Eggenstein-Leopoldshafen – Polizei sucht Zeugen nach Verkehrsunfallflucht eines Motorradfahrers
Eggenstein-Leopoldshafen (ots) – Nach einem Auffahrunfall auf der Landesstraße
559 bei Leopoldshafen entfernte sich am Donnerstag gegen 06.40 Uhr ein
Motorradfahrer unerlaubt von der Unfallstelle.
Wie die polizeilichen Ermittlungen ergaben, war eine 33-jährige Pkw-Fahrerin von
Leopoldshafen auf der L559 in Richtung Stutensee unterwegs. An einer dort
befindlichen Ampel musste sie verkehrsbedingt abbremsen und der hinter ihr
fahrende Motorradfahrer stieß gegen deren Heck. Am Fahrzeug der 33-Jährigen
entstand ein Sachschaden von insgesamt etwa 2.000 Euro.
Der Zweiradfahrer soll aufgrund des Verkehrsunfalls gestürzt und kurzzeitig auf
der Straße gelegen haben. An der Unfallstelle gab der bislang unbekannte
Kradfahrer wohl falsche Personalien sowie eine falsche Telefonnummer an und
entfernte sich daraufhin. Er war mit einem auffällig gelben Motorrad unterwegs.
Näheres ist indessen nicht bekannt.
Karlsruhe – Einbrecher in Stupferich und Durlach aktiv
Karlsruhe (ots) – Zwei Wohnungseinbrüche in Stupferich und einen Einbruch in
Durlach verzeichnete die Karlsruher Polizei am Wochenende.
Eine Spardose sowie einen leeren Geldbeutel erbeuteten Unbekannte am Montagabend
in Karlsruhe-Stupferich. Sie waren zuvor in das Anwesen in der Rebgärtenstraße
über ein unverschlossenes Fenster neben der Eingangstür eingedrungen. Die Täter
verließen offenbar das Haus über ein geöffnetes Fenster im Schlafzimmer.
Ein zweiter Einbruch wurde im selben Stadtteil im Zeitraum von Sonntag bis
Montag verübt, als sich unbekannte Täter Zutritt zu einem Einfamilienhaus in der
Burgunderstraße verschafften, indem sie ein zur Straßenseite liegendes Fenster
aufhebelten.
Am Sonntagabend gegen 19:30 Uhr lösten Einbrecher die Alarmanlage eines Anwesens
in Karlsruhe-Durlach aus, nachdem sie dort gewaltsam eingedrungen waren. Noch
bevor die Polizei in der Straße Auf dem Guggelensberg eintraf, gelang es den
Tätern zu flüchten. Jedoch konnten zwei Tatverdächtige beim Verlassen des
Objekts und bei der Flucht in Richtung der Rittnertstraße von Zeugen beobachtet
werden. Die beiden Personen waren von sportlicher Statur, etwa 185 cm groß,
trugen kurzes braunes Haar und waren dunkel gekleidet.
Ob alle drei Einbrüche auf das Konto derselben Einbrecher gehen, ist derzeit
noch unklar.
Wer hierzu Beobachtungen gemacht hat oder Hinweise geben kann, wird gebeten,
sich mit dem Polizeirevier Karlsruhe-Durlach unter 0721/49070 in Verbindung zu
setzen.
Zeugen, die hierzu sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich
beim Autobahnpolizeirevier Karlsruhe unter 0721 944840 zu melden.
Waldbronn – Vier beschädigte Fahrzeuge nach Trunkenheitsfahrt
Waldbronn-Neurod (ots) – Offenbar unter Alkoholeinfluss verursachte ein
45-jähriger Pkw-Fahrer am Sonntag gegen 17.00 Uhr in der Fabrikstraße von Neurod
mehrere Verkehrsunfälle.
