Ludwigshafen – News, Termine, Kulturelles und Wissenswertes
Kämmerer Schwarz legt Rechnungsprüfungsausschuss Jahresergebnis 2017 vor – Fehlbeträge gegenüber Plan deutlich verbessert
Der Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt 2017 beläuft sich auf 32,8 Millionen Euro. Dies entspricht einer Verbesserung von gut 25,5 Millionen Euro gegenüber den Ansätzen im 1. Nach-tragshaushalt (NHH) 2017 und einer Verschlechterung von rund vier Millionen Euro gegenüber dem Rechnungsergebnis 2016. “Der Jahresfehlbetrag liegt im Vergleich seit 2009 damit weiterhin im Trend”, stellte Beigeordneter und Kämmerer Andreas Schwarz am Mittwoch, 3. April 2019, im Rechnungsprüfungsausschuss fest.
Wesentliche Gründe für die Entwicklung waren die insgesamt anhaltend gute Steuerentwicklung, insbesondere im Bereich der Gewerbesteuer, die erneut reduzierten Zinsausgaben und die nachhaltigen städtischen Konsolidierungsanstrengungen. Gleichzeitig stiegen die Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen merklich an. Die Ausgabendynamik im weitestgehend fremdbestimmten Bereich der Sozialen Sicherung verlief ungebremst dynamisch. “Kernproblem und Hauptursache für die negativen Jahresergebnisse ist und bleibt unsere gewaltige strukturelle Unterfinanzierung in den Bereichen Jugend und Soziales”, betonte Schwarz. Zu diesen Bereichen gehören insbesondere die Kosten der Unterkunft, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Behinderung und Pflege, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, die Leistungen für Asylsuchende, die Zuschüsse an Kindertagesstätten, die Hilfen zur Erziehung und die entsprechenden städtischen Personal- und Sachkosten.
Das strukturelle von der Stadt Ludwigshafen zu tragende Gesamtdefizit – das heißt der Saldo von Gesamterträgen zu Gesamtaufwendungen – im Bereich der Sozialen Sicherung belief sich 2017 auf minus 132,2 Millionen Euro. Die Verbesserung des strukturellen Defizits in Höhe von 14 Millionen Euro .im Vergleich zum Jahr 2016 ist zu großen Teilen auf die Erträge aus Nachholungen aus dem Vorjahr wegen der Abrechnung Asyl (13,6 Millionen Euro) zurückzuführen. “Damit wir die vielen vor uns liegenden Herausforderungen und sozialen Problemlagen angemessen bewältigen können, bedarf es endlich einer aufgabengerechten, an den Bedarfen orientierten kommunalen Finanzausstattung”, appellierte Schwarz erneut an Bund und Land. “Temporäre, statische oder einmalige Hilfen, so wertvoll sie auch sind, reichen nicht aus, um strukturelle Schieflagen in der gesamtstaatlichen Mittelverteilung nachhaltig und dauerhaft zu beseitigen. Bund, Länder und Kommunen sollten jetzt die Kraft und den Mut aufbringen, die derzeitigen volks- und finanzwirtschaftlich historisch günstigen Rahmenbedingungen gemeinsam dafür zu nutzen, den zunehmenden wirtschaftlichen und sozialen Disparitäten und damit die zunehmende ungleiche Chancenverteilung in unserem Land durch wirksames politisches Handeln entschieden entgegenzutreten. Der Schlüssel dazu liegt in der zukünftigen Soziallastenfinanzierung und der Lösung der Altschuldenproblematik”, hob Kämmerer Schwarz hervor.
Das bilanzielle Eigenkapital zum 31. Dezember 2017 verringerte sich durch den Jahresfehlbetrag auf rund 530 Millionen Euro, was noch 49 Prozent des Eröffnungsbilanzwertes vom 1. Januar 2009 entspricht. Der Finanzmittelfehlbetrag im Finanzhaushalt 2017 beträgt 14,9 Millionen Euro, was einer Verbesserung von knapp 83 Millionen Euro gegenüber dem Ansatz im 1. NHH 2017 entspricht beziehungsweise leicht über dem Niveau des Rechnungsergebnisses 2016 (10,5 Millionen Euro) liegt. Das städtische Gesamtinvestitionsvolumen 2017 belief sich auf insgesamt knapp 44,2 Millionen Euro und liegt unter den Abschreibungen in Höhe von 48,8 Millionen Euro. Die Stadt lebt demnach weiterhin von Ihrer Substanz und der Investitionsstau nimmt weiter zu. 21,1 Millionen Euro konnten durch Einzahlungen Dritter gegenfinanziert werden. Die konsumtive und investive Verschuldung zum 31. Dezember 2017 betrug 1.171 Millionen Euro, 773 Millionen Euro davon Liquiditätskreditschulden und 398 Millionen Euro Investitionskreditschulden.
