Rathaus Kaiserslautern
Blick auf das Rathaus in Kaiserslautern (Foto: Metropolnews)

Kaiserslautern – Seit Dezember 2020 profitiert die Stadt Kaiserslautern mit einem weiteren Fördergebiet von der Städtebauförderung des Landes.

Nach umfangreichen Vorarbeiten und Voranmeldung durch das Referat Stadtentwicklung erfolgte zum 8. Dezember die offizielle Aufnahme des Gebiets „Kaiserslautern Nordwest“ in die Förderkulisse „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals „Soziale Stadt“). Am Montag nahm das neue Fördergebiet nun die letzte Hürde auf städtischer Seite. Das gemeinsam mit der Bürgerschaft und externen Experten entwickelte „Integrierte Handlungskonzept“ – sozusagen der Leitfaden für alle Maßnahmen und Projekte – wurde vom Stadtrat endgültig beschlossen. Nach erfolgter Beschlussfassung wird das Konzept nun über die ADD dem Ministerium des Innern und für Sport zur inhaltlichen und finanztechnischen Genehmigung vorgelegt.

Zur Vorbereitung der Bewerbung wurde unter Federführung des Referats Stadtentwicklung ab 2019 ein Integriertes Handlungskonzept erarbeitet, inklusive einer Stärken-Schwächen Analyse des Viertels. In Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Kaiserslautern, Fachgebiet Stadtumbau und Ortsneuerung, fanden verschiedene Workshops mit Menschen verschiedener Altersgruppen (Kindern, Jugendlichen, Senioren) aus dem Gebiet statt. Ziel war es, die unterschiedlichen Bedürfnisse und Sichtweisen zu dem Quartier zu sammeln, und Vorschläge für konkrete Maßnahmen zu sammeln und zu diskutieren. Der Stadtrat beschloss den Entwurf des Integrierten Handlungskonzepts am 24. August 2020. Von 5. Oktober bis 5. November wurde dann die formelle Bürgerbeteiligung im Rahmen des Planungs- und Genehmigungsverfahrens durchgeführt, unterstützt von einem erstmals genutzten und eigens von der Stadt entwickelten Verfahren der Onlinebeteiligung, über das alleine 40 Rückmeldungen eingingen.

Der Rat hat am 03.05.2021 zudem die Abgrenzung des neuen Fördergebiets finalisiert. Es wird aufgrund seiner Größe und Struktur in zwei Schwerpunkt-bereiche und einen Ergänzungsbereich untergliedert: Schwerpunktbereich 1 umfasst den Fischerrück, Schwerpunktbereich 2 das Pfeifertälchen und der Ergänzungsbereich die Straßen Lothringer Dell und Lothringer Schlag. Auf Wunsch des Rats wurde auch das ehemalige Euler-Gelände und die angrenzende Fläche des Ökologieprogramms mit aufgenommen.

Wie bei vergleichbaren Oberzentren liegt der Fördersatz für die Gesamtmaßnahme bei 90 Prozent. Sie kann längstens zwölf Jahre, also bis einschließlich 2031, gefördert werden. Fördermittel wurden unter anderem beantragt für ein Quartiersmanagement, die Neugestaltung der Julius-Küchler-Straße, ergänzende Straßenbepflanzungen sowie die Planungen für einen „Mehrgenerationenpark“ an der Schillerschule.

Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ ist ein Förderinstrument, über das vor allem städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte und strukturschwache Stadt- und Ortsteile entwickelt werden können. Teil des Programms waren bzw. sind in Kaiserslautern bereits die Gebiete „Stadtteilerneuerung Innenstadt-West“, Kaiserslautern Ost (Grübentälchen) und der Einsiedlerhof.