Mannheim: Stadtnotizen

der Mannheimer Wasserturm

Mannheim – News, Termine, Kulturelles und Wissenswertes

Verlängerung der eingeschränkten Verkehrsführung auf der „BBC-Brücke“

Die Brückenbauwerksuntersuchungen auf der B38-Brücke über die Riedbahn (BBC-Brücke) verlängern sich bis Dienstag, 23.07.2019. Die bisherige eingeschränkte Verkehrsführung verkürzt sich auf ein Teilstück von 100 Metern. Weiterhin bleibt jeweils die linke Fahrspur der B38 in beide Fahrtrichtungen gesperrt.

Die Bauwerksuntersuchungen auf der „BBC-Brücke“ werden in rd. 14 Tagen fortgesetzt, so dass es voraussichtlichen in KW 32/2019 erneut zu einer eingeschränkten Verkehrsführung kommen wird.

Abenteuer Abwasser – Spannende Einblicke in die Abwasserwelt

Ferien daheim müssen nicht langweilig sein. Die Stadtentwässerung Mannheim (EBS) bietet in den Monaten Juli, August und September Kindern und Erwachsenen spannende Einblicke in die Abwasserwelt.

Am 30. Juli und 8. August öffnet das Klärwerk in Sandhofen seine Türen für Kinder. Im Rahmen der Agenda Aktion können die jungen Besucher an beiden Tagen von 10 Uhr bis 11:30 Uhr den Weg des Abwassers von den Schneckenpumpen über die mechanische und biologische Reinigung bis zum Ablaufbrunnen verfolgen. Dabei erfahren sie, wie Bakterien und Kleinstlebewesen den Schmutz vertilgen und wie mithilfe von Aktivkohlepulver Medikamentenreste aus dem Abwasser entfernt werden. An diesen Terminen sind noch Plätze frei. Der Fremdeneinstieg in der Breiten Straße in F1 ist am 2. September von 10 bis 14 Uhr geöffnet. Hier können Kinder und Erwachsene über eine eiserne Wendeltreppe in die Kanalisation hinunter steigen und dort von einer Galerie aus den Hauptkanal und das Backsteingewölbe unter der Straße besichtigen. Dabei erfahren sie spannende Geschichten aus dem Arbeitsalltag des Kanalbetriebs.

Moderne Abwassertechnik in historischen Bauwerken zeigt die Stadtentwässerung am überregionalen Tag des Offenen Denkmals am 8. September. Von 11 bis 16 Uhr finden Führungen am Fremdeneinstieg statt. Auch Mannheims ältestes Pumpwerk Ochsenpferch – in der Nähe des Marchivum – öffnet zwischen 13 und 17 Uhr seine Tore. Bei geführten Rundgängen zu jeder vollen Stunde erfahren die Besucher, wie das Abwasser unter den Neckar geleitet und im Pumpwerk nach oben befördert wird, warum der alte Düker entzweigebrochen ist und wie man Abwasser zum Wärmen und Kühlen nutzen kann. Um 13 Uhr findet eine Kinderführung im Rahmen der Agenda Aktion statt. Auch hier sind noch Anmeldungen möglich. Bei Regenwetter bleibt der Fremdeneinstieg wegen Überflutungsgefahr geschlossen.

Nähere Informationen zu den Führungen sowie Anmeldungen zur Agenda Aktion beim Eigenbetrieb Stadtentwässerung Mannheim, Telefon 0621/293-5245 oder per E-Mail: stadtentwaesserung@mannheim.de

Die Veranstaltungsreihe Agenda Aktion ist ein vielfältiges Aktionspaket, das den Kindern den Grundsatz „Global denken – lokal handeln“ näher bringt und „Nachhaltigkeit“ in ihrer ganzen Vielfalt vermittelt. h ttps://www.mannheim.de/de/service-bieten/umwelt/umweltbildung/agenda-aktion

Neue Gruppen für Schulkindbetreuung und in Kindergärten / MAUS soll ausgeweitet werden