Die Gesamtverbindlichkeiten der Stadt beliefen sich zum Stichtag auf 1.260 Millionen Euro. Je Einwohnerin und Einwohner entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung zum 31. Dezember 2017 in Höhe von 7.266 Euro. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 der Stadt Ludwigshafen wurde dem Bereich Revision von Kämmerer Andreas Schwarz zur Prüfung vorgelegt. Die anschließende umfangreiche Prüfung durch den Bereich Revision hat zu keinen Einwendungen geführt, die es rechtfertigen, den Jahresabschluss sowie dessen Anlagen nicht festzustellen. “Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse vermittelt der vorgelegte Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung insgesamt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Ludwigshafen am Rhein”, so Peter Libowsky, Leiter des Bereichs Revision.
Abschließend empfahl er daher dem Rechnungsprüfungsausschuss in dessen heutiger Sitzung, dem Stadtrat die Entlastung des Stadtvorstandes für das Haushaltsjahr 2017 zu empfehlen. Somit kann der Stadtrat in seiner Sitzung am 15. April 2019 den geprüften Jahresabschluss vorschriftsgemäß feststellen und über die Entlastung des Stadtvorstands beschließen.
WordPress-Café im Ideenw3rk der Stadtbibliothek
Wer nach dem WordPress-Kurs im Ideenw3rk der Stadtbibliothek, Bismarckstraße 44-48, noch Fragen hat, einfach nur in das Thema “Webseite und Bloggen” hineinschnuppern will oder Menschen treffen möchte, die zwanglos Tipps und Tricks geben, um den eigenen Webauftritt zu gestalten, ist beim neuen WordPress-Café richtig. Interessierte treffen sich am Mittwoch, 10. April 2019 von 16 bis 18 Uhr. Um Anmeldung auf www.ideenw3rk.de und unter Telefon 0621 504-2608 wird gebeten. Der Eintritt ist frei. “Edelweiß” tritt in “Mundenheim Aktiv” auf
Die Gruppe “Edelweiß” tritt am Mittwoch, 17. April 2019, um 14 Uhr im Seniorentreff “Mundenheim Aktiv”, Wegelnburgstraße 59, auf. Für die Gäste bietet der Seniorentreff Wurstsalat mit Brot an. Der Eintritt kostet drei Euro. Eine Anmeldung ist erforderlich bis spätestens Mittwoch, 10. April 2019, im Seniorentreff bei Silvia Baierle, Telefon 0621 504-2736 (montags bis donnerstags von 13 bis 18 Uhr).
hack-museumsgARTen: Start in die 8. Saison
Zum Saisonstart im hack-museumsgARTen sind Interessierte am Mittwoch, 10. April 2019, um 17.30 Uhr herzlich eingeladen. Die Gäste werden begrüßt von Bürgermeisterin Prof. Dr. Cornelia Reifenberg, Museumsdirektor René Zechlin und Werner Ollig, Leiter der Gartenakademie Rheinland-Pfalz und Vizepräsident der Deutschen Gartenbau-Gesellschaft 1822 e.V.
Der Gemeinschaftsgarten des Wilhelm-Hack-Museums besteht seit 2012 auf dem Hans-Klüber-Platz auf der Rückseite des Museumsgebäudes. Mit seinem Urban Gardening-Projekt hat das Museum einen ungewöhnlichen Weg in die Stadt hinein beschritten. In mobilen Kisten auf Paletten sind seither zahlreiche Beete entstanden, die liebevoll von den benachbarten Anwohnern und zahlreichen Gruppen gehegt und gepflegt werden.
Die grüne Oase mitten in der Stadt ist für viele Menschen unterschiedlicher Herkunft zu einem beliebten Ort der Begegnung und des Austauschs geworden. Neben dem gemeinschaftlichen Gärtnern organisiert die Gärtnerschaft zahlreiche kulturelle Veranstaltungen. Auch für die Gartensaison 2019 ist ein vielfältiges Programm mit Workshops, Festen, Konzerten, Theater und Kunstprojekten geplant. Die Eröffnungsfeier ist kostenlos.
