Landau: KV RLP beendet Zusammenarbeit mit Stadt und Landkreis bezüglich Corona-Ambulanz Landau

Landau / Mainz – Die Corona-Ambulanz Landau in der Cornichonstraße 4 auf dem Gelände des Vinzentius-Krankenhauses lief seit Dezember 2020 in Kooperation zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP), der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße. Da Stadt und Landkreis ihre vereinbarten Kostenanteile nicht übernehmen möchten und dem eigens vorgeschlagenen Vergleich nicht nachkommen, beendet die KV RLP die Zusammenarbeit mit sofortiger Wirkung.

„Wir haben auf Bitten der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße dabei unterstützt, die Corona-Ambulanz aufzubauen und am Laufen zu halten. Unsere Mitglieder und ihre Teams sind es, die sich dort mit zusätzlichem Engagement neben dem hohen Arbeitsaufkommen in ihren Praxen um die Versorgung der Patientinnen und Patienten kümmern“, betont der Vorsitzende des Vorstands der KV RLP Dr. Peter Heinz. „Dass die Stadt und der Landkreis entgegen ihrer Zusage, die Kosten für die Räumlichkeiten zu übernehmen, diese Kosten nun auf uns abwälzen wollen, ist nicht nachvollziehbar.“

Vereinbart war, dass Stadt und Landkreis die Miete für die Behandlungscontainer sowie die Reinigungs- und Stromkosten übernehmen. Die KV RLP war in der Kooperation für die Akquise der Ärztinnen und Ärzte, die Ausstattung der Corona-Ambulanz mit Schutzausrüstung sowie die Auskunft und Informationen für die Patientinnen und Patienten zuständig. Diese Leistungen werden künftig entfallen.

Dr. Volker Thorn, Vorsitzender der ärztlichen Kreisvereinigung Landau-Südliche Weinstraße, und sein Stellvertreter Dr. Albrecht Diehl haben zusammen mit weiteren Kolleginnen und Kollegen viel Herzblut, Zeit und Energie in die Ambulanz gesteckt. Es sei ein gutes Angebot für die Menschen in der Region entstanden. Sie bedauern die Entscheidung der KV RLP, können diese aber nachvollziehen. „Wir sind erstaunt, dass es zu keiner Einigung der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz und dem Landkreis und der Stadt gekommen ist“, sagt Dr. Thorn und betont: „Die niedergelassene Ärzteschaft des Kreises Südliche Weinstraße und der Stadt Landau wird die Versorgung der COVID-19-Patientinnen und -Patienten durch die bestehenden Corona-Sprechstunden in den Arztpraxen auch nach Schließung der Corona-Ambulanz auf dem Gelände des Vinzentius-Krankenhauses sicherstellen.“

Genau wie für die Ärztinnen und Ärzte vor Ort steht für die KV RLP die Versorgung der Patientinnen und Patienten an erster Stelle. Daher ist man vom Verhalten der Stadt Landau und des Landkreises Südliche Weinstraße überaus enttäuscht. Gerade in einer Ausnahmesituation wie der Corona-Pandemie müsse man zusammenhalten und nicht gegeneinander arbeiten, so der Vorstandsvorsitzende Dr. Heinz. „Wir sind froh, dass die Ärzteschaft in der Region mit den Corona-Sprechstunden in ihren Praxen auch bei einer Schließung der Ambulanz eine gute Versorgung in und um Landau aufrechterhält. Trotzdem ist es schade, dass auch und gerade in solchen Zeiten das Geld und nicht die Menschen im Mittelpunkt stehen“. Dass die Stadt Landau und der Landkreis Südliche Weinstraße nicht zu ihrem Wort stünden und mit den anderen Akteurinnen und Akteuren an einem Strang zögen, sei traurig und nicht nachvollziehbar.

Stellungnahme von Landrat Seefeldt und OB Hirsch zur sofortigen Beendigung der Zusammenarbeit durch die KV RLP bei der Corona-Ambulanz

Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) hat der Stadt Landau und dem Kreis Südliche Weinstraße am heutigen Freitag mitgeteilt, dass sie die Zusammenarbeit mit Stadt und Kreis bei der Corona-Ambulanz Landau in der Cornichonstraße 4 auf dem Gelände des Vinzentius-Krankenhauses mit sofortiger Wirkung beendet. Am selben Tag hat die KV eine entsprechende Pressemitteilung an die Öffentlichkeit herausgegeben.

Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister Thomas Hirsch zeigen sich irritiert über diesen Schritt. Tatsächlich findet seit einigen Wochen ein kontroverser Austausch über die Finanzierung der Ambulanz statt. Seefeldt und Hirsch sehen die Krankenkassen in der Verantwortung, diese Gesundheitskosten zu übernehmen. Aus ihrer Sicht waren die offenen Fragen und die Prüfung der Möglichkeiten zur Geltendmachung der Kosten bei den Krankenkassen noch nicht vollständig geklärt. Offenbar sieht die KV RLP dies anders und hat nun mit der einseitigen Beendigung der Kooperation Fakten geschaffen.

Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch und der Landrat der Südlichen Weinstraße, Dietmar Seefeldt, betonen: „Die Mitteilung der KV hat die Kommunen überrascht, weil sie auf einer sehr einseitigen Auslegung der Sach- und Rechtslage basiert. Einmal mehr zeigt die Funktionärsebene der kassenärztlichen Vereinigung damit in der Pandemie ein eigensinniges Agieren zu Lasten der Ärztinnen und Ärzte vor Ort“, sind sich die beiden Verwaltungschefs einig. Die Unterstützung der Stadt und des Landkreises bei dem zusätzlichen Angebot der Ambulanz habe nicht nur der ergänzenden Versorgung der Bevölkerung, sondern vor allem auch der Entlastung der örtlichen Praxen gedient. Mit der Entscheidung der KV müssten diese nun wieder die Alleinverantwortung übernehmen. Das sei bedauerlich, da Stadt und Kreis zur Kooperation standen, allerdings auf Basis der rechtlichen Rahmenbedingungen. In der Gesamtbetrachtung sei der Rückbau der Ambulanz angesichts der abnehmenden Infektionszahlen und der zunehmenden Zahl geimpfter Personen aus kommunaler Sicht vertretbar.

Landrat Dietmar Seefeldt hat mit dem Vorsitzenden der Ärztlichen Kreisvereinigung Landau/Südliche Weinstraße, Dr. Volker Thorn, bereits Kontakt aufgenommen. Es ist Landrat Seefeldt, Oberbürgermeister Hirsch sowie allen Beteiligten wichtig, dass die Versorgung der Bevölkerung durch die Mitwirkung der niedergelassenen Ärzte sichergestellt ist.