Kreis Bad Kreuznach: Kreisnotizen

Kreis Bad Kreuznach – News, Termine, Kulturelles und Wissenswertes

Marita Peil – Wirtschaftswunderweihnacht in Bad Kreuznach – Bad Kreuznacher Stadtgeschichte in den 50er Jahren.

Wer sich für Bad Kreuznacher Stadtgeschichte interessiert, sollte am Mittwoch, den 12. Dezember um 19.00 Uhr die Stadtbibliothek Bad Kreuznach besuchen. Die Heimatforscherin Marita Peil spricht über ihr soeben erschienenes Buch „Wirtschaftswunderweihnacht in Bad Kreuznach“. Die 50er Jahre waren eine spannende und zugleich eine spannungsgeladene Zeit. Einerseits zeigte der Zweite Weltkrieg noch immer seine Nachwirkungen, aber allmählich stellte sich ein gewisser Wohlstand ein. Aber es gab auch viele Menschen, die es nicht schafften: Kriegsversehrte, Bombengeschädigte, Kriegerwitwen, Arbeitslose … Die gesellschaftlichen Unterschiede sah man besonders in der Weihnachtszeit. Marita Peil beschreibt die Stadtgeschichte in den 50er Jahren und erzählt Geschichten von Gewinnern und Verlierern. Ihr neues Buch dokumentiert das bewegte Alltagsleben jenes Jahrzehnts und ist ein informatives und spannendes Stück Bad Kreuznacher Zeitgeschichte. Eintritt 5,- Euro.

Weihnachtsmarkt am Samstag im Pariser Viertel

Weihnachtsmarkt Pariser Viertel 2017 - Foto: Stadt Bad Kreuznach
Weihnachtsmarkt Pariser Viertel 2017 – Foto: Stadt Bad Kreuznach

Am Samstag, 8. Dezember, ab 15 Uhr veranstaltet das Quartiersmanagement-Team gemeinsam mit dem Stadtteilverein und zahlreichen Vereinen und Initiativen den zweiten Weihnachtsmarkt im Pariser Viertel. Unter dem Motto „Ich wünsche mir…“ sind Gäste im weihnachtlich dekorierten Pocket Park in der Planiger Straße eingeladen, sich zu informieren, mitzumachen und zu genießen.

Wie feiern Kinder in Brasilien Weihnachten? Jouana und Ralf da Conceicao kennen darauf die Antwort und informieren über Straßenkinder in Brasilien. Familie Kiduma bietet Trommeln und Percussions zum Mitmachen an sowie Plätzchen und Mandazi (ugandische Berliner). Glühwein und Bratwurst bekommen die Gäste am Stand des Stadtteilvereins, Waffeln backt die Firmgruppe der Pfarreiengemeinschaft Sponheimer Land. Persische, türkische, indische, pakistanische und arabische Spezialitäten der DITIB Gemeinde, der Ahmadiyya Gemeinde und des Frauentreffs laden außerdem zu einer kulinarischen Weltreise ein.

Zum Stöbern gibt es Stände mit Dekorativen, Kunsthandwerk, Handarbeiten, Geschenkartikeln und Büchern sowie einen Flohmarkt. Weihnachtslieder kommen von engagierten Sängern aus dem Pariser Viertel. Mitmachen kann man aber nicht nur beim musikalischen Programm: Beim gemeinsamen Bastelangebot können die Weihnachtsmarktbesucher Baumschmuck selbst herstellen und die Kinder dürfen Stockbrot über dem Lagerfeuer rösten. Höhepunkt des Nachmittags ist der Besuch des Nikolauses gegen 17 Uhr.

Kommunal- und Verwaltungsreform / Berichterstattung des SWR: Große Verwunderung in den drei Landkreisen!

Landräte bezweifeln Sinnhaftigkeit einer derartigen Kreisreform und kritisieren Handeln der Landesregierung

Nach der exklusiven Berichterstattung des SWR zu den gutachterlichen Ergebnissen für die zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, wonach ein Zusammenschluss der drei Landkreise Bad Kreuznach, Rhein-Hunsrück und Birkenfeld vorgeschlagen wird, zeigen sich die drei Landräte Bettina Dickes (Landkreis Bad Kreuznach), Dr. Marlon Bröhr (Rhein-Hunsrück-Kreis) und Dr. Matthias Schneider (Landkreis Birkenfeld) verwundert.

