Kreis Bergstraße – Die Wahlleiterin der Landratswahl am 22. März und 19. April 2015, Frau Gudrun Englert, nimmt Stellung zu den Mutmaßungen über Unregelmäßigkeiten bei der Landratswahl, aufgrund nicht oder zu spät verschickter Briefwahlunterlagen.
Der Kreiswahlleitung sind nur drei Fälle von insgesamt 5 Personen bekannt geworden, in denen Briefwahlunterlagen nicht oder verspätet zugegangen sind. Dies kommt in Einzelfällen leider bei jeder Wahl vor und stellt insoweit keine Besonderheit dar, die besondere Maßnahmen erforderlich macht. Unabhängig davon ist diesen Fällen durch umgehende Kontaktaufnahme mit den kommunalen Wahlbüros nachgegangen worden.
Aus der Stadt Lindenfels, die wegen einer im vorläufigen Ergebnis des Wahlabends überhöhten Angabe von Wahlberechtigten in die Schlagzeilen geraten war, sind keine Fälle von nicht oder verspätet zugegangenen Wahlbriefen bekannt. Bei der falschen Zahl der Wahlberechtigten hat es sich um eine vollkommen andere Problematik gehandelt, die im Rahmen der üblichen Prüfungen der Wahlunterlagen zur Feststellung des endgültigen Ergebnisses ohne Schwierigkeiten aufgeklärt wurde.
Ein offizieller Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl liegt bislang nicht vor. Die 14-tägige Einspruchsfrist gegen die Gültigkeit der Wahl läuft am kommenden Freitag (8.) ab.