Ganz im Zeichen der Kinder- und Schulkindbetreuung stand die gestrige Sitzung des Bildungs- und Jugendhilfeausschusses: So entschied der Ausschuss unter anderem, zwei Schulkind-Betreuungsgruppen in freier Trägerschaft in der Neckarstadt-West und Pfingstberg sowie eine neue Gruppe in Freudenheim zu finanzieren und die Förderung für ein Kinderhaus-Projekt im Stadtteil Almenhof, in der Oststadt und in Sandhofen zu erweitern. Ferner soll das Mannheimer Unterstützungssystem Schule (MAUS) weiterentwickelt und finanziell gestärkt werden.

Schulkindbetreuung in Neckarstadt-West, Pfingstberg und Feudenheim ausgeweitet Anfang Juni waren noch zwölf Schüler der Neckarschule auf der Suche nach einem Betreuungsplatz im Hort an der Schule, im Hort im Kinderhaus oder in der bestehenden Gruppe des Schülerladens Sterntaler in der Mittelstraße. Vor diesem Hintergrund bot der Träger des Schülerladens, die Elterninitiative Sterntaler e.V., nun die Erweiterung seines Angebots um zehn Plätze an.

Für die Betreuungseinrichtungen an der Pfingstberg-Grundschule (Hort an der Schule und Gruppe des Caritasvereins) befanden sich Mitte Juni noch 16 Kinder auf den Vormerklisten für die Betreuungseinrichtungen an der Pfingstberg-Grundschule. Die Caritas bietet daher jetzt die Erweiterung ihrer Einrichtung um eine weitere Gruppe mit 20 Plätzen in den Räumlichkeiten einer ehemaligen Bankfiliale im Herrensand an. Mit den 30 neuen Plätzen liegt die Anzahl der Betreuungsplätze bei freien Trägern bei gesamt 1.215 in 65 Gruppen.

In Feudenheim suchten Mitte Mai noch 25 Schüler der Brüder-Grimm-Schule nach einem Betreuungsplatz im Hort im Kinderhaus, an der Schule oder in den Betreuungseinrichtungen der Diakonie und InFamilia e.V. Um den möglichst noch rechtzeitig zum Start des Schuljahrs ein Angebot machen zu können, bietet InFamilia die Einrichtung einer Schulkindbetreuung „auf der Wiese“ in Angliederung an den Wiesenkindergarten im Landschaftsschutzgebiet in der Theodor-Storm-Straße an. Mit dem naturnahen Betreuungskonzept wird die Mannheimer Betreuungslandschaft konzeptionell bereichert. Die abschließende Entscheidung über diese Maßnahme trifft der Gemeinderat.

MAUS wird weiterentwickelt Das kommunale Förderprogramm MAUS – Mannheimer Unterstützungssystem Schule, ermöglicht seit dem Schuljahr 2008/2009 umfangreiche Zusatzangebote an Mannheimer allgemeinbildenden Schulen. Die Stadt Mannheim finanziert das Programm in den Schuljahren 2018/2019 und 2019/2020 mit insgesamt 432.500 Euro und leistet so ihren Beitrag zur gleichberechtigten Bildungsteilhabe für Schüler. Die Schulen erhalten diese maßgeschneiderten Unterstützungsangebote bei Bedarf auch an den Wochenenden und in den Ferien. Neben Unterricht in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch gibt es Theaterworkshops, Sport, Musik, Selbstbehauptungstrainings und vieles mehr.

Seit der Einführung des „Mannheimer Unterstützungssystems Schule (MAUS)“ im Jahr 2008 wurde MAUS inhaltlich kontinuierlich evaluiert, ausdifferenziert und ausgedehnt. MAUS hat sich als ein regional und überregional beachtetes und anerkanntes, kommunales Unterstützungssystem der Mannheimer Schullandschaft etabliert. Seit Projektbeginn im Jahr 2008 hat sich die Schulanzahl von acht auf 16 verdoppelt und die Zahl der Bildungspartner von drei auf neun verdreifacht. Der Ausschuss entschied nun, die MAUS-Förderphasen von zwei auf vier Schuljahre zu verlängern und schlägt vor, die MAUS-Koordinationsstelle von einer halben auf eine Vollzeitstelle auszuweiten und die Stundensätze der kommunalen MAUS-Bildungspartner anzupassen. Pro Schuljahr werden 9.700 MAUS-Unterrichtseinheiten an Schulen geleistet!

