Stellungnahme zur Gebietsreform im Kreistag

Bekenntnis pro Donnersbergkreis

Donnersbergkreis – Als der Kreistag am 7. Mai 2015 zur Sondersitzung zusammenkam, gab es nur einen Tagesordnungspunkt. Es ging um das Landesgesetz zur Gebietsänderung, von dem der Donnersbergkreis nach Stand der Dinge folgenschwer betroffen sein könnte.

Ein entsprechender Entwurf betrifft zwar nominell die VG Bad Münster am Stein – Ebernburg, bezieht aber (im 2. Schritt) die VG Alsenz-Obermoschel mit ein. Diese soll lt. Entwurf zum 1.1.2018 mit Orten der VG Meisenheim eine neue Verbandsgemeinde bilden.

Bezüglich dieser „ohne Not getroffenen Vorentscheidung“, wie Landrat Werner es nannte, führten die Kreistagsmitglieder eine faktenreiche und emotional gefärbte Debatte. Mit großer Mehrheit wurde eine Stellungnahme Richtung Landesregierung beschlossen. Darin heißt es:

„Der Kreistag setzt sich für den Erhalt und die Stärkung des Donnersbergkreises auch über die zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform hinaus ein. Deshalb lehnt der Donnersbergkreis eine Auflösung der VG Alsenz-Obermoschel und eine damit einhergehende Fusion mit der VG Meisenheim zur Verbandsgemeinde Nordpfalz ab.“

Bekräftigt wird weiternhin, dass ein eindeutig geäußerter und demokratisch legitimierter Bürgerwille starkes Gewicht haben solle. Im Zweifel sei dann der Erhalt des VG-Gebietes als Ganzes nachrangig gegenüber Entscheidungen in den einzelnen Ortsgemeinden. 

In der Diskussion war mehrfach darauf verwiesen worden, dass der in Alsenz-Obermoschel durchgeführte Bürgerentscheid, auf die Fusion mit „einer Verbandsgemeinde im Kreis Bad Kreuznach“ abzielte – nicht konkret auf Meisenheim. Als „geschichtsvergessen“ wurde es bezeichnet, eine Gebietskörperschaft, zu der die rheinhessische VG Meisenheim zählen soll, mit „Verbandsgemeinde Nordpfalz“ zu betiteln. 

Welche Folgen ein Verlassen des Donnersbergkreises für die betroffenen Orte bringen könne, sei vielen wahrscheinlich gar nicht klar, wurde argumentiert. Angeführt wurden hierzu gewachsene Strukturen in Handwerkskammer, kulturellen Verbünden und Vereinen. Die dezentrale Organisation mit je 4 Grundschulen und Kitas in Alsenz-Obermoschel suche in Meisenheim ihresgleichen. Zu den Vorteilen des Donnersbergkreises, die man den Menschen stärker vor Augen führen müsse, zähle z.B. auch die gegenüber Bad Kreuznach deutlich niedrigere Kreisumlage.