Ludwigshafen: Stadtnotizen

Ludwigshafen – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.

Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2018 liegt aus

Die Verwaltung weist nochmals darauf hin, dass der Entwurf des Nahverkehrsplanes 2018 auf den Internetseiten der Stadtverwaltung Ludwigshafen zur Verfügung steht. Ergänzend liegt dieser Entwurf auch im Rathaus (Rathausplatz 20, 3. Obergeschoss, Raum 301, Abteilung Verkehrsplanung) noch bis Freitag, 24. August 2018, zur Einsichtnahme aus. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können bis zu diesem Termin Anmerkungen und Anregungen an die Stadtplanung@Ludwigshafen.de mailen oder an die Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Stadtplanung, Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen, schicken.

Die kreisfreien Städte und Kreise sind als so genannter Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) laut Paragraf 8 des Landesgesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr verpflichtet, regelmäßig Nahverkehrspläne aufzustellen. Die Stadt Ludwigshafen hat gemeinsam mit der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN GmbH) durch das Planungsbüro TransportTechnologie-Consult Karlsruhe GmbH (TTK) den Entwurf eines mittlerweile dritten Nahverkehrsplanes erarbeitet.

Der Entwurf des Nahverkehrsplanes beinhaltet eine Beschreibung der bisherigen Entwicklungen, eine Analyse des derzeitigen Zustandes und ein Zielkonzept für den ÖPNV.

In der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 11. Juni 2018 wurde der Entwurf des Nahverkehrsplanes für die Stadt Ludwigshafen vorgestellt und zur weiteren Beteiligung freigegeben.

Ludwigshafens Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure ziehen Bilanz für 2017 – Rund 960 Betriebskontrollen durchgeführt

Die sechs städtischen Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure des Bereichs Öffentliche Ordnung haben im Jahr 2017 rund 960 Betriebskontrollen (2016: rund 900 Betriebskontrollen) in Ludwigshafen durchgeführt. Unangemeldet überprüften sie hierbei Betriebe, die entweder Lebensmittel herstellen, verarbeiten oder in den Verkehr bringen. Im gesamten Stadtgebiet befinden sich derzeit mehr als 1.700 solcher, sogenannter lebensmittelrechtlicher Betriebe, die regelmäßiger Kontrolle unterliegen. Die Häufigkeit der Kontrollen ist dabei abhängig von der Sensibilität der produzierten oder gehandelten Waren, der Betriebsgröße, der Wirksamkeit betrieblicher Eigenkontrolle und den Erfahrungen, welche die Abteilung Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz in der Vergangenheit in sowie mit den Betrieben machte.

Zuständig sind die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure zuständig ferner für Betriebe, die Bedarfsgegenstände und Kosmetika herstellen oder damit handeln. Die Lebensmittelkontrolle überwacht und beprobt diese Betriebe in gleicher Weise wie Lebensmittelbetriebe. Von April bis Oktober sind die Kontrolleurinnen und Kontrolleure zudem alle zwei Wochen am Wochenende unterwegs, um Vereins- und Straßenfeste lebensmittelrechtlich zu prüfen. Ebenfalls der Handel mit freiverkäuflichen Arzneimitteln an etwa 300 Verkaufsstellen fällt in das Aufgabengebiet der Lebensmittelkontrolle.

Prävention und Beratung als oberstes Ziel der Lebens-mittelkontrolle

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Lebensmittelkontrolle berieten in mehr als 30 Fällen (2016: mehr als 50 Fälle) Betriebe und halfen unter anderem dabei, Verstöße gar nicht erst zustande kommen zu lassen und mögliches Fehlverhalten schon im Entstehen zu verhindern. Im Zuge dieser präventiven Maßnahmen erfolgen Aufklärung der Betriebe über das Lebensmittelrecht und Verbesserungshinweise an die Betriebe, damit bestenfalls überhaupt nichts vorfällt, was zu beanstanden wäre.

Kämmerer und Ordnungsdezernent Dieter Feid erklärt, dass die Lebensmittelkontrolle den Handel mit Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen darauf hin überprüfe, ob die dafür vorgeschriebenen rechtlichen Bestimmungen erfüllt werden. „Diese für uns alle wichtige Arbeit der Kontrolleurinnen und -kontrolleure gibt den Menschen in Ludwigshafen die Sicherheit, dass sie Speisen und Getränke ohne Beeinträchtigungen für den eigenen Körper sowie mit Genuss und Freude zu sich nehmen können“, stellt er dankbar fest.

Martin Graf, Leiter des Bereichs Öffentliche Ordnung, weist darauf hin, dass die Lebensmittelkontrolle präventiv arbeite und generell im engen Kontakt mit den lebensmittelrechtlichen Betrieben stehe, um mögliche Fehler schon im Ansatz unterbinden zu können. „Die Lebensmittelkontrolle nimmt bereits in einem frühen Stadium, also beispielsweise bevor Lebensmittel in einem Betrieb in den Verkauf kommen, in beratender und aufklärender Weise Einfluss“, fügt er hinzu.

