verweigerte ihr die Beschäftigte der Bäckerei den Verkauf und
verwies aus den Räumlichkeiten. Die 38-Jährige wollte daraufhin den Laden samt
unbezahltem Getränk verlassen. Eine zweite Angestellte stellte sich ihr hierbei
in den Weg, um den Diebstahl zu verhindern. Erbost goss die abgewiesene Kundin
den Inhalt der Colaflasche über die Angestellte und biss ihr in Hand und Arm.
Eine Streife der Polizei vom Mainzer Lerchenberg wurde hinzugezogen und nahm
Anzeigen wegen Hausfriedensbruch, Körperverletzung sowie Ladendiebstahl auf. Die
immer noch aggressive „Kundin“ erhielt zudem einen Platzverweis.
Mainz-Weisenau, Einbruch durch gekipptes Fenster in Erdgeschosswohnung
Mainz-Weisenau – Am Sonntag, den 29.11.2021 kommt es zum Einbruch in eine
Erdgeschosswohnung in Mainz-Weisenau. Der 29-jährige Bewohner eines
Mehrfamilienhauses, verlässt seine Wohnung gegen 11:00 Uhr am Vormittag. Als er
einige Stunden später wieder nach Hause kommt, stellt er ein komplett geöffnetes
Fenster in der Wohnung sowie mehrere fehlende Gegenstände fest. Vermutlich
gelangte der oder die bislang unbekannten Täter über das vormals gekippte
Fenster in die Räumlichkeiten und entwendeten Elektronik sowie diverse andere
Gegenstände. Die Schadenshöhe wird derzeit noch ermittelt, die Mainzer Polizei
hat die Ermittlungen aufgenommen.
Eisplatte von LKW beschädigt Frontscheibe – Polizei warnt vor Wintergefahren
A 61/Bermersheim vor der Höhe
Einen ordentlichen Schrecken erlitt ein 45-jähriger Fahrer eines Kleintransporters, dessen Fahrzeug am 29.11.2021 gegen 8 Uhr auf der A 61 in Höhe Bermersheim vor der Höhe von einer Eisplatte getroffen wurde. Die Eisplatte hatte sich bei winterlichen Witterungsbedingungen von der Plane eines vorausfahrenden Sattelschleppers gelöst und knallte auf den nachfolgenden Kleintransporter des 45-Jährigen. Dieser und sein 42-jähriger Beifahrer blieben unverletzt. Am Transporter entstand ein Sachschaden in einem mittleren dreistelligen Bereich. Die komplette Frontscheibe wurde beschädigt. Nach der Unfallaufnahme wurde der 38-jährige Lenker des Sattelzuges angewiesen, festgestellte weitere Eisplatten vom Auflieger zu entfernen.
Die Polizei warnt bei den aktuellen Witterungsbedingungen vor herabfallenden Eisplatten von LKW und bittet um genügend Sicherheitsabstand.
Verkehrsunfallflucht – Zeuge gesucht
Gensingen, 30.11., B9, 19:00 Uhr. Ein LKW befuhr die B9 gleichzeitig mit einem Seat-PKW. Kurz vor der Abfahrt nach Büdesheim befanden sich beide Fahrzeuge auf der gleichen Höhe, als der LKW-Fahrer ohne Vorwarnung auf die linke Spur wechselte. Hierdurch musste die PKW-Fahrerin stark abbremsen und kollidierte mit der inneren Leitplanke. Es entstand Sachschaden an PKW und Planke. Der LKW entfernte sich ohne die Fahrt zu unterbrechen. Hinweise bitte an die Polizei.
Verkehrsunfall mit Flucht dank Zeugenhinweis geklärt
Bingen, Cronstraße, 28.11., 19:15 Uhr – 30.11., 16:00 Uhr. Ein 30-Jähriger parkte sein Auto in Längsrichtung der Fahrbahn. Als er am Folgetag zum Auto zurückkehrte, stellte er einen Unfallschaden an der rechten Seite der Motorhaube sowie der Frontstoßstange fest. Dank der Benachrichtigung einer Zeugin konnte der Unfallverursacher ermittelt werden.