„Die Entwicklung des ländlichen Raumes hängt nicht von der Größe der Verwaltungseinheit ab, sondern von der Finanzausstattung der Landkreise durch die Landesregierung. Das ignoriert die Landesregierung aber ganz bewusst seit vielen Jahren“, kritisieren die drei Landräte unisono.

Dr. Matthias Schneider, Landrat in Birkenfeld, ergänzt: „Anstatt die Landkreise zu fusionieren, sollte die Landesregierung dem ländlichen Raum endlich genug Finanzmittel zur Verfügung stellen. Dann kämen wir auch schneller voran!“

Die drei Landräte zeigen erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit einer derartigen Kreisreform: „Bei einem solchen zukünftigen Mega-Kreis ginge jedwede Form von Bürgernähe verloren“, merkt dazu Dr. Marlon Bröhr, Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, an. Ein solcher fusionierter Mega-Landkreis hätte rund 340.000 Einwohner und mit über 2.600 Quadratkilometern eine größere Fläche als das gesamte Saarland. „Bisher ist es mein Anspruch, jede Gemeinde, jede Kita und auch die Vereine, Institutionen und Verantwortungsträger in der Region zu kennen. Nur so ist eine Bürgernähe möglich. Wie das in einem solch großen Gebilde funktionieren sollte, ist mir schleierhaft. Meine Befürchtung ist, dass die kleinen Gemeinden dann in ihrer Wahrnehmung völlig an Bedeutung verlieren. Aber gerade sie machen doch unsere Region mit aus. Und auch künftiges ehrenamtliches Engagement im Kreistag ist so kaum noch möglich. Man muss doch wissen, über welche Schule, über welches Biotop oder welche Straße wir entscheiden. Wie soll denn das funktionieren?“ ergänzt die Bad Kreuznacher Landrätin Bettina Dickes.

Auch gibt es verständlicher Weise Verärgerung über die Art und Weise, wie die Landesregierung das Thema öffentlich gemacht hat. „Uns liegt das Gutachten ja noch nicht einmal vor und dann sehen wir im Fernsehen, dass wir fusioniert werden sollen. Das zeigt das wirkliche geringe Interesse der Landesregierung an einer zukunftsgerichteten Lösung und einer Stärkung des ländlichen Raumes. So kann man nicht miteinander umgehen!“, zeigt sich Bettina Dickes, Landrätin in Bad Kreuznach, verärgert.

Vorlesetag

Am kommenden Mittwoch, dem 05.12.2018, wird sich Landrätin Bettina Dickes ab 09.30 Uhr an der Vorlesestunde in der Bethesda-Schule beteiligen. Neben der Landrätin werden auch Vorstandsmitglieder der Diakonie an der Aktion teilnehmen. Die Landrätin wird die Gelegenheit des gemeinsamen Termins auch nutzen, um mit den Vorstandsmitgliedern über die Weiterentwicklung des Schulstandortes im Zuge der Neugliederung des Bundesteilhabegesetzes im entspannten Rahmen zu sprechen. „Mir ist es sehr wichtig, dass der Schulbetrieb zukunftsorientiert aufgestellt bleibt und die Einrichtung als solches weiterentwickelt wird“, macht Dickes deutlich. In den vergangenen Wochen und Monaten habe es immer wieder Unruhe zur Zukunft der Bethesda-Schule gegeben. „Für alle Beteiligten muss Ruhe in die Diskussion kommen, wozu das gemeinsame Gespräch beitragen soll“. Der Landkreis jedenfalls, bekräftigt die Landrätin, werde die Schule nicht fallen lassen.

Sacktouren

„Einen Sonderservice bei der Abholung des Abfalls für einzelne Haushalte darf nicht zulasten der allgemeinen Gebührenzahler angeboten werden“, macht Abfallwirtschaftsdezernent Hans-Dirk Nies angesichts der Diskussion um die sogenannten Sacktouren im Landkreis Bad Kreuznach deutlich. Ab 2019 wird der AWB in Eigenregie die Abfuhr des Rest- und Biomülls übernehmen. 140 Haushalte im Landkreis Bad Kreuznach können ab dann nicht mehr am Grundstück ihren Abfall zur Abholung abstellen, sondern müssen diesen zu Sammelplätzen bringen. Als Sacktouren werden jene Müllsammlungen bezeichnet, die wegen der Lage der Gebäude nicht mit großen Müllfahrzeugen angefahren werden können. Anstelle der Tonnen werden den Entsorgern Müllsäcke zur Verfügung gestellt, woraus sich der Begriff der Sacktour ableiten lässt.