Beim Rangieren touchierte der 45-Jährige zunächst zwei geparkte Fahrzeuge und
entfernte sich danach unerlaubt von der Unfallstelle. Im weiteren Verlauf seiner
Fahrt wendete er sein Fahrzeug und fuhr anschließend hinter einem 30-jährigen
Pkw-Fahrer. Nachdem dieser verkehrsbedingt abbremsen musste, stieß der
45-Jährige gegen das Heck des Vorausfahrenden.
Durch den Verkehrsunfall wurden der 30-jährige Pkw-Lenker und seine 21-jährige
Beifahrerin leicht verletzt. An den vier beteiligten Fahrzeugen entstand ein
Sachschaden von insgesamt etwa 1.000 Euro.
Der Beschuldigte hatte laut Vortest einen Alkoholwert von 1,8 Promille. Er
musste daher eine Blutprobe abgeben und sein Führerschein wurde einbehalten. Ihn
erwartet nun eine Anzeige wegen Straßenverkehrsgefährdung sowie unerlaubten
Entfernens vom Unfallort.
Karlsruhe – Einbrecher in Stupferich und Durlach aktiv
Karlsruhe (ots) – Zwei Wohnungseinbrüche in Stupferich und einen Einbruch in
Durlach verzeichnete die Karlsruher Polizei am Wochenende.
Eine Spardose sowie einen leeren Geldbeutel erbeuteten Unbekannte am Montagabend
in Karlsruhe-Stupferich. Sie waren zuvor in das Anwesen in der Rebgärtenstraße
über ein unverschlossenes Fenster neben der Eingangstür eingedrungen. Die Täter
verließen offenbar das Haus über ein geöffnetes Fenster im Schlafzimmer.
Ein zweiter Einbruch wurde im selben Stadtteil im Zeitraum von Sonntag bis
Montag verübt, als sich unbekannte Täter Zutritt zu einem Einfamilienhaus in der
Burgunderstraße verschafften, indem sie ein zur Straßenseite liegendes Fenster
aufhebelten.
Am Sonntagabend gegen 19:30 Uhr lösten Einbrecher die Alarmanlage eines Anwesens
in Karlsruhe-Durlach aus, nachdem sie dort gewaltsam eingedrungen waren. Noch
bevor die Polizei in der Straße Auf dem Guggelensberg eintraf, gelang es den
Tätern zu flüchten. Jedoch konnten zwei Tatverdächtige beim Verlassen des
Objekts und bei der Flucht in Richtung der Rittnertstraße von Zeugen beobachtet
werden. Die beiden Personen waren von sportlicher Statur, etwa 185 cm groß,
trugen kurzes braunes Haar und waren dunkel gekleidet.
Ob alle drei Einbrüche auf das Konto derselben Einbrecher gehen, ist derzeit
noch unklar.
Wer hierzu Beobachtungen gemacht hat oder Hinweise geben kann, wird gebeten,
sich mit dem Polizeirevier Karlsruhe-Durlach unter 0721/49070 in Verbindung zu
setzen.
Oberderdingen – Zeugenaufruf nach Sachbeschädigung
Oberderdingen – Bislang unbekannte Täter beschädigten im Zeitraum zwischen
Freitag und Montag die Eingangstür der Oberderdinger Strombergschule.
Die Unbekannten stiegen vermutlich über das verschlossene Eingangstor in den
Pausenhof und warfen Steine auf die doppelflügelige Eingangstür. Hierbei
entstanden am Glaseinsatz mehrere Steinschläge sowie ein Loch.
Zeugen, die im Bereich der Strombergschule verdächtige Beobachtungen gemacht
haben, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Bretten unter 07252/50460 zu
melden.
Waghäusel – Mehrere Gartenhauseinbrüche in Kirrlach
Waghäusel – Bislang unbekannte Täter verschafften sich im Zeitraum
zwischen Sonntag, 22:00 Uhr, und Montag, 09:00 Uhr, unbefugt Zutritt auf mehrere
Gartengrundstücke und drangen im Anschluss in die dortigen Gartenhäuser ein. Die
Unbekannten entwendeten – neben einer hochwertigen Angelausstattung im Wert von
über 3.000 Euro – mehrere Werkzeugmaschinen und ein Pedelec. Der entstandene
Gesamtschaden wird derzeit in Richtung 8.000 Euro geschätzt.