Mit dem Förderangebot übernimmt die Stadt Mannheim Mitverantwortung für den schulischen Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen. Gefördert werden aktuell sechs Grundschulen, eine Werkrealschule, eine Verbundschule, zwei Realschulen, ein Gymnasium und fünf Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ). MAUS-Bildungspartner der aktuellen Förderphase sind die Mannheimer Abendakademie, Städtische Musikschule, Stadtbibliothek, Stadtmedienzentrum, Jugendförderung des Jugendamtes und Gesundheitsamtes, Kunsthalle, Stadtparks-Grüne Schule, Reiss-Engelhorn-Museen sowie das Junge Nationaltheater.

Zusätzliche Kindergartengruppen im Almenhof, der Oststadt und in Sandhofen Der Internationale Bund (IB) plant auf dem ehemaligen Vögele-Gelände an der Oskar-Meixner-Straße im Almenhof eine Kindertagesstätte zu errichten. Hierzu wurde bereits ein Pauschalzuschuss von 1,3 Millionen Euro für den Bau von zwei Krippen- und zwei Kindergartengruppen bewilligt. Nun teilte der IB mit, dass das geplante Angebot um eine Kindergartengruppe mit 20 Ganztagesplätzen erweitert werden soll. Für den Bau der dritten Kindergartengruppe gewährt die Stadt Mannheim gemäß Förderrichtlinien zusätzlich 350.000 Euro. Das Kinderhaus soll dann in erweiterter Form zum September 2022 in Betrieb genommen werden. Mit dem fünfgruppigen Kinderhaus werden somit zur Versorgung des Betreuungsbedarfes im Stadtteil Almenhof zwei Krippen- und drei Kindergartengruppen mit zusammen 80 Plätzen zur Verfügung stehen.

In der Oststadt soll die Sport-Kita Purzelbaum des TSV Mannheim am Hans-Reschke-Ufer um weitere 2,5 Kindergartengruppen oder 50 Plätze mit Ganztagesbetreuungsangebot erweitert werden. Die Stadt fördert das Projekt mit maximal 875.000 Euro. In der Einrichtung stehen derzeit vier Krippengruppen mit insgesamt 40 Plätzen und 2,5 Kindergartengruppen mit insgesamt 50 Plätzen in Ganztagesbetreuung zur Verfügung. Durch den Ausbau stehen im Kindergartenbereich dann insgesamt 5 Gruppen mit insgesamt 100 Plätzen in Ganztagesbetreuung zur Verfügung.

In Sandhofen führt die evangelische Kirche ihre Angebote aus den Einrichtungen Kirchgasse mit zwei Gruppen in Sandhofen und „Füllenweg“ mit einer Gruppe in Sandhofen-Scharhof in einer Einrichtung am Standort Kirchgasse zusammen. Dort wird ein Ersatzneubau errichtet. Alle drei bestehenden Kindergartengruppen mit 60 Plätzen können erhalten und in Ganztagesplätze umgewandelt werden. Der Träger hat zudem zugesagt, die bestehenden Einrichtungen bis zur Fertigstellung des Ersatzbaus zu betreiben. Somit fallen im Stadtteil während der Bauzeit keine Plätze weg. Die Stadt Mannheim fördert den Ersatzneubau mit maximal 1,7 Millionen Euro. Die ursprüngliche Planung des Trägers sah einen zweigruppigen Ersatzbau und die ersatzlose Schließung der Kita „Elia“ im Füllenweg vor. Dank der intensiven und konstruktiven Gespräche mit dem Träger ist es gelungen, die ursprünglich angedachte ersatzlose Schließung abzuwenden. Das neue städtische Kinderhaus im Werner-Nagel-Ring mit vier statt ursprünglich drei geplanten Gruppen stellt nach Fertigstellung ferner eine zusätzliche Verbesserung der Betreuungssituation im Stadtteil dar. Die abschließende Entscheidung über alle Maßnahmen trifft der Gemeinderat.

