Mainz – US-Präsident Trump hat mit seiner Unterschrift die für das US-Fiskaljahr 2019 geplanten Investitionen in militärische Bauvorhaben genehmigt. Diese sehen unter anderem Mittel in dreistelliger Millionenhöhe für US-Militärstandorte in Rheinland-Pfalz vor. Der überwiegende Teil des kommenden US-Haushalts, rund 90 Prozent, befindet sich jedoch weiterhin in der parlamentarischen Diskussion.
Mit der Unterzeichnung der ersten Teile des US-Verteidigungshaushalts endete der mehrmonatige Abstimmungsprozess in den beiden Kammern des US-Kongresses, in dem die vom Pentagon geforderten Investitionen an den US-Militärstandorten in Rheinland-Pfalz im vollen Umfang genehmigt wurden.
Diese Vorhaben für das US-Haushaltsjahr 2019, das vom 1. Oktober 2018 bis zum 30. September 2019 läuft, umfassen insgesamt 581,6 Millionen US-Dollar. Im Detail sind Bauvorhaben in Höhe von 319,6 Millionen Dollar für das Bauvorgaben des US-Hospitals im pfälzischen Weilerbach, 119 Millionen Dollar für den Standort Ramstein (Erweiterung Lagerkapazitäten), rund 100 Millionen Dollar für Vorhaben in Kaiserslautern (Schulbauten) und 43,5 Millionen Dollar für den Standort Baumholder (Unterkünfte) vorgesehen.
„Nach der kürzlich bekanntgegebenen Stationierung zusätzlicher US-Einheiten an den Standorten Baumholder und Kaiserslautern ist die Bestätigung der geplanten US-Investitionen durch den Kongress und den US-Präsidenten ein weiteres positives Signal für die Standorte in Rheinland-Pfalz“, betonte Innenminister Lewentz.