Worms – Am Samstag, den 6. Juni hat die angemeldete Versammlung mit dem
Motto „Tag der deutschen Zukunft“ in Worms stattgefunden. Das
Oberverwaltungsgericht Koblenz hat noch am Freitag eine Ablehnung der
Versammlung als unverhältnismäßig angesehen.
Bereits vor Beginn der angemeldeten Versammlungen sind mehr als 700 Personen des
gewaltbereiten linken Spektrums u.a. aus dem Rhein-Main-Gebiet und dem gesamten
südwestdeutschen Raum nach Worms gekommen. In Worms versuchten ab 11.00 Uhr
zunächst Kleingruppen, polizeiliche Absperrungen an der geplanten Aufzugsstrecke
zu durchbrechen. Die Gruppen schlossen sich dann zusammen, sodass es im Bereich
der Prinz-Carl-Anlage zu Angriffen gegen die Polizei durch Steinwürfe,
Pyrotechnik sowie Schläge und Tritte kam. Die Polizei musste dem u.a.
Pfefferspray entgegensetzen. Den Einsatzkräften gelang es, im Rahmen der
anschließenden Fahndungsmaßnahmen, zwei Gruppen mit insgesamt mehr als 500
Personen festzuhalten und bei ihnen die Personalien wegen des Verdachts des
Landfriedensbruchs festzustellen.
Für die Aufarbeitung der festgestellten Straftaten wird die Kriminaldirektion Mainz eine Ermittlungsgruppe einsetzen.
Das Festhalten dieser beiden Personengruppen führte auch dazu, dass mehr als
1000 Bürgerinnen und Bürgern bei drei bürgerlichen Versammlungen am Bahnhof
sowie im gesamten Stadtgebiet friedlich demonstrieren konnten.
An der Versammlung der rechten Szene haben ab 13:30 Uhr mehr als 30 Personen
teilgenommen. Nach einer zunächst stationären Kundgebung mit Redebeiträgen wurde
im Anschluss ein Aufzug auf verkürzter Strecke durchgeführt. Gegen einen
Teilnehmer der Versammlung musste ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes
gegen § 86 a StGB eingeleitet werden. Darüber hinaus kam es zu keinen
nennenswerten Vorkommnissen. Diese Versammlung war um 15.11 Uhr beendet.
Seitens der Stadtverwaltung Worms als zuständige Versammlungsbehörde fällt die
Bilanz des heutigen Tages positiv aus, wenngleich die Verantwortlichen bis
zuletzt gehofft hatten, dass die Nichtzulassungsanordnung für die Versammlung
zum „Tag der deutschen Zukunft“ vor Gericht Bestand habe. „Wir haben mit den
friedlichen, angemeldeten Versammlungen deutlich gemacht, wo wir stehen als
Stadt, dass wir einstehen für ein gutes Miteinander“, betont Oberbürgermeister
Adolf Kessel.
Sein Dank gelte insbesondere den Einsatzkräften der Polizei, die
alles dafür getan hätten, dass der Tag glimpflich verlaufen sei. Zudem bedankte
er sich bei den zahlreichen Teilnehmern der genehmigten Gegendemonstrationen und
nicht zuletzt seinem eigenen Team, das in Zusammenarbeit mit der Polizei den
Ablauf vorbereitet hatte.