Pirmasens – News, Termine, Kulturelles und Wissenswertes
Sportlerehrung 2019: Frist für Kandidatennennung läuft ab
Die Stadt Pirmasens zeichnet traditionell im Frühjahr ihre besten Sportler des vergangenen Jahres aus. Am 22. März 2019, ist es wieder soweit, in der TVP-Halle warten Urkunden, Medaillen und Pokale auf die erfolgreichsten Pirmasenser Sportler des Jahres 2018.
Die Stadtverwaltung bittet die Pirmasenser Vereine ihre Einzelsportler und Mannschaften bis Freitag, 28. Dezember 2018, zu melden, damit sie bei der Ehrung berücksichtigt werden können. Später eingereichte Meldungen können aus organisatorischen Gründen leider nicht mehr berücksichtigt werden.
Meldungen bitte schriftlich an das Stadtmarketing Pirmasens – Abteilung Sport – , Herr Daniel Durm, Fröhnstraße 8, 66954 Pirmasens, danieldurm@pirmasens.de. Telefonische Auskünfte zur Nominierung unter 06331/2394315.
Weihnachtsfrieden bei der Stadtverwaltung Pirmasens
Die Ämter der Stadtverwaltung Pirmasens wurden angewiesen, in der Zeit vom 17. Dezember 2018 bis 4. Januar 2019 keine belastenden Verwaltungsakte zu erlassen, keine Vollstreckungsmaßnahmen durchzuführen und keine Mahnungen zuzustellen.
Ausgenommen ist die Überwachung des ruhenden Verkehrs bzw. sind die Fälle, in denen der Stadt ein Schaden oder Rechtsnachteil entstehen kann oder Gefahr im Verzug ist.
Öffnungszeiten städtischer Einrichtungen „zwischen den Jahren“
Alle Jahre wirbeln die Feiertage zwischen Weihnachten und Neujahr die Öffnungszeiten städtischer Ämter und Einrichtungen durcheinander. Nachfolgend ein Überblick über die wichtigsten Änderungen, der keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.
Die Touristinformation im Rheinberger, Fröhnstraße 8, bleibt an Heiligabend, am 1. Weihnachtsfeiertag sowie an Silvester und Neujahr geschlossen. Am 2. Weihnachtsfeiertag stehen die Mitarbeiterinnen von 10 bis 14 Uhr zur Verfügung.
Telefon: 06331/2394321
Das Bürger-Service-Center (BSC) am Exerzierplatz bleibt an den Samstagen 22. und 29. Dezember geschlossen. Am Donnerstag, 27. und Freitag, 28. Dezember, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu den üblichen Öffnungszeiten erreichbar. Telefon: 06331/842911
Wenn es darum geht, seinen Liebsten zum Fest schöne Stunden in der Festhalle oder dem Forum Alte Post zu schenken, ist das städtische Kulturamt die erste Adresse. Der Kartenvorverkauf im Rathaus am Exerzierplatz hat bis Freitag, 21. Dezember, 12 Uhr, geöffnet. Am Donnerstag, 27. und Freitag, 28. Dezember ist das Kulturamt geschlossen. Telefon: 06331/842352
Das Dynamikum, Fröhnstraße 8, bleibt an Heiligabend, dem 1. Weihnachtsfeiertag sowie an Silvester und Neujahr geschlossen. Am 2. Weihnachtsfeiertag können kleine und große Neugiernasen von 10 bis 18 Uhr auf Entdeckungsreise gehen. Telefon: 06331/239430
Das Forum Alte Post bleibt an Heiligabend, dem 1. Weihnachtsfeiertag sowie Silvester und Neujahr geschlossen. Am 2. Weihnachtsfeiertag können Interessierte zwischen 10 und 17 Uhr neben der Dauerausstellung „Heinrich Bürkel – Landpartie“ auch das Hugo-Ball-Kabinett zum Leben und Wirken des Dada-Begründers und Literaten erleben. Daneben ist die Wechselausstellung „Innere Landschaft“ mit Werken von Klaus Heinrich Keller zu sehen. Telefon: 06331/2392713
