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Stadt Darmstadt präsentiert Ergebnisse der Bürgerumfrage 2018 / Große Mehrheit der Darmstädter von hoher Lebensqualität in der Stadt überzeugt
OB Partsch: „Die Bürgerumfrage ist für uns ein wichtiges Instrument zur repräsentativen Ermittlung und Einordnung von Bürgerinteressen und der Feststellung von Trends innerhalb der Stadtgesellschaft“
Die Stadt Darmstadt hat die Ergebnisse der 2018 von der städtischen Statistik-Abteilung durchgeführten Bürgerumfrage veröffentlicht. Darin verfestigt sich vor allem die in der letzten Umfrage im Jahr 2015 aufgekommene Überzeugung der Darmstädterinnen und Darmstädter, dass die Lebensqualität in ihrer Stadt weiter steigt. Weitere Ergebnisse sind etwa die gestiegene Relevanz von Digitalisierungs- Umwelt- und Verkehrsthemen im Öffentlichen Interesse.
OB Partsch dazu: „Mit der Bürgerumfrage steht uns, neben zahlreichen weiteren unterschiedlichen Beteiligungsangeboten der Stadt, alle drei Jahre ein wichtiges Instrument zur repräsentativen Ermittlung und Einordnung der Bürgerinteressen und der Feststellung von Trends innerhalb der Stadtgesellschaft zur Verfügung. In diesem Zusammenhang freut uns natürlich in erster Linie die nach wie vor gute Rücklaufquote der Fragebögen, die es uns in einem nächsten Schritt ermöglicht, Auswertungen und Analysen zu Schwerpunktthemen vorzunehmen. Dafür danke ich den Bürgerinnen und Bürgern. Die Umfrage liefert uns damit auch im Jahr 2018 gute Ergebnisse zur Evaluation und Überprüfung des Verwaltungshandelns und auch bestimmter politischer Entscheidungen.“ Die Bürgerumfrage zur Lebensqualität in der Stadt Darmstadt wurde ab Mai 2018 erfolgreich durchgeführt. Dazu wurden 9.645 Fragebögen an repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger verschickt. Die repräsentative Auswahl der zu Befragenden berücksichtigte die Altersstruktur, die Geschlechterverteilung und die Verteilung über die Stadtteile. Zusätzlich wurde durch das Befragungsdesign die Meinung der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger repräsentativ abgebildet. Ab Mai begann die Erfassung der zurückkommenden Fragebögen. Die Grundauswertung erfolgte im Oktober 2018.
Die Beteiligung bei der Bürgerumfrage 2018 lag bei 32,8% und damit geringfügig unter der Beteiligung von 2015 mit 35,5%. Die Repräsentativität für die Gesamtstadt wurde umfangreich geprüft und ist für die Auswertungen bezüglich Geschlecht, Altersgruppen, der neun Stadtteile und der Nationalität gegeben. Mit dem repräsentativen Rücklauf von 3.168 ausgefüllten Fragebögen und der elektronischen Erfassung sind nun Auswertungen und Analysen zu Schwerpunktthemen möglich. Bei Bürgerumfragen steht generell die Frage nach der Lebensqualität in Darmstadt im Mittelpunkt: hier zeigt sich, dass die Bürgerinnen und Bürger zu rund 80 Prozent der Meinung sind, dass Darmstadt eine hohe Lebensqualität bietet.
Bestätigt wird die subjektive Meinung der Bürgerinnen und Bürger durch die Ergebnisse zu Frage 28, bei der rund 24 Prozent der Meinung sind, dass sich die Lebensqualität in Darmstadt in den nächsten 5 Jahren noch weiter verbessert; in 2012 waren dies nur 18,4% der Antwortenden, in 2015 rund 26%. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist mit rund 57% der Meinung, dass die Lebensqualität gleich bleibt. Auffällig bei den Antworten zu dieser Frage sind die Veränderungen von 2012 zu 2018: in 2012 war die Zahl der Personen, die meinte, dass sich die Lebensqualität in den kommenden fünf Jahren verschlechtert, höher als die mit der Meinung, dass sich die Lebensqualität verbessert. In 2015 und 2018 haben sich diese Verhältnisse umgekehrt, da ein größerer Teil der Bevölkerung eher eine Verbesserung erwartet als eine Verschlechterung.
