Kreis Mainz-Bingen: Kreisnotizen

Kreis Mainz-Bingen – News, Termine, Kulturelles und Wissenswertes

Verfahrensweise Brexit: Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels

Der Brexit holt den Kreis Mainz-Bingen ein: Nach derzeitigem Stand wird Großbritannien mit Ablauf des 29. März 2019 aus der Europäischen Union austreten. Für im Kreis lebende britische Staatsbürger und eventuelle Familienangehörige mit einer dritten Staatsangehörigkeit hat ein gegebenenfalls ungeregelter Austritt Folgen, was ihren Status betrifft. In der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Mainz-Bingen laufen daher die Vorbereitungen für den Tag X.

Sollte es zu einem ungeregelten Austritt kommen, bedeutet dies für britische Staatsbürger und eventuelle Familienangehörige mit einer dritten Staatsangehörigkeit, dass sie ab Samstag, 30. März 2019, nicht mehr freizügigkeitsberechtigt sind und für einen weiteren Aufenthalt in Deutschland einen Aufenthaltstitel benötigen. Grund zur Panik sieht die Ausländerbehörde dabei aber nicht: „Wir sind überzeugt, dass es in jedem Fall eine Übergangsregelung zur Überleitung der aufenthaltsrechtlichen Freizügigkeit geben wird, die Ihr Bleiberecht in Deutschland nicht in Frage stellt“, heißt es in einem Informationsschreiben an die Betroffenen.

Wie die Ausländerbehörde des Kreises Mainz-Bingen weiter mitteilt, plant das Bundesinnenministerium für den Fall des ungeregelten Austritts eine Ministerverordnung, die eine Übergangsregelung vorsieht: Demnach können sich britische Staatsangehörige und Staatsangehörige eines Drittstaats, deren Freizügigkeit sich von einem Briten oder einer Britin ableitet, noch drei Monate ohne einen Aufenthaltstitel in Deutschland aufhalten und hier auch erwerbstätig sein. Die Übergangszeit endet mit Ablauf des 30. Juni 2019. Wer darüber hinaus in Deutschland leben und arbeiten möchte, muss bis spätestens zu diesem Datum einen Antrag auf einen Aufenthaltstitel bei der Ausländerbehörde stellen.

Weitere Regelungen, in welcher Weise und unter welchen Voraussetzungen eine Überleitung der bisherigen Freizügigkeit in einen gleichwertigen Aufenthaltstitel erfolgen soll, sind bislang nicht bekannt. In Abstimmung mit dem rheinland-pfälzischen Integrationsministerium als oberste Fachaufsichtsbehörde in aufenthaltsrechtlichen Angelegenheiten planen wir jedoch für die Zeit der Antragsprüfung und Verfahrensbearbeitung sogenannte Fiktionsbescheinigungen mit einer Geltungsdauer von 6 Monaten auszustellen. Mit diesen Fiktionsbescheinigungen ist gewährleistet, dass der bisherige Aufenthaltsstatus bis zu einer endgültigen aufenthaltsrechtlichen Entscheidung zur Überleitung der Freizügigkeit erhalten bleibt und damit auch den vollen Zugang zum Arbeitsmarkt gewährleistet wird.

Die Ausländerbehörde des Kreises Mainz-Bingen empfiehlt allen Betroffenen im Falle eines ungeregelten Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union unmittelbar nach dem 29. März einen Antrag auf einen Aufenthaltstitel zu stellen. Ein entsprechendes Formular wurde den Betroffenen zusammen mit dem Rundschreiben übersandt. Gleichzeitig wird dazu geraten, sich bereits jetzt um einen gültigen britischen Reisepass zu bemühen, da dieser Voraussetzung für den Aufenthaltstitel ist.

Die Informationen und Empfehlungen orientieren sich nur an der aktuellen Sachlage und dem Stand der Austrittsverhandlungen. Änderungen zum Ablauf und den Einzelheiten des Überleitungsverfahrens können sich daher jederzeit ergeben. Sollten sich neue Verfahrensregelungen ergeben, wird die Behörde kurzfristig informieren.

Wer aufgrund der aktuellen Diskussionen zum Brexit Interesse an einer Einbürgerung in Deutschland hat, soll sich kurzfristig mit der Einbürgerungsbehörde in Verbindung setzen. Bei einer Antragstellung vor dem 30. März 2019 besteht nach den derzeitigen Regelungen grundsätzlich die Möglichkeit, dass eine Einbürgerung unter Beibehaltung der britischen Staatsangehörigkeit erfolgen kann. Die Einbürgerung muss also bei rechtzeitiger Antragstellung nicht zwingend vor dem 30. März 2019 vollzogen werden. Um Wartezeiten zu vermeiden, ist es sinnvoll, ein Beratungsgespräch vorab telefonisch zu vereinbaren. Die Einbürgerungsbehörde ist erreichbar unter Telefon 06132/7875130 oder – 5132 oder – 5133.