Höhere Geldleistungen für Tagesmütter und -väter Der Kindertagespflege als eigene Säule der Kinderbetreuung kommt in Mannheim eine zunehmend größere Bedeutung zu. Derzeit stellt die Kindertagespflege etwa 25 Prozent der stadtweiten Betreuungsplätze für Kinder im Alter von null bis drei Jahren. Dieser Anteil soll sukzessiv auf 30 Prozent erhöht werden, bis 2021 sind in diesem Alterssegment zusätzlich 140 Plätze geplant.

Die Kindertagespflegpersonen werden über sogenannte laufende Geldleistung durch das Jugendamt finanziert. Die Kindertagespflegepersonen sind somit nicht ausschließlich auf eine Finanzierung durch Elternbeiträge angewiesen, wodurch eine entsprechende Entlastung der Eltern ermöglicht wird. Der Landkreis- und der Städtetag Baden-Württemberg haben nun empfohlen, die laufende Geldleistung in der Kindertagespflege anzupassen. Die letztmalige Empfehlung, die auch in Mannheim umgesetzt wurde, erfolgte 2012. Die laufende Geldleistung für Tagespflegepersonen wurde dabei auf 5,50 Euro je Betreuungsstunde für Kinder unter drei Jahren und auf 4,50 Euro für Kinder über drei Jahren festgesetzt. Nun sollen diese auf 6,50 Euro bzw. 5,50 Euro erhöht werden. Die jährlichen Aufwendungen hierfür belaufen sich auf 912.000 Euro im Jahr 2020 und 965.000 Euro jährlich ab 2021.

Mit der vorgeschlagenen Erhöhung der laufenden Geldleistung geht die Verwaltung davon aus, die Attraktivität der Tätigkeit als Kindertagespflegeperson zu erhöhen und dauerhaft weitere Kindertagespflegepersonen gewinnen zu können, um dem Ausbauauftrag gerecht zu werden.

Mannheim auf Klimakurs: Käfertaler Wald fit machen für den Klimawandel

Wälder sind nicht nur Lebensraum für Tiere und Erholungsorte für Menschen, sondern erfüllen auch zahlreiche wichtige Funktionen: Wasserschutz, Luftreinhaltung, Bodenschutz und Klimaschutz. Doch die Auswirkungen des Klimawandels, lange Hitze und Trockenheit, sind auch im Stadtwald Mannheim deutlich sichtbar. So war der Kiefernwald am Rande des Käfertaler Walds, nördlich von Benjamin-Franklin-Village, durch lange Trockenheit im Sommer 2018 und Mistelbefall stark geschädigt und konnte sich durch die Ausbreitung invasiver Arten wie der Traubenkirsche nicht natürlich regenerieren.

Klimaresistente Aufforstung

Seit Ende 2018 wurden 5.865 Bäume auf einer Fläche von zwei Hektar gepflanzt und somit ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Der Waldboden und die Bäume nehmen große Mengen CO2 aus der Luft auf – 380.000 Tonnen CO2 sind im Mannheimer Stadtwald gespeichert. Gleichzeitig ist dieses Aufforstungsprojekt eine Maßnahme zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Darüber informierte heute Bürgermeisterin Felicitas Kubala im Rahmen eines Pressetermins: „Damit der Wald seine wichtigen Erholungs- und Schutzfunktionen auch in Zukunft erfüllen kann, wurden sowohl heimische Arten als auch Arten aus dem submediterranen Raum gepflanzt. Diese Baumartenvielfalt erhöht die Widerstandsfähigkeit des Waldes und es können für zukünftige Projekte Erfahrungswerte gesammelt werden.“ Die Planung, Pflanzung sowie Pflege der Bäume wird über fünf Jahre von der Klimaschutzagentur Mannheim finanziell unterstützt.