Zeugen oder Hinweisgeber werden gebeten, sich telefonisch unter 07256/93290 mit
dem Polizeirevier Philippsburg in Verbindung zu setzen.
Oberderdingen-Flehingen – Nach Verkehrsunfall Zeugen gesucht
Oberderdingen-Flehingen – Nach einem Verkehrsunfall am Freitagabend in der
Kreuzgartenallee sucht die Polizei nach Zeugen.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand der Polizei fuhr ein 49-jährige Ford-Fahrerin
kurz nach 20.00 Uhr auf der Kreuzgartenallee von Oberderdingen in Richtung
Flehingen. In Höhe eines dortigen Hotels verlor sie vermutlich in Folge
alkoholischer Beeinflussung die Kontrolle über ihr Fahrzeug, kam nach links von
der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Ihren eigenen Angaben zufolge
hätte sie einem entgegenkommenden Fahrzeug ausweichen müssen und sei deshalb von
der Fahrbahn abgekommen. Da sich die 49-Jährige bei dem Unfall Verletzungen
zuzog wurde sie in ein Krankenhaus verbracht. Eine erste Alkoholüberprüfung
ergab einen Wert von knapp über zwei Promille, weshalb sie eine Blutprobe
abgeben musste. Nach der ärztlichen Untersuchung konnte die 49-Jährige zwar nach
Hause gehen, musste dort aber den Polizeibeamten ihren Führerschein aushändigen.
An ihrem Fahrzeug entstand ein wirtschaftlicher Totalschaden von geschätzten
10.000 Euro. Der entstandene Fremdschaden kann derzeit noch nicht beziffert
werden.
Zeugen wenden sich mit sachdienlichen Hinweisen bitte unter der Telefonnummer
07252 50460 an das Polizeirevier Bretten.
Eggenstein-Leopoldshafen – Autofahrerin begeht Unfallflucht – Unfallörtlichkeit bislang nicht bekannt
Eggenstein-Leopoldshafen – Eine sichtlich unter Alkohol- und
Drogenbeeinflussung stehende 35-jährige Frau nahm in der Nacht auf Montag mit
ihrem Pkw am öffentlichen Straßenverkehr teil, verursachte mutmaßlich einen
Unfall und entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle.
Laut Zeugenangaben soll die Frau gegen 02:25 Uhr mit ihrem auffallend
beschädigten Pkw die Mannheimer Straße entlang und auf einen nahegelegenen
Hotelparkplatz gefahren sein. Anschließend habe sie sich von dem geparkten
Fahrzeug entfernt.
Die von den Zeugen hinzugerufene Polizei konnte die vermutliche
Unfallverursacherin am Bereich des Schröcker Tors antreffen. Die 35-Jährige gab
gegenüber den Beamten an, zuvor mit dem Auto gefahren zu sein. Zu einem
möglichen Unfallort wollte sie sich allerdings nicht äußern. Im Laufe der
Ermittlungen stellte sich noch heraus, dass die Frau nicht mehr im Besitz einer
gültigen Fahrerlaubnis ist.
Geschädigte oder Zeugen, die nähere Angaben zur Unfallörtlichkeit machen können,
werden gebeten, sich bei der Autobahnpolizei Karlsruhe unter 0721 944840 zu
melden.
Bundespolizei ermittelt – Zwei Personen von Unbekannten nach Deutschland geschleust
Karlsruhe – Samstagabend (30. Oktober) hat eine Streife der
Bundespolizeiinspektion Karlsruhe zwei pakistanische Staatsangehörige am Bahnhof
in Durlach aufgegriffen. Die Männer reisten zuvor aus Richtung Polen unerlaubt
ein und ersuchten nun um Asyl.
