Mainz – Die weiterhin sehr dynamische Entwicklung der Corona-Infektionslage betrachtet die Gesundheitsministerkonferenz mit Sorge. Trotz einer hohen Zahl an vollständig geimpften Menschen habe die „Pandemie der Ungeimpften“ eine nicht mehr hinnehmbare Dynamik entfaltet. Das haben die Ressortchefinnen und -chefs bei ihrer Konferenz in Lindau festgestellt.
„Das medizinische und pflegerische Personal hat erneut seine Belastungsgrenze erreicht. Wir registrieren darüber hinaus eine steigende Zahl von COVID-Patienten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen. Eine Überlastung des Gesundheitswesens müssen wir mit aller Kraft verhindern. Deshalb ist es gut, dass wir uns einerseits auf den verstärkten Schutz der vulnerablen Gruppen verständigt haben. Andererseits müssen wir effektive Maßnahmen treffen, damit wir abhängig vom regionalen Infektions- und Krankheitsgeschehen den Zugang zu bestimmten Bereichen auf geimpfte und genesene Menschen beschränken können“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch im Anschluss an die Gesundheitsministerkonferenz. Gleichzeitig müsse die Impfquote in der Bevölkerung weiter erhöht werden, um schwere Verläufe zu verhindern. Die Drittimpfung bereits vollständig geimpfter Menschen solle darüber hinaus weiter vorangetrieben werden, so Hoch. „Für mich gilt: Jeder der will und dafür in Frage kommt, soll dafür eine Booster-Impfung erhalten. Dabei setzen wir insbesondere auf die niedergelassene Ärzteschaft in Kombination mit regionalen Impfangeboten des Landes. Um schneller und flexibel zu sein, haben wir den Bund aufgefordert, dass benötigter Impfstoff schneller geliefert wird“, sagte der Gesundheitsminister. Bisher bedürfe es einer Vorlaufzeit von zwei Wochen. „Das muss angesichts der Lage schneller gehen, wenn wir der Pandemie entgegenboostern wollen“, forderte Clemens Hoch.
Die Gesundheitsministerkonferenz hat darüber hinaus eine Reihe von Beschlüssen gefasst, um der dynamischen Pandemieentwicklung entgegenzutreten. „Dem Schutz vulnerabler Gruppen vor allem in den Alten- und Pflegeheimen räumen wir erneut oberste Priorität ein. Künftig soll es bundesweit eine tägliche Testpflicht für Ungeimpfte in Alten- und Pflegeheimen geben, analog zu der Regelung in Rheinland-Pfalz, die in unserer neuen Corona-Bekämpfungsverordnung bereits ab kommenden Montag gelten wird. Damit soll ein weiteres mögliches Schlupfloch für das Virus in besonders sensible Einrichtung nahezu geschlossen werden. Wir haben darüber hinaus den Bund aufgefordert, eine Regelung zu schaffen, um bei Bedarf auch geimpfte und genesene Menschen testen zu können“, so Hoch. Hintergrund seien bundesweit verzeichnete Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen. Weiterhin einigte sich die Konferenz darauf, dass der Bund zeitnah eine generelle Auskunftspflicht über den Impfstatus einführen sollte. Zudem sende die Gesundheitsministerkonferenz mit ihrer Forderung an eine bessere Vergütung zur Behandlung von Corona-Patienten ein klares Signal an die Krankenhäuser.
„Wir haben gute Entscheidungen getroffen, um sicher durch den Herbst und den Winter zu kommen. Wir brauchen vom Bundesgesetzgeber einen rechtssicheren Rahmen im Infektionsschutzgesetz, der und die notwendigen Handlungsspielräume zur Bekämpfung der pandemischen Lage eröffnet. Wir müssen mit regional angepassten Maßnahmen auf das jeweilige geschehen reagieren können“, sagte der Gesundheitsminister. Die kommenden Monate seien Infektionssaison. Auch deshalb blieben grundlegende Schutzmaßnahmen wie das Tragen von Masken, Abstand- und Hygieneregeln wichtiger Begleiter. Und letztlich bliebe der Schlüssel aus der Pandemie weiterhin die Impfung, so Hoch.