Die Ehrung zum Sportler des Jahres 2018

Sportliche Leistungen verdienen Anerkennung und so wird auch in diesem Jahr wieder eine Ingelheimer Sportlerin, ein Sportler sowie eine Mannschaft des Jahres 2018 geehrt. Am Freitag, 22. März würdigt der Stadtsportverband in der Turnhalle der TG Nieder-Ingelheim die Ingelheimer Sportlerinnen und Sportler für Erfolge und herausragende Leistungen im vergangenen Jahr 2018.

„Die Sportlerehrung ist jedes Jahr ein gesellschaftliches Ereignis, das die Erfolge unserer Ingelheimer Sportlerinnen und Sportler einmal mehr in die Öffentlichkeit rücken soll“, betont Bürgermeisterin und Sportdezernentin Eveline Breyer. So wendet sich die vom Stadtsportverband und der Stadtverwaltung organisierte Veranstaltung auch in diesem Jahr einem großen sportinteressierten Publikum zu. Die TG-Halle hat sich in den vergangenen Jahren als Veranstaltungsort bewährt. Sie bietet ausreichend Platz für Publikum, sportliche Showeinlagen und anschließend auch Raum zum geselligen Verweilen und Tanzen.

Die Zuschauer erwartet auch dieses Jahr wieder ein abwechslungsreiches Programm mit sportlichen Ehrengästen, interessanten Interviews und Vorführungen von einigen Ingelheimer Vereinen. „Der Sportler und die Ehrung soll an diesem Abend bewusst im Vordergrund stehen. So ist auch das Rahmenprogramm entsprechend konzipiert“, erläutert der Vorsitzende des Stadtsportverbandes Stefan Lorbeer. SWR-Sportreporter Christian Döring wird mit seiner charmanten Art wieder durch den Abend führen. Neben den Ingelheimer Sportlerinnen und Sportlern hat sich der Ingelheimer Deca – Ultratriathlet Torsten Kühn-Schad angekündigt. Christian Döring wird ihn mit seiner ausgeprägten Eigenschaft zur Unterhaltung interviewen und seine Persönlichkeit vorstellen.

Die Eintrittskarten sind ab Dienstag, 5. März kostenfrei in der Tourist-Information, Rathaus, Neuer Markt 1, 55218 Ingelheim am Rhein, Telefon: 06132-782216, Email: touristinformation(at)ingelheim.de, erhältlich. Pro Person werden maximal fünf Karten ausgehändigt.

Aufgesprühte Logos zur Demo „Friday for Future“ im gesamten Innenstadtgebiet von Ingelheim

Am 18. Februar wurde durch den Außendienst des Ordnungsamtes aufgesprühte Logos für die Demo „Friday for Future“ im gesamten Innenstadtbereich der Stadt Ingelheim festgestellt.

Da für die Entfernung der aufgesprühten Logos durch den städtischen Bauhof nicht unerhebliche Kosten entstehen, setzt die Stadt Ingelheim am Rhein für sachdienliche Hinweise die zur Ergreifung der oder des Täters führen eine Belohnung in Höhe von 500 Euro aus.

Sachdienliche Hinweise nimmt der zuständige Sachbearbeiter bei der Stadtverwaltung, Dieter Roos, unter der Telefonnummer 06132 782 151 oder die Polizeiinspektion Ingelheim, Telefon 06132 65510, entgegen.

Einwohnerfragestunde Stadtrat

Am Montag, 18. März, findet um 17 Uhr die Sitzung des Stadtrates im Ratssaal des Ingelheimer Rathauses statt. Zu Beginn der Sitzung gibt es eine Einwohnerfragestunde. Hier besteht für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen an das Gremium zu richten. Es wird gebeten, die Fragen im Vorfeld bis 12. März schriftlich unter dem Stichwort „Einwohnerfragestunde“ bei Oberbürgermeister Ralf Claus, Rathaus, Neuer Markt 1, einzureichen. Eine Beantwortung der Frage erfolgt nur dann mündlich, wenn der Fragesteller persönlich zu Beginn der Sitzung des Stadtrates um 17 Uhr anwesend ist. Bei Abwesenheit des Fragestellers erfolgt eine schriftliche Beantwortung.

Einwohnerfragestunde Ortsbeirat

Am Donnerstag, 28. März, findet um 18 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Großwinternheim im Bürgerhaus, Kreuzstraße 37, statt. Zu Beginn der Sitzung gibt es eine Einwohnerfragstunde. Hier besteht für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen an das Gremium zu richten. Es wird gebeten, die Fragen im Vorfeld bis 20. März schriftlich unter dem Stichwort „Einwohnerfragestunde Ortsbeirat“ bei Oberbürgermeister Ralf Claus, Rathaus, Neuer Markt 1, einzureichen. Eine Beantwortung der Frage erfolgt nur dann mündlich, wenn der Fragesteller persönlich zu Beginn der Sitzung anwesend ist.