Bei der polizeilichen Kontrolle gaben die 27- und 28-jährigen Männer gegenüber
den Beamten an, von Russland über Weißrussland und Polen nach Deutschland
geschleust worden zu sein.
Hinweise zu den Schleusern und zum genauen Tathergang sind Gegenstand der
polizeilichen Ermittlungen.
Die beiden Männer werden wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthaltes
beanzeigt. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden sie von der
Dienststelle entlassen und aufgefordert, sich bei der
Landeserstaufnahmeeinrichtung Karlsruhe zu melden.
Waghäusel – Ein Schwerverletzter nach Verkehrsunfall
Karlsruhe – Ein Schwerverletzter und ein Sachschaden von geschätzten
16.000 Euro ist die Bilanz eines Verkehrsunfalls am Dienstagmorgen auf der
Kreisstraße 3535 bei Wiesental. Ein 40-Jähriger war gegen 06.30 Uhr mit seinem
Pkw auf der Kreisstraße in Richtung Philippsburg unterwegs und bog auf den
Abfahrtsast zur Landesstraße 560 nach links ab. Hierbei missachtete er den
Vorrang eines in Richtung Wiesental fahrenden 49-jährigen Fiat-Fahrers. Bei der
Kollision wurde der Verursacher leicht und der 49-Jährige schwer verletzt. Nach
einer Erstversorgung vor Ort durch einen Notarzt wurde der Schwerverletzte mit
einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen.
Zur Unfallaufnahme, Bergung der Fahrzeuge und Reinigung der Fahrbahn musste die
Kreisstraße bis gegen 09.30 Uhr gesperrt werden.
Pfinztal – Seidenhühner ausgesetzt – Halloweenstreich oder wollte sich jemand seiner Hähne entledigen?
Karlsruhe – In der Ruhesteinstraße in Pfinztal-Kleinsteinbach wurden in
der Halloweennacht offenbar zwei Hähne in einem sonst nur mit Hühnern belegten
Stall ausgesetzt. Die beiden Neuankömmlinge – zwei Seidenhühner – wurden schnell
entlarvt, denn sie gaben am Morgen laute Weckrufe von sich und setzten sich
durch ihr wuscheliges Gefieder von den übrigen Hühnern ab. Die Besitzerin der
regulär in der Umzäunung untergebrachten Tiere informierte daraufhin die
Polizei. Auch die Tierrettung wurde verständigt, welche sich nun um eine
Unterbringung für die ausgesetzten Hähne bemüht.
Erste Ermittlungen ergaben, dass sich eine bislang noch unbekannte Person
offenbar über das Feld an das Grundstück herangepirscht und die Hähne über den
Zaun geworfen hatte. Zeugen oder Hinweisgeber werden gebeten, sich telefonisch
unter der Nummer 0721/4907-0 mit dem Polizeirevier Karlsruhe-Durlach in
Verbindung zu setzen.
Pfinztal – Nach tätlichem Angriff auf Polizeibeamtin von Diensthund gebissen
Karlsruhe – Nach einem tätlichen Angriff auf eine Polizeibeamtin am
Sonntagnachmittag in Berghausen, wurde ein 39-Jähriger von einem Diensthund
gebissen. Aufgrund von zurückliegenden Streitigkeiten randalierte der 39-Jährige
gegen 13.00 Uhr am Wohncontainer einer 62-Jährigen in der Lehmgrubenstraße. Eine
hinzugerufene Streife konnte den 39-Jährigen zunächst beruhigen und ein von ihm
getragen Jagdmesser in Verwahrung nehmen. Gegen 14.20 Uhr randalierte er erneut
am Wohncontainer der Frau. Beim Eintreffen der Streife hatte sich der 39-Jährige
in seinen Wohncontainer zurückgezogen und dort offensichtlich ein Zimmer
verwüstet. Beim Betreten des Wohncontainers lag der 39-Jährige auf dem Boden im
Schlafraum und trat unvermittelt gegen den Diensthund und die Polizeibeamtin,
die leicht verletzt wurde. Daraufhin wurde der Beschuldigte vom Diensthund
gebissen und leicht verletzt. Nach einer ambulanten Behandlung wurde der
alkoholisierte 39-Jährige in Gewahrsam genommen.