Ebertpark – aus Rosengarten wird Rosenhof
Der Rosengarten im nördlichen Teil des Ebertparks wird Schritt für Schritt in einen Rosenhof, in dem Stauden und Gräser die Strukturen betonen, umgestaltet. Den von Gärtnermeister Harald Sauer entworfenen Plan setzen städtische Auszubildende des Wirtschaftsbetriebes Ludwigshafen (WBL) innerhalb der nächsten vier Jahre um.
“Wir entwickeln einen 2.000 Quadratmeter großen Kernbereich des alten Rosengartens zu einem Rosenhof und ziehen dabei die Pergola-Struktur mit ein. Dieses neue Konzept stellt keinen Schaugarten mehr dar, sondern befasst sich mit dem Thema Rosen im Zusammenspiel mit Stauden- und Ziergräsern”, erläuterte Bau- und Umweltdezernent Klaus Dillinger anlässlich des ersten Spatenstiches im Ebertpark am Mittwoch, 3. April 2019. Gärtnermeister Harald Sauer, der den Plan entwarf, ergänzte, dass auch die Randbereiche neu gestaltet werden. Der eigentliche Rosenhof solle in “natürliche, transparente, aber trotzdem raumbildende, wiesige Bereiche mit angepasstem Baumkonzept eingebettet sein.” Die Auszubildenden räumten im vorigen Jahr die bestehenden Rosengartenflächen ab, entfernten die alten Wege und begrünten das Areal zunächst mit Rasen. Jetzt erfolgt der Umbau bis zum Jahr 2023.
Ein weiteres Ziel des Umbaus vom Rosengarten zum Rosenhof ist, die jährlichen Unterhaltskosten in diesem Bereich des Ebertparks langfristig zu reduzieren. Aktuell belaufen sie sich auf bis zu 60.000 Euro jährlich. Mit diesem Budget kann der Umbau zum Rosenhof finanziert werden. Nach Abschluss des Umbaus reduzieren sich nach Meinung der Fachleute die zukünftigen gärtnerischen Unterhaltsarbeiten für diesen Bereich des Ebertparks um mindestens ein Drittel: “Eine Win-Win-Situation für den Park und für die Stadt. In den letzten Jahren gab es immer wieder Überlegungen, wie dieser Teil des Ebertparks neu gestaltet werden könnte – bis hin zu Ideen, wieder einen Schaugarten anzulegen. Dafür ist der Unterhalt zu teuer, der über viele Jahre fachmännisch gesichert sein müsste. Der neue Rosenhof wird für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und nicht nur für Spezialisten Beispiel geben, wie man auch im Hausgarten mit dem Thema Rosen umgehen kann. Die Rosenart ‚Ludwigshafen‘ wird natürlich gesichert und einen neuen Platz finden”, so Dillinger.
Der Rosengarten entstand im Jahre 1975 als Jubiläumsgarten zum 50-jährigen Bestehen des Ebertparks. Damals wurde ein reiner Schaugarten geplant und umgesetzt im typischen 1970er-Jahre-Stil mit vielen kleinen Rosen-Schaubeeten, begleitet von Kleingehölzen und Stauden.
Bis zum Zweiten Weltkrieg gab es zwischen Sternbrunnen und Weiher bereits einen Rosengarten. Ein neuer Rosengarten war am 29. Juni 1975 als Teil der Jubiläumsmaßnahmen “50 Jahre Ebertpark” feierlich eingeweiht worden. Im gleichen Jahr kamen das Kneippbecken sowie drei Mammutbäume am Weiher und der Blindengarten hinzu, den es heute nicht mehr gibt. Der Rosengarten aus dem Jahr 1975 war der 30. Rosengarten in der Bundesrepublik. Er war mit 4.000 Rosen von mehr als 200 Sorten, darunter die Neuzüchtung “Ludwigshafen am Rhein” bepflanzt.
