Mainz – Am Montag, 08.06.15, stellten Innenminister Roger Lewentz und Jürgen Schmitt, Inspekteur der rheinland-pfälzischen Polizei, das Pilotprojekt "Bodycams" vor.
Medienvertreter hatten im Rahmen eines Pressetermins im Innenministerium die Gelegenheit, die Bodycams der Mainzer Polizei zu begutachten. Als zweites Bundesland startet Rheinland-Pfalz das Pilotprojekt. Der Bodycam-Einsatz ist eine präventiv-polizeiliche Maßnahme und soll speziell in Konfliktsituationen zur Anwendung kommen, bei denen Problemen zu erwarten sind.
Ziel ist es in diesen Fällen durch den offenen Kameraeinsatz eine deeskalierende Wirkung zu erzeugen und damit die Eigensicherung der eingesetzten Polizeisten zu verbessern.
Hinweispflicht
Der kameraführende Polizist weist durch eine deutliche sichtbare Kennzeichnung "Videoaufzeichnung" auf die offene Datenerhebung hin. Die Videokameras zeigen durch ein rotes Blinklicht die Aufzeichnung an. Soweit möglich werden die betroffenen Bürger im Gespräch informiert.
Die Bodycam wird zunächst an Brennpunkten eingesetzt. Der Einsatz der Bodycam erfolgt ausschließlich im öffentlich zugänglichen Raum. Die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen ist durch entsprechende Vorschriften im Polizei- und Ordnungsbehördengesetz geregelt.
Die Bodycam soll nicht in Wohnungen eingesetzt werden.
Wissenschaftliche Begleitung
Insgesamt wurden 15 Kameras beschafft. Das Pilotprojekt startet in Mainz und Koblenz zum 01. Juli 2015 und wird durch den Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Trier wissenschaftlich begleitet.
Innenminister Lewentz:
"Wir müssen alles tun, um Gewalt gegen unsere Polizeibamte zu reduzieren. Die Polizei setzt sich schließlich jeden Tag rund um die Uhr für die Belange der Bürger unseres Landes ein. Ich hoffe, dass die Kameras abschreckende Wirkung auf potenzielle Agressoren haben."
Die Bilanz der Gewalt gegen Polizeibeamte ist erschreckend, 1339 Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte wurden in 2014 registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um 3,6 Prozent. 553 Beamte wurden 2014 verletzt, davon mußten sich fünf einer stationären Behandlung unterziehen. Im Jahr 2013 waren es 493 Verletzte; davon wurden 7 stationär in einem Krankenhaus aufgenommen.
Hessen Vorreiter
Die Frankfurter Polizei hat positive Erfahrungen mit den Bodycams in Frankfurt-Sachsenhausen gemacht, welches auch ein Brennpunkt an den Wochenenden ist.
In Mainz wird die Bodycam vorerst in der Mainzer Altstadt im Bereich der Polizeiinspektion 1 eingesetzt. Laut Aussage der Inspektionsleiterin, Anja Rakowski, müssen im Bereich des Römischen Theater 4 Beamte im Team auf Streife gehen, um im Ernstfall reagieren zu können. Das Agressionspotenzial ist an den Wochenden dort auffällig. Der Bereich gilt aus polizeilicher Sicht als Brennpunkt und ist deshalb für das Pilotprojekt ausgewählt worden. Metropolnews wird darüber berichten, wenn die Polizei hier erste Erfahrungen mit dem Einsatz der Bodycam gemacht hat.