Bruchsal – Bei Verkehrsunfall angefahrenes Wildschwein musste erschossen werden
Bruchsal – Ein am Sonntagnachmittag bei einem Verkehrsunfall in Bruchsal
angefahrenes Wildschwein musste von Beamten des örtlichen Polizeireviers erlegt
werden.
Das Tier querte nach polizeilichen Feststellungen gegen 15.50 Uhr die
Franz-Sigel-Straße und wurde von einer 80-jährigen Pkw-Fahrerin erfasst. An dem
Fahrzeug war ein Schaden von etwa 2.000 Euro entstanden.
In der Folge irrte das dadurch sehr aufgeschreckte Wildschwein in der Bruchsaler
Südstadt umher, stieß gegen ein geparktes Auto und rannte in Richtung mehrerer
Fußgänger. Die Personen mussten weglaufen, um sich in Sicherheit zu bringen.
Schließlich gelang es dem Fahrer eines Kleinkraftrades, die bis zu 70 Kilo
schwere Bache in ein Gebüsch zu treiben. Da Gefahren für weitere Passanten oder
für den Straßenverkehr nicht auszuschließen waren, töteten die Beamten dort das
Tier mit zwei Schüssen aus ihrer Dienstwaffe.
Eggenstein-Leopoldshafen – Auto überschlägt sich nach Unfall
Karlsruhe – Die Kombination von Witterungseinflüssen und nicht angepasster
Geschwindigkeit führte in der Nacht auf Montag, gegen 23:15 Uhr zu einem
Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 36. In Höhe Ausfahrt Eggenstein,
Fahrtrichtung Karlsruhe kollidierte ein 18-jähriger Pkw-Fahrer mit einem
ordnungsgemäß abbiegenden Pkw einer 50-jährigen Fahrerin. Diese wurde durch den
Zusammenstoß von der Fahrbahn abgewiesen und überschlug sich mehrfach. Das
Fahrzeug des 18-Jährigen schleuderte mehrfach um die eigene Achse ehe es quer
zur Fahrbahn zum Stehen kam. Sowohl die 50-Jährige Fahrerin als auch eine
Beifahrerin des Unfallverursachers wurden leicht verletzt. An beiden Fahrzeugen
entstand ein Totalschaden in Höhe von ca. 12.000 EUR.
Die Richtungsfahrbahn der Bundesstraße musste zur Unfallaufnahme und Bergung bis
gegen 01:30 Uhr teilweise gesperrt werden.
Karlsruhe – 21-Jähriger in Untersuchungshaft
Karlsruhe – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe
und des Polizeipräsidiums Karlsruhe
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Karlsruhe wurde am Samstag ein 21-jähriger
Afghane dem Haftrichter beim zuständigen Amtsgericht vorgeführt, der Haftbefehl
erließ. Dem Beschuldigten wird versuchter Totschlag und gefährliche
Körperverletzung vorgeworfen. Der Beschuldigten war von einem Mitarbeiter eines
Etablissements in der Brunnenstraße in Karlsruhe am frühen Samstagmorgen des
Hauses verwiesen worden. Hierauf soll es zu einem Streitgespräch gekommen sein,
in dessen Verlauf der 21-Jährige unvermittelt mit einem Messer in Richtung des
Kopfes des 33-jährigen Geschädigten gestochen haben soll. Der Geschädigte erlitt
hierdurch eine Schnittverletzung oberhalb des Auges, die im Krankenhaus
behandelt werden musste. Der Beschuldigte konnte kurz nach der Tat von
Polizeibeamten vorläufig festgenommen werden.