Ab Samstag den 02. März öffnet das Stellwerk Mensch | Natur | Technik seine Türen zunächst an den Wochenenden für seine 12. Saison.

Seit 2009 haben weit über 100.000 Gäste das Stellwerk besucht, im letzten Jahr waren es alleine fast 12.000 Besucherinnen und Be- sucher. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer freuen sich bereits kleine und große Gäste wie- der willkommen heißen zu können. „Ohne den unermüdlichen und engagierten Einsatz der Ehrenamtlichen könnte das Angebot des Stellwerks, wie es sich jetzt auch nach über zehn Jahren darstellt, nicht bestehen“, weiß Oberbürgermeister Thomas Feser zu schätzen. „Sie sind das Herz dieser Einrichtung und Teil der Erfolgsgeschichte von einem ehemaligen Bahnknotenpunkt zum viel besuchten Informationsknotenpunkt“. Gäste werden von den eh- renamtlichen Helferinnen und Helfer freundlich empfangen, bei Anfrage in die Ausstellung und die Nutzungsmöglichkeiten der Exponate eingeführt und informieren über Aktuelles und Neuigkeiten. Wer möchte, kann sich im Stellwerk interaktiv auf eine Zeitreise durch die einzigartige Kultur- landschaft des Oberen Mittelrheintals begeben oder den Erinnerungen des letzten Lotsen am gefährlichen Binger Loch lauschen. Neben lebenden Laubfröschen und Rheinfischen werden spannende Einblicke in das Leben von Tieren und Pflanzen in außergewöhnlichen Lebensräumen geboten. Neben der Dauerausstellung haben die Kooperationspartner NA- BU- Naturschutzzentrum Rheinauen und Heimatverein Bingerbrück e.V. gemeinsam mit der Stadt Bingen für 2019 ein abwechslungsreiches und interessantes Veranstaltungsprogramm zusammengestellt. Ein Besuch des Stellwerks lohnt sich also immer wieder. Das Stellwerk öffnet im März an den Wochenenden seine Türen und ist ab Dienstag, den 09. April immer Di. – So. von 11 – 17 Uhr geöffnet. Montags ist Ruhetag außer an Feiertagen. Der Eintritt ist frei. Weitere Informationen zu Veranstaltungen und zum Stellwerk gibt die Stadtverwaltung Bingen, Umweltabteilung, umweltabteilung@bingen.de, Tel.: 06721/184- 134, www.stellwerk-bingen.de.

Schulentwicklungsplanung für den Landkreis Mainz-Bingen

In der Verbandsgemeinde Nieder-Olm fehlt aus planerischer Sicht eine weiterführende Schule, die Integrierte Gesamtschule (IGS) und das Sebastian-Münster-Gymnasium (SMG) Ingelheim bieten keine ausreichenden Kapazitäten für die wachsenden Schülerzahlen. Die Landskronschule in Oppenheim und die Sprendlinger Elisabethenschule platzen aus allen Nähten: Das geht aus dem neuen Schulentwicklungsplan hervor, den Planer Jan Christmann im Schulträgerausschuss vorstellte. Dieser dokumentiert, an welchen Stellen der Kreis Mainz-Bingen als Schulträger tätig werden sollte.

Für seine Prognose hat der Schulentwicklungsplaner Bestandsdaten wie Bevölkerungs- und Schülerzahlen, Geburtenjahrgänge und Pendlerbewegungen analysiert. Demnach steigen die Schülerzahlen in Mainz-Bingen weiter an und somit der Bedarf an Räumlichkeiten. Bisher ist man von einem Rückgang der Schülerzahlen ausgegangen. Handlungsbedarf sieht der Schulentwicklungsplaner vor allem in Nieder-Olm. Mit der hohen Geburtenrate und den wachsenden Grundschülerzahlen gehe einher, dass die Anzahl an Übergängen von der Primar- in die Sekundarstufe I steige. Im Nieder-Olmer Gymnasium gibt es bereits über 1600 Schülerinnen und Schüler. Eine weiterführende Bildungseinrichtung sei deshalb notwendig. Im Gremium wurde einheitlich für eine Realschule plus plädiert.

Zudem sei die Entwicklung im Raum Ingelheim alarmierend. Rund 1800 Lernende gehen am Ingelheimer SMG zur Schule, langfristig sind Jahrgänge mit einer Acht- bis Neunzügigkeit zu erwarten. Auch die IGS in Ingelheim hat weiterhin hohe Anmeldezahlen. „Eine weiterführende Schule in Heidesheim könnte eine Lösung sein“, erklärten Landrätin Dorothea Schäfer und der Erste Kreisbeigeordnete Steffen Wolf. Dies müsse noch intensiv geprüft werden. Dazu werde auch mit der Stadt Mainz gesprochen.