Politiker*innen im Bloch-Zentrum: JürgenTrittin
Zum Abschluss der Reihe “Politiker*innen im Bloch-Zentrum” ist am Mittwoch, 10. April 2019, um 19 Uhr wird Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) im Ernst-Bloch-Zentrum Walzmühlstraße 63, zu Gast. Er spricht über seine Eindrücke von der 1968er Bewegung. Moderiert wird die Veranstaltung von Prof. Dr. Tilman Mayer von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. 1954 in Bremen geboren, ist Trittin seit 1998 Mitglied des deutschen Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen). Er ist derzeit Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Jürgen Trittin engagierte sich bereits während seines Studiums der Sozialwissenschaften politisch und wurde 1980 Mitglied der Grünen. Er arbeitete als Pressesprecher, freier Journalist und wissenschaftlicher Mitarbeiter. 1985 wurde er in den Niedersächsischen Landtag gewählt und war von 1990 bis 1994 Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten in Niedersachsen. 1998 wurde er Mitglied des Deutschen Bundestags und war von 1998 bis 2005 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Von 2009 bis 2013 hatte er den Fraktionsvorsitz der Grünen inne. Seit 2018 ist er Mitglied des Politischen Beirates des Bundesverbands mittelständischer Wirtschaft. Jürgen Trittin steht für ein solidarisches Europa und nachhaltige Investitionen und setzt sich für die Stärkung der Vereinten Nationen sowie internationale Kooperationen in der deutschen und europäischen Außenpolitik ein. Energie ist ein großer Themenschwerpunkt sowohl in seiner innen- als auch außenpolitischen Arbeit.
Prof. Dr. Tilman Mayer wird die Veranstaltung moderieren. Er ist Professor für Politische Theorie und Ideen- und Zeitgeschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Präsident des International Club La Redoute Bonn e.V. und Vorsitzender der Gesellschaft für Deutschlandforschung. Als Politikexperte ist er häufig Studiogast bei “Phönix” und anderen Sendern. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in der Politischen Ideengeschichte des 20. Jahrhunderts, Politischen Kulturforschung und Demoskopie, Parteienforschung, Demografiepolitik sowie in der vergleichenden Deutschlandforschung. Mayer untersuchte ganzheitlich durchdringend und mit kühlem Kopf die 68er-Bewegung, wobei er auch kritische Aspekte offenlegt. Der Eintritt kostet 5, ermäßigt 2,50 Euro. Mehr Informationen hierzu finden sich im Internet unter www.bloch.de.
Kanalarbeiten in der Sternstraße
Im Zuge der Erneuerung und Sanierung von Kanalanschlussleitungen wird die Sternstraße in Fahrtrichtung Oggersheim zwischen Hohenzollern- und Erzberger Straße von Montag, 8. April, bis Dienstag, 30. April 2019, für den Straßenverkehr gesperrt. Die Umleitung erfolgt über Hohenzollern -, Ebert- und Erzbeger Straße.
Die Stadtentwässerung bemüht sich, die Belästigungen so gering wie möglich zu halten. Sollte es während der Bauzeit Anlass zu Beanstandungen geben, steht beim Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, Andrea Pereira, Telefon 504-6823, als Ansprechpartnerin zur Verfügung.
Beratung über Heimtiere im Wildpark
Was kann ich tun, damit es meinem Tier gut geht? Diese Frage ist zentrales Thema bei der Beratung über Heimtiere am Samstag, 13. April, 15 bis 17 Uhr, im Wildpark. Die Veranstaltung ist für Kinder und Erwachsene gedacht und findet im Forum statt. Referent ist der Tierarzt Dr. Horst Schall. Bitte keine eigenen Tiere mitbringen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Es muss Eintritt in den Wildpark gezahlt werden. Darüber hinaus entstehen keine weiteren Kosten.
“Jägerlatein”
Unter dem Motto Jägerlatein können Familien am Sonntag, 7. April, 14 bis 17 Uhr, im Wildpark abseits der Wege durch den Park pirschen und nach Tierspuren Ausschau halten. In Begleitung einer Jägerin und Waldpädagogin erfahren die Teilnehmenden alles Wissenswerte über die Wildtiere des Wildparks. Sie lernen, wie es aussieht, wenn ein Fuchs “schnürt” und was es bedeutet, wenn ein Hirsch “fegt”. Gemeinsam besucht die Gruppe die Wildschweinrotte und betrachtet genau, warum sie wichtig für den Wald ist. Referentin ist Helga Duczek von He.du. Natur-Erlebnis-Pädagogik. Eine Anmeldung ist vorab telefonisch erforderlich an der Kasse des Wildparks unter Telefon 0621-504 3370. Die Kosten betragen für Erwachsene 6 Euro, für Kinder 4 Euro und für Familien 15 Euro.