Karlsruhe – Bei Streitigkeiten mit Messer verletzt
Karlsruhe – Bei einer körperlichen Auseinandersetzung am Samstagabend in
Heidelsheim wurden einem 39-Jährigen mehrere Stich- und Schnittverletzungen
zugefügt. Nach den bisherigen Erkenntnissen begab sich der 39-Jährige gegen
22.30 Uhr zur Wohnung eines 30-Jährigen in der Markgrafenstraße um
Mietangelegenheiten zu klären. Hier kam es sofort zum Streit, an dem auch die
46-jährige Lebensgefährtin des 30-Jährigen beteiligt war. Der Streit verlagerte
sich vor das Wohnanwesen, wo die 46-Jährige mit einer Holzlatte auf den
39-Jährigen losging. Die Frau wurde zu Boden gestoßen und bei der anschließenden
Auseinandersetzung verletzt. Der 30-Jährige kam seiner Lebensgefährtin zu Hilfe
und stach mit einem Messer mehrfach auf den 39-Jährigen ein, der hierdurch
leicht verletzt wurde. Die Verletzungen wurden zunächst durch Zeugen versorgt.
Der 30-Jährige, der sich ebenfalls verletzt hatte und die 46-Jährige konnten
vorläufig festgenommen werden. Alle drei wurden zunächst vor Ort erstversorgt
und anschließend mit Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht.
Karlsdorf-Neuthard – In zwei Wohnungen eingebrochen
Karlsruhe – In ein Wohnhaus in der Pestalozzistraße brachen Unbekannte am
Samstag, zwischen 17.30 Uhr und 22.50 Uhr ein. Der oder die Täter versuchten
zunächst in die Wohnung im Erdgeschoss einzubrechen. Als dies scheiterte
hebelten sie die Balkontüre im 1. OG auf. Die wohnung wurde durchsucht und
Bargeld und Schmuck gestohlen. Anschließend wurde die Wohnungstüre aufgehebelt
um ins Treppenhaus zu gelangen. Im Erdgeschoss wurde die Wohnungstüre
aufgebrochen und ebenfalls Schmuck und Bargeld gestohlen. Über die Terrassentüre
flüchteten der oder die Täter.
Eggenstein-Leopoldshafen – In Wohnung eingebrochen
Karlsruhe – In ein Einfamilienhaus in der Tullastraße brachen Unbekannte
am Samstag, zwischen 07.30 Uhr und 15.00 Uhr ein. Nachdem Aufhebeln eines
Fensters im Erdgeschoss wurden die Räume durchsucht. Mit Uhren und Schmuck in
noch unbekanntem Wert flüchteten die Täter.
Bad Schönborn – Verkehrsunfall verursacht und davon gefahren – Polizei sucht Zeugen
Karlsruhe – Ein bislang unbekannter Pkw-Fahrer hat am Freitagmorgen auf
der Kreisstraße 3575 einen Verkehrsunfall verursacht und sich anschließend
unerlaubt vom Unfallort entfernt. Der Unbekannte war mit seinem silbernen
VW-Golf gegen 06.25 Uhr auf der Kreisstraße in Richtung Kronau unterwegs.
Dahinter fuhren zwei weitere Fahrzeuge. Der VW-Golf Fahrer wollte vermutlich
nach rechts in die Heidigstraße abbiegen, bog jedoch zu früh in die dortige
Bushaltestelle ein. Plötzlich lenkte dieser seinen Pkw wieder nach links auf die
Kreisstraße. Der dahinterfahrende Pkw-Fahrer konnte ausweichen und bremsen. Ein
nachfolgender Pkw-Lenker konnte nicht mehr bremsen und fuhr auf. Beide Fahrer
wurden bei dem Zusammenstoß leicht verletzt und mit Rettungswagen in
Krankenhäuser gebracht. Der Fahrer des VW-Golf entfernte sich dann unerlaubt vom
Unfallort.