Das Stadtmuseum Altes Rathaus, Hauptstraße 26, bleibt am Samstag, 22. Dezember, Sonntag, 23. Dezember, an Heiligabend sowie über die beiden Weihnachtsfeiertage, an Silvester und Neujahr geschlossen. Ebenfalls geschlossen ist das Stadtmuseum Altes Rathaus am Samstag, 29. Dezember, und Sonntag, 30. Dezember. Interessierte können am Donnerstag, 27. Dezember und Freitag, 28. Dezember, in der Ausstellung „Wald, Schloss, Schuh“ durch die Geschichte der Siebenhügelstadt stiefeln. Derzeit sind außerdem die Scherenschnitte von Brigitte Springmann in der Sonderausstellung „Floras Schatten“ zu sehen. Führungen sind auf Anfrage möglich. Telefon: 06331/842299
Das Sekretariat der Volkshochschule, Hans-Sachs-Straße 2, ist von Donnerstag, 20. Dezember, bis einschließlich Freitag, 4. Januar 2019, geschlossen. Die VHS-Mitarbeiterinnen sind im neuen Jahr wieder ab Montag, 7. Januar 2019, zu erreichen. Telefon: 06331/213647
Auf dem Pirmasenser Wochenmarkt können Kunden an Heiligabend, Montag, 24. Dezember, frische Lebensmittel einkaufen. Darüber hinaus schlagen die Händler regulär ihre Stände auch am Donnerstag, 27. und Samstag, 30. Dezember 2018 auf dem Exerzierplatz auf. Geöffnet ist der Wochenmarkt jeweils zwischen 6 und 13 Uhr.
Die Geschäftsstelle der Bauhilfe Pirmasens GmbH, Adam-Müller-Straße 69, bleibt an Heiligabend und den beiden Weihnachtsfeiertagen sowie an Silvester und Neujahr geschlossen. Am Donnerstag, den 27. und Freitag, 28. Dezember ist das Büro zu den üblichen Öffnungszeiten besetzt. Telefon: 06331/51290
Der Wertstoffhof Ohmbach (inkl. der Annahmestelle für Grünschnitt) bleibt ab Heiligabend bis einschließlich 1. Januar 2019 geschlossen. Der letzte Öffnungstag vor den Weihnachtsfeiertagen ist am Samstag, 22. Dezember 2018. Im neuen Jahr steht der Wertstoffhof ab dem 2. Januar 2019 zu den gewohnten Öffnungszeiten, jeweils montags bis freitags von 9 bis 13 Uhr und von 14 bis 17 Uhr sowie samstags von 9 bis 14 Uhr, zur Verfügung. Telefon: 06331/240824
Die Stadtbücherei, Dankelsbachstraße 19, ist an Heiligabend, den beiden Weihnachtsfeiertagen, Silvester und Neujahr geschlossen. Am Donnerstag, 27. Dezember, ist die Einrichtung von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr, sowie am Freitag, 28. Dezember, von 10 bis 12 Uhr geöffnet. Telefon: 06331/842358
Das städtische Versicherungsamt ist am Donnerstag, 20. Dezember, nur vormittags geöffnet und bleibt vom Freitag, 21. Dezember, bis einschließlich Dienstag, 1. Januar 2019, geschlossen. Die Rentenberatung steht im neuen Jahr wieder ab Mittwoch, 2. Januar 2019, für Fragen zur Verfügung. Telefon: 06331/877119
Das Koordinierungsbüro des Pakt für Pirmasens, Marienstraße 6, bleibt von Samstag, 22. Dezember 2018 bis einschließlich Dienstag, 1. Januar 2019 geschlossen. Ab Mittwoch, 2. Januar 2019, stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder uneingeschränkt zur Verfügung. Telefon: 06331 14447-40
An Heiligabend, 24. Dezember, sowie an Silvester, 31. Dezember 2018, sind keine Einfahrten auf den Waldfriedhof möglich. An den Werktagen davor ist das Ein- und Ausfahren zu den regulären Zeiten möglich: Vormittags von 8 bis 12 Uhr (Montag bis Freitag) sowie nachmittags von 13 bis 15.30 Uhr (Montag bis Donnerstag). Freitagsnachmittags sind keine Einfahrten möglich.