Bei UN-Konferenz in New York: Mannheim als Referenz-Modell zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in Städten vorgestellt

„Eine nachhaltige Welt gibt es nur mit nachhaltigen Städten“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz im Rahmen des High Level Political Forums der Vereinten Nationen in New York, an dem der Mannheimer OB als Mitglied einer Delegation der Bundesregierung teilgenommen hat. Der OB konnte im Rahmen des Meetings das Leitbild der Stadt Mannheim vorstellen und erläutern, wie Mannheim die 17 Nachhaltigkeitsziele der UN umsetzt. Der OB nahm ebenso aktiv an einer Veranstaltung des Mayors Migration Forums mit Bürgermeistern aus verschiedenen Kontinenten teil.

„Die wichtige Rolle der Städte bei der Umsetzung lokaler Ziele aber auch bei der Bewältigung globaler Probleme wird nicht nur bei der EU, sondern auch bei der UN immer stärker erkannt. Mannheim ist dabei mit seinem Vorgehen ein Beispiel, das auf große Resonanz trifft“, zieht Dr. Kurz ein positives Fazit seiner New York-Reise.

Der OB hatte zuvor im Rahmen mehrerer Auftritte die Bedeutung von Städten bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele herausgestellt. Viele Städte und Bürgermeister weltweit würden sich für eine fortschrittliche Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele einsetzen und damit als Treiber für Veränderung fungieren. In vielen Fällen seien die lokalen Ziele der Städte, zum Beispiel in Bezug auf die CO2-Reduktion, viel ehrgeiziger als die von den Nationalstaaten definierten.

Der OB wies auch darauf hin, dass die Stadt Mannheim im März dieses Jahres gemeinsam mit UN-Habitat den Auftakt für eine globale Dialogreihe veranstaltet hat, die sich damit befasst hat, wie die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele in den Städten beschleunigt werden kann. Damit verbunden war die Frage, wie die Rolle des Privatsektors gestärkt werden kann. „ Der Privatsektor ist entscheidend für die Erreichung der Ziele. Schätzungsweise 5 bis 7 Billionen Dollar pro Jahr werden bis 2030 benötigt, um die SDGs weltweit zu realisieren, einschließlich Investitionen in Infrastruktur, saubere Energie, Wasser und Abwasser sowie Landwirtschaft“, so der OB.

Der Globale Strategische Dialog in Mannheim brachte wichtige Vertreter des öffentlichen und privaten Sektors zusammen, um über Hindernisse, Lösungen und Möglichkeiten zu diskutieren, um Investitionen in eine nachhaltige Entwicklung auf städtischer Ebene zu beschleunigen. Ein konkretes Ergebnis dieses Dialogs ist das UN-Habitat Business Network, das sich aus Schlüsselpersonen mit einem ethischen Ansatz für die Stadtentwicklung zusammensetzt.

Abschlussveranstaltung des Programms „Ein Quadratkilometer Bildung Mannheim“

Nach zehn Jahren engagierter Arbeit endet im Juli dieses Jahres das Programm Ein Quadratkilometer Bildung Mannheim. Das Projekt stellt einen auf zehn Jahre angelegten langfristigen Biografie-begleitenden Förderansatz dar, der sozialräumlich auf den Schulbezirk der Humboldt-Grundschule Neckarstadt-West ausgerichtet ist und in privat-öffentlicher Kooperation von der Freudenberg Stiftung, der Stadt Mannheim und dem Staatlichen Schulamt Mannheim finanziert wird. Ziel ist es, eine institutionsübergreifende Bildungskultur im Schulbezirk zu entwickeln und zu erproben, um die Kinder möglichst optimal und individuell zu fördern.