Die Polizei sucht nun nach Unfallzeugen, oder Personen die die Hinweise auf den
gesuchten Pkw-Fahrer geben könne. Diese werden gebeten sich mit dem
Polizeirevier Bad Schönborn, Telefon 07253/80260 in Verbindung zu setzen.
Gemeinsame Schwerpunktkontrollen von Gaststätten, Spielhallen und Shisha-Bars im Stadtgebiet Heidelberg – Beschlagnahme von 33 Kilogramm Wasserpfeifen-Tabak sowie weitere Ergebnisse
Karlsruhe, Heidelberg – Im Rahmen der Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“
führte das Hauptzollamt Karlsruhe am vergangenen Freitagabend bis in den frühen
Samstagmorgen gemeinsam mit dem Polizeipräsidium Mannheim und unterschiedlichen
Behörden der Stadt Heidelberg sowie dem Eichamt Mannheim des
Regierungspräsidiums Tübingen im Zeitraum von 17 Uhr bis 1 Uhr
Schwerpunktkontrollen in zahlreichen Lokalitäten im Stadtgebiet von Heidelberg
durch.
Insgesamt befanden sich neben 13 Kräften der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und
sechs Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Karlsruhe auch
23 Polizisten des Polizeipräsidiums Mannheim und der Bereitschaftspolizei
Bruchsal im Einsatz.
Die Stadt Heidelberg überwachte mit insgesamt 15 Mitarbeitern insbesondere
Vorschriften des Gewerbe-, Umwelt- und Baurechtswesens und führte
Lebensmittelkontrollen durch. Im Fokus standen außerdem die aktuell geltenden
Bestimmungen der Corona-Verordnung. Die unter ganzheitlichen Gesichtspunkten
angelegten Kontrollmaßnahmen umfassten neben der Feststellung von Verstößen
gegen das Tabaksteuergesetz daher auch Kontrollen des Jugendschutzes,
turnusmäßige Überprüfungen aufgestellter Glückspielautomaten sowie das Vorgehen
gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit.
Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte drei Gaststätten, sechs Spielhallen
sowie zwei Shisha-Bars.
Dabei stellten die Beamten nachfolgende Ergebnisse fest:
Rund 30 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak, ein Kilogramm Dampfsteine und 2,4
Kilogramm Wasserpfeifensubstitut (Zellulose mit Melasse) beschlagnahmten die
Zöllner des Hauptzollamts Karlsruhe. Teilweise war der Wasserpfeifen-Tabak in
einer Eismaschine versteckt. Es wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des
Verdachts der Steuerhehlerei und eine Ordnungswidrigkeit wegen des Verdachts der
Verbrauchsteuergefährdung gegen den Betreiber eingeleitet.
Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe
befragten 35 Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis nach den
Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes. Es ergaben sich folgende
Verdachtsmomente: – 2 Mindestlohnverstöße – 3 Fälle von Missbrauch von
Sozialleistungen(Leistungsbetrug) – 1 Hinweis auf Schwarzarbeit (Vorenthalten
von Sozialversicherungsbeiträgen) – 2 Hinweise auf unerlaubte
Ausländerbeschäftigung – 3 Verstöße gegen die Meldepflicht zur
Sozialversicherung – 1 Verstoß gegen die Aufzeichnungspflicht Durch den
Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Heidelberg wurden zehn Verstöße gegen
Bestimmungen der Corona-Verordnung (Maskenpflicht, Kontaktnachverfolgung und
3-G-Regeln) festgestellt.
Mitarbeiter des Eichamts fanden rund 90 ungeeichte Schankgefäße und stellten
einen weiteren Verstoß gegen das Eichgesetz fest.