Im Bereich Stadtverwaltung und Bürgerservice fällt auf, dass die meisten Antworten sehr ähnlich ausfallen wie 2015, jedoch einige Ämter skeptischere und andere positivere Bewertungen erhalten. Dies gilt bei der Verbesserung der Wartezeiten für das Jobcenter, das Grünflächenamt, das Amt für Soziales und Prävention, das Wahlamt oder das Kassen- und Steueramt.
Neue Fragen in der Bürgerumfrage ergeben interessante Antworten zur Meinung der Darmstädterinnen und Darmstädter bezüglich der Digitalisierung und der Bürgerbeteiligung. Nach dem Gewinn des ersten Preises im Wettbewerb um die „Digitalstadt Deutschlands“ zeigen Bürgerinnen und Bürger ein sehr hohes Interesse an den Digitalisierungsdiskussion zu den Themenfeldern Ausbau öffentliches WLAN-Netz, Bildung und Schulen sowie Verkehrsverflüssigung. Offensichtlich skeptisch stehen die Antwortenden der Einführung der digitalen Patientenkarte gegenüber. Erfreulich ist, dass rund zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger das Angebot der Bürgerbeteiligung per Info-Veranstaltung und Bürgerversammlung kennen, mehr als ein Viertel hat dies bereits auch genutzt. Parallel zum Bildungsbericht für die Stadt Darmstadt, der gerade erarbeitet wird, haben die Bildungs- und Kulturthemen einen hohen Stellenwert in der Meinung der Darmstädterinnen und Darmstädter. So ergibt zum Beispiel die Frage nach dem Stellenwert der Weiterbildung mit rund 45% ein sehr hohes Ergebnis.
Wichtig für die weitere Entwicklung Darmstadts, für Politik und Stadtgesellschaft sind die Ergebnisse zu den Stadtentwicklungsthemen. Bei Frage 31 sollten die Bürgerinnen und Bürger deshalb eine Bewertung der aus ihrer Sicht 5 wichtigsten Stadtentwicklungsthemen benennen. Auffällig ist, dass sich wie in 2015 die ersten Positionen ähnlich wiederfinden: die Sanierung der öffentlichen Wege und Straßen (Position 4), der Ausbau des Fahrradwegenetzes (Position 1) und die Schaffung von neuen Angeboten am Wohnungsmarkt (Position 2). Nach vorne geschoben hat sich das Thema Verbesserung des Verkehrsflusses/Ampelschaltungen (2015: 4, jetzt 2).
Dennoch zeigen sich im Vergleich mit den Ergebnissen von 2015 teilweise deutliche Veränderungen: so ist der Wunsch nach einem Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor von Position 10 in 2015 auf Platz 26 gefallen. Weiterhin wichtig sind Themen wie die Senkung der Luftverschmutzung und Reduzierung der Feinstaubbelastung (Position 6), Bereitstellung von Kita-Plätzen und die weitere Entwicklung der Konversionsflächen für den Wohnungsbau, günstige PKW-Parkmöglichkeiten in der City, der Bau von Entlastungs- und Umgehungsstraßen sowie der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs. Generell kann im Vergleich zu den Ergebnissen von 2015 festgestellt werden, dass bei Bürgerinnen und Bürgern die Verkehrs- und Mobilitätsfragen weiterhin einen sehr hohen Stellenwert haben. Interessanterweise sind auch Themen wie die Integration der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger/Weltoffenheit gestiegen (jetzt Position 14, in 2015 auf 19). Themen wie Kinderbetreuung oder Schulthematiken wie z. B. die Schulbausanierung sind in der Bedeutung weiterhin sehr wichtig.
Nach der vorgenommenen Grundauswertung der Bürgerumfrage können in 2019 einzelne Schwerpunktthemen tiefgehender analysiert und in einer Publikation veröffentlicht werden. Für bestimmte Fragestellungen sind Auswertungen nach Alter und/oder Geschlecht vorgesehen, sowie nach Stadtteilen oder auch nach Nationalität. Ferner sind nun Vergleiche der Ergebnisse zu den Bürgerumfragen von 2006, 2009, 2012 und 2015 möglich; Änderungen und Trendentwicklungen zu vielen Fragen der Stadtentwicklung und zur Lebensqualität können deutlich heraus gearbeitet und analysiert werden.