Zur Abschlussveranstaltung des Programms „Ein Quadratkilometer Bildung Mannheim“

am Montag, 22. Juli, 14 Uhr, im MARCHIVUM, Archivplatz 1, Mannheim (Friedrich-Walter-Saal, 6. OG)

sind Sie herzlich eingeladen.

Im Gespräch mit Vertretern der Trägerinstitutionen blicken Bildungsbürgermeisterin Dr. Ulrike Freundlieb, Sascha Wenzel, Geschäftsführer Freudenberg Stiftung und Hartwig Weik, Amtsleiter Staatliches Schulamt Mannheim, auf die zehnjährige Arbeit von „Ein Quadratkilometer Bildung Mannheim“ in der Neckarstadt-West zurück und diskutieren mögliche Perspektiven für die Zukunft.

Neben der Vorstellung der Evaluationsergebnisse gibt ein Kurzfilm Einblicke in die alltägliche Arbeit des Teams und das vielfältige Engagement für Kinder. Musikalische Eindrücke sowie eine Ausstellung zu Themen, die Ein Quadratkilometer Bildung Mannheim bewegt haben, runden das Programm ab.

Geschwindigkeitskontrollen nächste Woche

Die Stadt Mannheim führt vom 22. bis 26. Juli in folgenden Straßen Radarkontrollen durch:

Am Rheinauer See – Billingstraße – Espenstraße – Karolingerweg – Kronenburgstraße – Külsheimer Straße – Leutweinstraße – Lüderitzstraße – Mallaustraße – Marianne-Cohn-Straße – Normannenstraße – Rheinauer Ring – Rohrhofer Straße – Römerstraße – Schlittweg – Storchenstraße – Tillessenstraße – Wachenburgstraße

Kurzfristige Änderungen oder zusätzliche Messstellen sind aus aktuellem Anlass möglich.

Stadtbibliothek Mannheim: Öffnungszeiten in den Sommerferien

Bis auf zwei Bibliotheken sind die Einrichtungen der Stadtbibliothek während der Sommerferien zeitweise geschlossen oder zu geänderten Zeiten erreichbar. Außerhalb der genannten Zeiträume gelten die jeweils üblichen Öffnungszeiten.

Zentralbibliothek im Stadthaus N 1: Während der gesamten Sommerferien ohne Einschränkungen geöffnet.

Musikbibliothek im Dalberghaus (N 3, 4):

  1. bis 31. August: Dienstag bis Freitag: 15 bis18 Uhr. Samstags ist die Musikbibliothek nur am 3. August von 10 bis 14 Uhr geöffnet.

Kinder- und Jugendbibliothek im Dalberghaus (N 3, 4):

  1. bis 31. August: Dienstag: 10 bis 18 Uhr, Mittwoch, Donnerstag, Freitag: 10 bis 15 Uhr, Samstags ist die Kinder- und Jugendbibliothek nur am 3. August von 10 bis 14 Uhr geöffnet.
  • Feudenheim:
  1. Juli bis 9. August: Montag, Dienstag, Donnerstag: 10.30 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr, Freitag: 10.30 bis 13 Uhr.
  2. bis 30. August: geschlossen.
  3. bis 6. September: Montag, Dienstag, Donnerstag: 10.30 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr, Freitag: 10.30 bis 13 Uhr.
  • Friedrichsfeld:
  1. August bis 6. September: geschlossen.
  • Herzogenried:
  1. Juli bis 10. September: Montag, Mittwoch, Donnerstag, Freitag: 9 bis 13 Uhr.
  • Käfertal:
  1. bis 30. August: geschlossen.
  • Neckarau:
  1. Juli bis 10. September: Montag, Dienstag, Mittwoch: 10 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr, Freitag: 9 bis 14 Uhr.
  • Neckarstadt-West: Wegen Umbau des Gebäudes bis voraussichtlich Anfang 2020 geschlossen.
  • Rheinau: Während der gesamten Sommerferien ohne Einschränkungen geöffnet.
  • Sandhofen:
  1. Juli bis 16. August: Montag: 13 bis 16 Uhr, Dienstag, Donnerstag: 10 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr.
  2. August bis 6. September: geschlossen.
  • Schönau: Wegen der Folgen eines Brandes ist die Zweigstelle bis auf Weiteres geschlossen.
  • Seckenheim:
  1. Juli. bis 16. August: geschlossen.
  • Vogelstang:
  1. Juli bis 20. August: geschlossen.
  2. August bis 9. September: Montag, Mittwoch, Donnerstag: 12 bis 16 Uhr, Freitag: 10 bis 13 Uhr
  • Mobile Bibliothek:
  1. Juli bis 10. September: Die Haltestellen werden nicht bedient. Ausnahme:
    1. September: 12.15 bis 14.30 Uhr: Schönau, Lena-Maurer-Platz 14.45 bis 17.00 Uhr: Schönau, Hans-Christian-Andersen-Schule (Parkplatz)