Darüber hinaus wurden durch Mitarbeiter der beteiligten Behörden der Stadt
Heidelberg weitere Feststellungen getroffen: – Stilllegung von drei völlig
verschimmelten Eiswürfelmaschinen – Mangelnde Sicherung von Gefahrgut – Zwei
Verstöße gegen brandschutzrechtliche Bestimmungen – In den Shisha-Bars wurde das
Fehlen mehrerer vorgeschriebener CO-Warnmelder bemerkt, darüber hinaus war ein
CO-Melder falsch montiert und in einem Lokal war die Bedienungsanleitung sowie
die Betriebsdokumentationen für die Geräte nicht, wie vorgeschrieben,
vorgehalten.
Die festgestellten Verstöße werden als Straf- oder Bußgeldverfahren konsequent
zur Anzeige gebracht und verfolgt. Die Kontrollmaßnahmen werden daher auch
weiterhin in regelmäßigen Abständen im Bereich des Hauptzollamts Karlsruhe
fortgesetzt.
Zusatzinformation Verbrauchsteuergefährdung: Der Tabak darf nicht lose abgegeben
werden. Es besteht ein „Verpackungszwang“. Shisha-Bars müssen Tabakwaren in
abgepackten Kleinverkaufsmengen an die Kunden verkaufen. Das bedeutet, der
Endverbraucher (also der Raucher), muss selbst die Packung öffnen und damit das
Steuersiegel brechen. Eine Tabakabgabe aus einer größeren Verpackungseinheit
(z.B. aus einer 500 Gramm-Dose) ist rechtswidrig.
Karlsruhe – Kontrollen der Verkehrspolizei
Karlsruhe – Mit dem Schwerpunkt -Alkohol und Drogen im Straßenverkehr-
führte die Verkehrspolizei Karlsruhe in der Nacht auf Samstag Kontrollen im
Stadtgebiet von Karlsruhe und dem südlichen Landkreis durch. Zwischen 20.00 Uhr
und 01.00 Uhr wurden stationäre Kontrollstellen in der Willy-Brand-Allee, der
Ottostraße, der Rheinstraße, der Haid-und-Neu-Straße, sowie der Karlsruher
Straße in Ettlingen eingerichtet. Weiterhin wurde parallel mit mobilen Streifen
und dem Einsatz eines Videofahrzeugs der innerstädtische Bereich, Ettlingen und
Rheinstetten hinsichtlich sogenannter „Poser“ überwacht.
Insgesamt wurden 395 Fahrzeuge, davon 45 Pkw die der Tuningszene zuzuordnen
sind, sowie 490 Personen kontrolliert.
Bei zwei Pkw-Fahrerinnen und zwei Pkw-Fahrern wurde eine alkoholische
Beeinflussung festgestellt. Nach durchgeführten Atemalkoholtests lag der höchste
Wert bei fast 2 Promille. Drei Personen mussten sich einer Blutentnahme
unterziehen und ihr Führerschein wurde einbehalten. Achtmal ergaben sich
Verdachtsmomente hinsichtlich der Beeinflussung durch Betäubungsmittel. Nach
einer Blutentnahme wurden die Fahrzeugschlüssel einbehalten. In einem Fahrzeug
wurden ca. 20 Gramm Marihuana aufgefunden. Drei Fahrer waren nicht im Besitz der
erforderlichen Fahrerlaubnis. Bei weiteren drei Fahrern wurden Schlagstöcke,
bzw. eine Machete im Fahrzeug aufgefunden und sichergestellt.
Es wurden 53 Verwarnungen ausgesprochen und 13 Mängelberichte ausgestellt.
Neben nicht angelegtem Sicherheitsgurt, Beleuchtungsmängel und überschreiten der
zulässigen Höchstgeschwindigkeit mussten auch mehrere technische Mängel
beanstandet werden. So wurde sechs Pkw-Fahrern die Weiterfahrt untersagt, da sie
an ihren Fahrzeugen technische Veränderungen vorgenommen hatten, die zum
Erlöschen der Betriebserlaubnis führten.
An den Kontrollen waren insgesamt 55 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.