Stadt Darmstadt erfasst in den kommenden Tagen Bild- und Laserdaten der Stadt bei Überflug
Die Stadt Darmstadt wird in den kommenden Tagen durch die Firma Hansa Luftbild AG eine Befliegung des Stadtgebietes von Darmstadt und Umgebung vornehmen. Dabei werden mittels eines Hubschraubers Bild- und Laserdaten erfasst. Um die hohen Genauigkeitsanforderungen zu erfüllen, erfolgt der Flug in rund 300 m Höhe und mit einer Geschwindigkeit von 70 Knoten (ca. 130 km/h). Die Mission wird ca. 6 Stunden dauern, dabei wird das Stadtgebiet in 42 Nord/Süd-Streifen abgeflogen. Der Hubschrauber ist ein Bell JetRanger mit der Kennung D-HAFX. Die Erfassung mit Bildkamera und Laserscanner ist für die Bevölkerung völlig gefahrlos. Da es sich um einen sogenannten ‚eye-save‘ Laser handelt, kann der Hubschrauber bei seiner Arbeit auch direkt beobachtet werden. Die Daten werden im Anschluss bearbeitet, um unter anderem das digitale Stadtmodell Darmstadts zu qualifizieren und den Hochwasserschutz zu verbessern.
Lesebühne am 5. Dezember
Zur nächsten Lesebühne am Mittwoch, 5. Dezember, um 19.30 Uhr im Literaturhaus, Kasinostraße 3, stellt der Leipziger Verleger Andreas Heidtmann seinen poetenladen-Verlag vor. Zum Verlag gehören eine Internetplattform für Literatur und die Zeitschrift poet, die zweimal jährlich erscheint. Ein Autor seines Hauses ist auch Jürgen Nendza, der für sein lyrisches Werk soeben den Christian-Wagner-Preis erhielt. Nendza liest aus seinem jüngsten Gedichtband „picknick“ von 2017. Der Abend wird musikalisch begleitet durch Gudrun Lang-Eurisch (Kontrabass) und Matthias Schubert (Klavier); Kurt Drawert moderiert. Der Eintritt ist frei.
Wissenschaftsstadt Darmstadt begeht auch in diesem Jahr den Welttag der ‚Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe‘ am 30. November
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt begeht auch in diesem Jahr wieder den Welttag der „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“. Dazu werden in Darmstadt die Glocken ein Zeichen der Mahnung und des Aufrufes setzen: Das Darmstädter Glockenspiel erklingt von 12 bis 12:30 Uhr und spielt u.a. Mitten wir im Leben sind vom Tod umfangen, Es ist ein Schnitter der heißt Tod, Das Leben welkt wie Gras. Um 16 Uhr werden die Glocken von St. Elisabeth per Hand und mit eigens gestalteten Melodien zum Klingen gebracht und am 02. Dezember weisen in den Gottesdiensten Darmstädter Kirchen Fürbitten auf diesen Gedenktag hin.
„Als internationale Wissenschaftsstadt, in der Menschen aus über 150 Nationen gemeinsam leben und die Stadtgesellschaft prägen, sehen wir uns in der Pflicht, uns auch jenseits unserer Stadtgrenzen für den Schutz der Menschenrechte zu engagieren und nicht wegzusehen, wenn staatliche Übergriffe die Menschenwürde beeinträchtigen und missachten. Deshalb ist es gut, dass Darmstadt gegen die Todesstrafe eintritt und der Initiative beigetreten ist. Dieses Jahr wollen wir dies am Welttag gegen die Todesstrafe, am 30. November, erneut kundtun“, kündigt Oberbürgermeister Jochen Partsch an.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist im Jahr 2010 der Initiative „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ beigetreten. Weltweit haben sich mehr als 1.800 Städte aus 94 Ländern dieser Initiative der Gemeinschaft Sant‘ Egidio angeschlossen, um die Todesstrafe als barbarischen, die Menschenwürde missachtenden Akt zu verurteilen.
Der Welttag der „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ wird seit 2002 am 30. November begangen, dem Tag, an dem im Jahr 1786 durch das Großherzogtum Toskana die erste Abschaffung der Todesstrafe beschlossen wurde. Zahlreiche weitere deutsche Städte werden mit vielfältigen Aktionen auf diesen Tag aufmerksam machen.