Reguläre Öffnungszeiten sowie aktuelle Änderungen können den Internet-Seiten der Stadtbibliothek Mannheim entnommen werden: www.stadtbibliothek.mannheim.de

Von Schule beantragte Bußgeldbescheide gegen demonstrierende Schüler werden von Stadt Mannheim aufgehoben

Nachdem die Stadt Mannheim auf Anzeige der Geschwister-Scholl-Schule Bußgeldbescheide wegen Verstoßes gegen die Schulpflicht gegen vier Schüler erteilt hat, hat sie sich in diesen konkreten Fällen nach umfassender Prüfung dazu entschlossen, diese Bußgelder wieder aufzuheben.

Die Bußgeldstelle befasst sich im Schnitt mit jährlich rund 300 Bußgeldverfahren wegen Schulschwänzens. Aufgrund dieser Vielzahl sind auch diese Fälle zunächst routinemäßig bearbeitet worden. Hinzu kam, dass die Betroffenen nicht von ihrem Recht Gebrauch gemacht haben, sich zum Sachverhalt zu äußern. Daher ist die Besonderheit dieser Fälle im Vergleich zum klassischen Schulschwänzen nicht aufgefallen. Die vier Bußgeldbescheide sind noch nicht rechtskräftig. Mit der Aufhebung der Bescheide entfällt auch die Zahlungspflicht.

Die Schulleitung der Geschwister-Scholl-Schule Mannheim hatte Anfang Juni in fünf Fällen bei der Stadt Mannheim Anzeige erstattet, weil die Schüler wiederholt während der Unterrichtszeit gefehlt hatten, um zu demonstrieren. In vier Fällen wurden Bußgeldbescheide erlassen. Nur in einem weiteren Fall wurden von dem Betroffenen Aussagen zur Sache gemacht, weshalb eine vertiefte Prüfung durch die Stadt Mannheim stattfand und kein Bußgeldbescheid erlassen wurde. Die Bußgeldhöhe der vier erlassenen Bescheide lag bei 60 Euro zuzüglich 25 Euro Verwaltungsgebühr sowie 3,50 Euro für die Zustellung des Bescheids.

Weil gegen die Schulpflicht verstoßen worden war, waren die Verfahren im Zuge der Bearbeitung der allgemeinen Ordnungswidrigkeit formal korrekt – aber nicht geboten.

Daher stellte die Ordnungsbehörde nach erneuter Prüfung fest, dass die Schule vorab nicht alle Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen ergriffen hatte, die ihr zur Verfügung stehen – insbesondere in diesem nicht klassischen Fall von Schulschwänzen. Diese vorgeschalteten Maßnahmen sind zum Beispiel in einem Handlungs-Leitfaden des staatlichen Schulamts beschrieben (http://schulamt-mannheim.de/site/pbs-bw-new/get/documents/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/Schulaemter/schulamt-mannheim/pdf/Handlungsschritte_DinA3.pdf). Die Einleitung eines Bußgeldverfahrens wird hierbei als letztes Mittel genannt, wenn vorherige umfangreiche Maßnahmen von Seiten der Schule vor Ort keinen Erfolg zeigten.