Bisher wurden die Müllsäcke durch kleinere Fahrzeuge des beauftragten Entsorgungsunternehmens am Grundstück eingesammelt. Mit dem Übergang der Sammlung auf den Abfallwirtschaftsbetrieb wird sich dies ändern. „Wenn wir dieses Zusatzangebot fortsetzen würden, würde dies zu einer Belastung aller Gebührenzahler im Landkreis Bad Kreuznach führen. Dies lässt sich nicht mit dem Begriff der Gebührengerechtigkeit vereinbaren“, so Nies. Insgesamt nur 140 der 48000 an die Abfallentsorgung angeschlossenen Haushalte wurden bislang im Rahmen von Sacktouren bedient. Neben Aussiedlerhöfen zählen auch Wohngebäude in engen Straßen hierzu. „In den vergangenen Wochen wurden zahlreiche Gespräche mit allen betroffenen Hausbesitzern geführt und Wege gesucht, wie die Müllentsorgung auch künftig für die Bewohner möglichst unkompliziert vonstattengehen kann“. Gemeinsam wurden Örtlichkeiten definiert, wo künftig der Abfall zur Abholung abgestellt wird. In 134 Fällen wurden einvernehmliche Einigungen erzielt, sechs Hausbesitzer – überwiegend aus der Stadt Bad Kreuznach – hingegen forderten einen Bescheid, in dem die Sammelplätze fixiert wurden, um möglicherweise Rechtsmittel dagegen einlegen zu können.

„Ich bleibe dabei: Es wäre allen anderen gegenüber nicht in Ordnung, wenn kleinere Fahrzeuge und zusätzliches Personal weiterhin eingesetzt würden, um die Sacktouren wie bisher zu bedienen. Der Gebührenzahler darf nicht für diesen Sonderservice belastet werden“, so der Dezernent. „Wenn Sonderservice, dann bei anderen Anbietern gegen Sondergebühren“. Die Stadt Bad Kreuznach biete seit vielen Jahren einen solchen Sonderservice an, erinnert Nies. „Hier steht es jedem Einwohner der Stadt Bad Kreuznach frei, sich gegen Gebühren nach Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages daran anzuschließen“. Der AWB werde auch hingegen auch weiterhin kein vergleichbares Angebot schaffen. „Dies ist nicht unsere Aufgabe, zumal es – angesichts der Fläche des Landkreises – für niemanden erschwinglich wäre. Es ist aber nicht auszuschließen, dass rein privatrechtliche Unternehmen im Landkreis diesen Service in Ihrer Angebotspalette bereits bieten“, bemerkt Nies. Zugleich macht er deutlich, dass nicht der Eindruck vermittelt werden dürfen, mit der Umstellung auf die eigene Abholung gerate hier etwas in die Schieflage. Im Gegenteil: Streng genommen liefe es bisher falsch. „Wir müssen uns selbstkritisch hinterfragen, ob dieser durch alle Gebührenzahler getragene Sonderservice nicht schon früher hätte beendet werden müssen. Definitiv keine Alternative ist es, den Fehler zu Lasten des Gebührenzahlers weiter zu betreiben“.

Nies zeigt sich sehr dankbar, dass die überwiegenden Anlieger der Sacktouren hierfür Verständnis zeigten und malt zugleich ein Bild auf, welches bei all der Diskussion blühen könnte: „Stellen wir uns vor, man macht für Einzelne weiterhin Ausnahmen und nutzt kleinere Fahrzeuge, um die Müllsäcke vor der Haustür abzuholen. Wie kommt sich der Hauseigentümer etwa im Stromberger Stadtteil Schindeldorf vor, der schon seit Jahr und Tag seine Mülltonne an einen vorbestimmten Platz schieben muss? Würden wir weiterhin – wie es einzelne Mitglieder des Kreistags lautstark fordern – Sacktouren durchführen, könnten wir schon jetzt Angebote für Golfcaddys einholen, die künftig im Schindeldorf und an vielen ähnlich angeschlossenen Wohngebäuden im Landkreis den Müll abholen“. Dies könne nicht der Wunsch des allgemeinen Gebührenzahlers sein.