Fluglärmkommission: Umweltdezernentin Akdeniz in Vorstand gewählt / Konsultationsverfahren AMTIX kurz vor dem Abschluss
Akdeniz: „Sehe die Wahl als Motivation, meine Arbeit für mehr Lärmschutz in der Region in der Kommission auf einer neuen Ebene weiter engagiert voran zu treiben“
Die Fluglärmkommission hat bei ihrer Tagung am Mittwoch zwei für Darmstadt wichtige Punkte behandelt. Zum einen ist Umweltdezernentin Barbara Akdeniz für eine Amtszeit von vier Jahren in den Vorstand des Gremiums gewählt worden. Zum anderen befindet sich das Konsultationsverfahren zur Verlagerung der Abflugroute AMTIX kurz auf der Zielgeraden. Hier waren bereits mehrere Sitzungen der Gruppen der politischen Entscheidungsträgerinnen und Träger sowie der zufallsausgewählten Bürgerinnen und Bürger erfolgt, wobei die bereits bekannten Routenvarianten und die Kriterien zu ihrer Bewertung erörtert, alternative Entlastungsmöglichkeiten diskutiert und auch neue Routenvorschläge eingebracht wurden. Die Prüfungen dieser Vorschläge dauern noch rund sechs Monate an, danach erfolgt eine Positionierung der beteiligten Kommunen. Abschließend entscheiden die FLK und das Forum Flughafen und Region über das weitere Vorgehen.
„Durch die auch von uns geforderte Offenheit benötigt das Verfahren nun noch etwas mehr Zeit, ich denke aber dass diese Zeit und auch die bislang investierte Arbeit der beteiligten Gremien gut investiert ist, um die Diskussionen über die Routenvarianten fakten- und sachorientiert zu führen“, erläutert Umweltdezernentin Barbara Akdeniz, die ihre Wahl in den Vorstand begrüßte: „Zuerst möchte ich Thomas Jühe als Vorsitzenden sowie Katrin Eder und Jan Fischer als Stellvertreterin und Stellvertreter und den anderen Beisitzerinnen und Beisitzern gratulieren. Ich fühle mich sehr geehrt, vom Vorstand vorgeschlagen und von der Fluglärmkommission gewählt worden zu sein. Das neue Amt sehe ich als Motivation und Ansporn meine Arbeit für mehr Lärmschutz in der Region in der FLK auf einer neuen Ebene weiter engagiert voran zu treiben.“ Da in der Fluglärmkommission möglichst alle Formen der Fluglärmbetroffenheit am Frankfurter Flughafen abgebildet werden sollen und ein Vorstandsmitglied aus Mörfelden-Walldorf ausschied, hatte der amtierenden Vorstand im Vorfeld Akdeniz für die Nachbesetzung vorgeschlagen, um so weiterhin die Betroffenheit von Abflügen von der Startbahn West im Bereich südlich des Flughafens abzubilden.
Neben der Wahl und dem Verfahren zu AMTIX kurz wurde im Rahmen der Sitzung auch die diesjährige Betriebsrichtungsverteilung thematisiert. Diese gibt an, in welche Richtung am Flughafen Frankfurt gestartet und gelandet wird. Dieses Jahr gab es bis inklusive September einen Anteil von 54.2% Westbetrieb, bei dem die Flugzeuge in Richtung Westen starten und landen. In 2017 lag dieser Anteil bei 75,2%, dem langjährigen Mittel. Erörtert wurde auf der Sitzung, ob diese Abweichung mit dem voranschreitenden Klimawandel zu tun haben könnte. Um hier Aussagen treffen zu können, sind aber laut Aussagen des Hessischen Landesamts für Naturschutz, Umwelt und Geologie noch weitere Forschungen von Nöten.
Für den Fluglärm im Norden Darmstadts ist Ostbetrieb grundsätzlich positiv zu bewerten, da dann deutlich weniger Starts über die dort verlaufende Abflugroute AMTIX kurz erfolgen. Anderseits kommt es dann aber auch zu Überflügen von auf den Endanflug eindrehenden landenden Flugzeugen über das Kernstadtgebiet, allerdings in relativ großer Höhe. Dieses Jahr war zudem zu beobachten, dass es vermehrt zu windbedingten Nichtnutzung der Startbahn West bei Ostbetrieb gekommen ist, dann werden Abflüge Richtung Süden und Südost vom Parallelbahnsystem des Flughafens über eine sonst kaum genutzte Abflugroute am Darmstädter Ostrand entlang geführt mit entsprechenden Fluglärm z.B. im Komponistenviertel, Bessungen und Eberstadt. „Auch wenn diese Belastungen nicht mit dem von der Route AMTIX kurz ausgehenden Lärm zu vergleichen sind, werden wir diese Entwicklungen trotzdem weiter intensiv beobachten“ so Akdeniz abschließend.