Falsche Polizeibeamte
Bingen, Stadtgebiet, 30.11., 10:50 – 12:00 Uhr. Eine Frau meldete einen Anruf ihrer weinenden Tochter, die soeben einen Unfall verursacht haben sollte und nun auf der Dienststelle sitze. In dem Telefonat mit der Polizeiinspektion Bingen konnten die Beamten sie beruhigen und hinsichtlich „falscher Polizeibeamten“ aufklären. Ein Anruf bei der Schule der Tochter ergab, dass diese im Unterricht saß.
Ein 86-Jähriger wurde derweil ebenfalls von einer weinenden jungen Frau angerufen. Der Mann reagierte gelassen, ließ die Frau ausreden und legte dann auf. Sein anschließender Anruf bei der Tochter ergab, dass diese wohlauf war.
Eine 82-Jährige wurde von ihrer vermeintlichen Enkelin angerufen, die ihr erzählte, dass sie einen Unfall mit einem Todesfall verursacht habe. Dann übernahm eine angebliche Polizistin, die nun zur Abwendung einer Haftstrafe einen hohen Geldbetrag forderte. Sie sollte dann bei der Bank angeben, dass es sich nicht um einen sogenannten Enkeltrick handelte. Als die Rentnerin daraufhin über ihr Handy die Polizei verständigte, beendeten die Täter das Telefonat umgehend.
Körperverletzung
Bingen, 30.11., Bingerbrücker Straße, 11:40 Uhr. Eine Frau traf auf ihren ehemaligen Partner samt neuer Freundin, beschimpfte letztere unflätig und schlug ihr mit der Faust ins Gesicht. Die Freundin schlug daraufhin zurück. Sie erlitt eine Verletzung an der Lippe davon.
Verhinderte Drogenfahrt
Bingen, 30.11., Mainzer Straße, 09:25 Uhr. Ein 19-Jähriger erschien in anderer Sache mit seinem Fahrrad auf der Dienststelle, augenscheinlich unter Drogeneinfluss. Die Weiterfahrt wurde ihm untersagt und er wurde angewiesen, sein Fahrrad zu schieben. Dieser Weisung leistete er Folge.
Fahren unter Alkohol und Drogeneinfluss, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz
Bingen, 30.11., Bingerbrücker Straße, 01:30 Uhr. Ein 46-Jähriger und ein 50-Jähriger fuhren mit ihren Fahrrädern in Richtung Stadtmitte. Beim Erblicken der Streife stieg der 46-Jährige sofort ab. Den Beamten fiel ein starker Alkoholgeruch auf. Ein Test ergab einen Wert von 1,67 Promille; außerdem fanden sich kleine Tütchen mit einer weißen Substanz. Er gab den Alkoholkonsum sowie den von Cannabis zu. Dem Radfahrer wurde eine Blutprobe entnommen. Auch beim zweiten Radfahrer fanden sich geringe Mengen Betäubungsmittel, die sichergestellt wurden. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
Diebstahl an Kfz
Bingen-Büdesheim, Am Entenbach, 28.11., 00:30 Uhr – 29.11., 09:30 Uhr. Bislang unbekannter Täter entwendeten im genannten Zeitraum auf dem Gelände der Freiwilligen Feuerwehr an einem Übungsfahrzeug (Golf 4) alle vier Autoreifen. Die Polizei bittet um Hinweise auf den Täter.
Körperverletzung
Bingen-Bingerbrück, 29.11., Koblenzer Straße, 19:25-19:32 Uhr. Eine 35-Jährige schob ihr Fahrrad auf dem Gehsteig und führte dabei auch ihren angeleinten Hund. In Höhe eines Fitnessstudios kam ihr ein Mann unvermittelt entgegen, trat auf die Hundeleine, so dass die Frau hinfiel. Bei dem anschließenden Wortgefecht schlug der Mann ihr ins Gesicht. Unterbrochen wurde das Ganze nur durch zwei zur Hilfe eilende Personen. Die Frau wurde leicht verletzt, ihre Jacke zudem beschädigt. Der Täter wurde wie folgt beschrieben: 60-70 Jahre alt, circa 190 cm groß, kräftig, graue gewellte Haare, Bart. Er trug dunkle Kleidung. Hinweise bitte an die Polizei.