Sitzung des Stadtrats am 17. Dezember 2018
Am kommenden Montag, 17.12.2018, 14.30 Uhr, findet im Sitzungssaal der Wasgauhalle, Ebene 1 eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Stadtratssitzung statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
- Einwohnerfragestunde (Beginn: 16.00 Uhr)
- Nachtragshaushalt 2019 – Haushaltssatzung und Haushaltsplan
- Jahresabschluss Abwasserbeseitigungsbetrieb 2017
- Bestellung eines Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Sonderhaushalt Abwasserbeseitigungsbetrieb
- Zuschuss zur Verlustabdeckung für das Wirtschaftsjahr 2017 – Dynamikum
- Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Förderprogramm nach § 16i SGB II
- Genehmigung der Kita-Satzung der Stadt Pirmasens
- Änderung der Vereinbarung zur Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle
- Neuordnung der Holzvermarktung; Beteiligungsbeschluss an der “Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH”
- Vollzug des BauGB
10.1. Vollzug des Baugesetzbuchs; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans N 111 „Bosserts
Freizeit- und Ponywelt“ 1. Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB in Verbindung mit §12 (2) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) 3. Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 (1) BauGB)
- Vollzug des § 88 Abs. 1 GemO, Weisung an den Vertreter der Stadt Pirmasens in der Gesellschafterversammlung der
11.1. Bauhilfe Pirmasens GmbH
11.1.1. Wirtschaftsplan 2019
11.1.2. Kreditermächtigung für den Geschäftsführer im Rahmen des Finanzplanes 2019 11.2. Städt. Krankenhaus Pirmasens gGmbH
11.2.1. Feststellung des Wirtschaftsplans 2019
11.2.2. Bestellung der Abschlussprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses 2018
11.3. Medizinisches Versorgungszentrum Städt. Krankenhaus Pirmasens gGmbH
11.3.1. Feststellung des Wirtschaftsplans 2019
11.3.2. Bestellung der Abschlussprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 11.4. Stadtwerke Pirmasens Verkehrs GmbH
11.4.1. Wirtschaftsplan 2019
11.4.2. Verwendung der Mittel zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs 2018
11.5. Pirmasenser Luft- und Badepark (PLUB) GmbH
11.5.1. Wirtschaftsplan 2019
11.6. Bio-Energie Pirmasens GmbH
11.6.1. Wirtschaftsplan 2019
11.7. Stadtwerke Pirmasens Versorgungs GmbH
11.7.1. Wirtschaftsplan 2019
11.7.2. Anteileverkauf Pfalzenergie
11.8. Stadtwerke Pirmasens Holding GmbH
11.8.1. Wirtschaftsplan 2019
11.8.2. Verwendung der Mittel zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs 2018
11.9. Eneuerbare Energien Pirmasens GmbH
11.9.1. Wirtschaftsplan 2019
11.10. Rheinberger Besitzgesellschafts mbH & Co.KG
11.10.1. Jahresabschluss 2017
11.10.2. Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017 11.10.3. Bestellung Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2018
11.10.4. Wirtschaftsplan 2019 und fünfjährige Finanzplanung
11.11. Rheinberger Verwaltungs GmbH
11.11.1.Jahresabschluss 2017
11.11.2. Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates für das Jahr 2017
11.11.3. Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018
11.11.4. Wirtschaftsplan 2019 und fünfjährige Finanzplanung
- Spendenannahme gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Beantwortung von Anfragen, Informationen, Anfragen der Ratsmitglieder
Nichtöffentlicher Teil
- Vollzug des § 88 Abs. 1 GemO; Weisung an den Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der
1.1. Boson Grundstücksverwaltungs GmbH in einer Grundstückssache
- Grundstücksangelegenheiten
- Personalangelegenheiten
- Informationen
Sitzung des Ortsbeirates Hengsberg am 18. Dezember 2018
Am kommenden Dienstag, 18. Dezember 2018, 19 Uhr, findet im ehemaligen Schulhaus im Ortsbezirk Hengsberg eine öffentliche und im Anschluss eine nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates statt.
T A G E S O R D N U N G:
Öffentliche Sitzung:
- Einwohnerfragestunde
- Vollzug des BauGB
2.1. Aufstellung des Bebauungsplans H 107 „Moosbergstraße„
- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans H 107
„Moosbergstraße“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 b BauGB - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlich- keit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beantwortung von Anfragen, Informationen, Anfragen der Ratsmitglieder
Nichtöffentliche Sitzung:
Grundstücksangelegenheiten