Zusätzlich geplant ist an der Berufsbildenden Schule Ingelheim ein neuer gymnasialer Zweig mit Schwerpunkt „Umwelttechnik“, für den sich der Schulträgerausschuss einstimmig aussprach. Um das Angebotsspektrum zu erweitern, wird der Schulträger ebenso die Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums – Schwerpunkt „Informationstechnik“ – an der Berufsbildenden Schule Bingen beantragen.

Akuten Handlungsbedarf sieht der Schulentwicklungsplaner außerdem bei den Förderschulen im Landkreis. Die Landskronschule in Oppenheim und die Sprendlinger Elisabethenschule stoßen bereits jetzt an ihre Kapazitätsgrenzen. Insbesondere das vorhandene Raumangebot reicht ab dem neuen Schuljahr nicht mehr aus. Um die Schülerinnen und Schüler unterbringen zu können, will der Kreis schnellstmöglich jeweils einen Erweiterungsbau realisieren.

Im März wird die Schulentwicklungsplanung Thema im Kreistag sein. „Es ist wichtig, dass wir Entscheidungen treffen und vorankommen“, sagt Landrätin Dorothea Schäfer.

„Abschreiben“ und „Schriftkunst“:-Saisoneröffnung im Museum am Strom

Am Sonntag, dem 10. März 2019 fällt im Museum am Strom bei freiem Eintritt um 11.15 Uhr der Startschuss für das Projekt „Abschreiben ausdrücklich erwünscht!“. In Anlehnung an das Kopieren in mittelalterlichen Klöstern ist jeder Interessierte eingeladen, gemeinsam den Ro- man „Erzähler der Nacht“ von Rafik Schami von Hand abzuschreiben. Der Autor des Buches hat bereits den Anfang gemacht, jetzt sind die Bürger und Besucher Bingens gefragt! Unterschiedliche Schreibutensilien stehen zur Wahl, dürfen aber auch mitgebracht werden. Um das Warten in der hoffentlich langen Schlange vor dem Schreibpult zu verkürzen, ist für das leibliche wohl der Gäste gesorgt. In der Erlebniswerkstatt besteht für Kinder und Jugendliche die Möglichkeit zur Gestaltung von Schmuckbuchstaben und zur Verkleidung. Passend dazu wird die Sonderausstellung „Schriftkunst: Reine Form und innere Melodie“ eröffnet. Die Schriftkünstlerin Julia B. Silbermann wird persönlich vor Ort sein, um exklusive und an- schauliche Einblicke in ihr kreatives Schaffen zu gewähren. Mit ihren Arbeiten spürt sie der innere „Stimme“ eines Textes nach. Geschrieben wird mit Breit- und Spitzfeder. Dabei bedient sich die Künstlerin traditioneller wie moderner Techni- ken: Blattvergoldung und Walnusstinte kommen ebenso zum Einsatz, wie Gouache- und Acryltinten. Filigrane Initialen und Illustrationen erfahren eine neue Bedeutung in ihren zeit- genössischen Bildkompositionen. Mit Hilfe dieser Arbeitsweisen nähert sich Julia B. Silbermann auf feinfühlige Weise sowohl historischen Texten der Heiligen Hildegard von Bingen als auch Gedichten späterer Epochen an.

Museum am Strom: Öffentliche Museumsführung- Die Römer in Bingen

03.03.2019 / 11.15 Uhr Museum am Strom

Seit über 100 Jahren ist Bingen auch für die Archäologen ein besonderes Pflaster. Lernen Sie die außerordentlich reichen und bedeutsamen Funde aus der Blütezeit der römischen Siedlung am Rhein-Nahe Eck kennen. Die spannend inszenierte Schau zeigt das Wichtigste aus der überregional bekannten Sammlung des Museums: Wirtschaft und Hausbau, Mode, Schmuck und Religion – ein Streifzug durch das Alltagsleben vor 2000 Jahren. Eintritt: 4,50 €, ermäßigt 3,50 €

Karten für Heringsessen auf dem Rhein

Noch Karten gibt es für das Heringsessen der Garde der Prinzessin auf dem Narrenschiff am Mainzer Rheinufer bei der Theodor-Heuss-Brücke. Hierbei wird mit einem feierlichen Zeremoniell die Fassenacht beerdigt. Die Veranstaltung beginnt am Aschermittwoch, dem 06. März 2019, um 19.11 Uhr. Der Eintritt kostet 11 € inklusive Heringsessen oder einem fischlosen Gericht. Kartenbestellung über www.garde-der-prinzessin.de