MAINZ – Am vergangenen Freitag, 14.12.2018, hat der Koblenzer Stadtrat mit Unterstützung der dortigen AfD-Fraktion ein Burkini-Verbot in öffentlichen Schwimmbädern erlassen.
Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Burkini ist mehr als eine bloße Badebekleidung. Er symbolisiert und manifestiert die Ungleichberechtigung von Frau und Mann im fundamentalen Islam. Eine solche Weltanschauung steht im krassen Gegensatz zu unserer demokratisch-freiheitlichen Gesellschaft, weshalb ein Verbot der absolut richtige Schritt ist.“
Matthias Joa weiter: „Wer wie Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) das Tragen eines Burkinis ernsthaft als integrationsförderlich und emanzipatorisch bezeichnet, hat jeden moralischen Kompass verloren. Die Entscheidung des Koblenzer Stadtrats obendrein als „lächerlich“ zu bezeichnen, sagt einiges über das doppelbödige Demokratieverständnis einer Ministerin aus, die normalerweise bei jeder sich bietenden Gelegenheit – insbesondere in Fragen von Abschiebungen – auf die Selbständigkeit der Kommunen verweist.“
Matthias Joa fordert: „Ministerin Spiegel sollte zunächst ihre eigenen Hausaufgaben auf Landesebene erledigen, ehe sie in oberlehrerhafter Manier die Entscheidung eines Kommunalparlaments ins Lächerliche zieht. Die AfD-Fraktion wird weiterhin Sorge dafür tragen, dass die notwendigen Debatten um Burkini- oder Kopftuchverbote nicht grünen Ideologen überlassen bleiben, sondern auf dem Boden von Freiheit und Recht stattfinden.
Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.