Christa Haag, Abteilungsleiterin Gaststätten, Lebensmittelüberwachung und Gesundheit, ergänzt, dass die Lebensmittelüberwachung dem Qualitätsmanagement des Landes Rheinland-Pfalz unterliege und die Stadt ihrerseits regelmäßig das eigene Tun überwache, um die Lebensmittelkontrolle kontinuierlich noch zu verbessern. „Dies geschieht etwa durch interne Prüfungen, die zur Einhaltung des Qualitätsmanagements dienen“, sagt sie.

Die Stadtverwaltung Ludwigshafen bildet Lebensmittelkontrolleurinnen sowie -kontrolleure selbst aus, um auf den demografischen Wandel zu reagieren. Im kommenden Jahr schließt eine Mitarbeiterin der Lebensmittelüberwachung, welche der Bereich übernehmen will, ihre Ausbildung ab, zudem wird ein weiterer Lebensmittelkontrolleur in Ausbildung eingestellt. Auch in diesem Fall ist nach Abschluss seiner Ausbildung geplant, diesen Mitarbeiter zu übernehmen.

Zwölf Bußgelder ausgesprochen – Keine Betriebsschließungen notwendig

Die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure nahmen im vergangenen Jahr bei der Überprüfung von lebensmittelrechtlichen Betrieben 708 Proben, die das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt in seinen Instituten analysierte. Hier gilt es Planproben – Proben auf der Grundlage eines Jahresprobenplans des Landesuntersuchungsamtes – von Proben zu unterscheiden, die aus besonderem Anlass, zum Beispiel wegen einer Beschwerde genommen werden. Die Lebensmittelkontrolle ging 2017 insgesamt 34 Beschwerden (2016: 49 Beschwerden) aus der Bevölkerung nach. In 
weniger als der Hälfte dieser Fälle gab es von Seiten der Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure etwas zu beanstanden, beim Rest der Beanstandungen waren Nachbesserungen fällig. Die Lebensmittelkontrolle geht grundsätzlich jeder Beschwerde nach und überprüft vor Ort, ob tatsächlich ein zu beanstandender Zustand vorliegt. Falls dem so ist, sorgen die Kontrolleurinnen und Kontrolleure für Abhilfe.

Die Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure leiten Maßnahmen wie Nachkontrollen, Ordnungswidrigkeitsverfahren und/oder Verwaltungsverfahren ein, wenn sie gravierende Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen feststellen. Abhängig von Schwere und Art des Verstoßes können Bußgelder von bis zu 100.000 Euro verhängt werden. Im Jahr 2017 fanden 120 kostenpflichtige Nachkontrollen statt und zwölf Bußgeldverfahren (2016: 20 Bußgeldverfahren) wurden eingeleitet. Allerdings waren Betriebsschließungen wegen Gesundheitsgefährdungen sowie Meldungen an die Staatsanwaltschaft nicht notwendig.

Lebensmittelrechtliche Rückrufe in 129 Fällen überwacht

Die Abteilung für Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz stellte in 129 Fällen sicher, dass lebensmittelrechtliche Rückrufe, die durch Herstellerfirmen oder das Landesuntersuchungsamt ergingen, auch erfolgten. Die Kontrolleurinnen und -kontrolleure verfassten im vergangenen Jahr 32 lebensmittelrechtliche Baustellungnahmen, die Um- oder Ausbauten in Betrieben betrafen, für welche die Lebensmittelkontrolle zuständig ist. Zum Beispiel galt es Wege, auf denen innerhalb des Betriebs die Waren zur Kundschaft gelangen, zu begutachten oder lebensmittelrechtliche Aspekte verbunden mit baulichen Änderungen zu bewerten. Fünf Mal wurden Testate für Kindertagesstätten und Kindergärten erstellt, in denen Speisen in Umlauf gebracht werden. Dabei handelte es sich um lebensmittelrechtliche Kontrollen der in der Institution ausgegebenen Verpflegung, der Essenlieferanten sowie der Zubereitung.

20.000 Meilen unter dem Meer – Abtauchen mit der VR-Brille in der Stadtteil-Bibliolthek Rheingönheim

Kinder der dritten Klassen können am Donnerstag, 9. August 2018, um 8.30 Uhr in der Stadtteil-Bibliothek Rheingönheim, Hilgundstraße 6, mit dem Virtual Reality-Programm Google Expeditions auf virtuelle Klassenfahrt zum Meeresgrund gehen. Einfache VR-Brillen zeigen 360 Grad-Bilder von der Unterwasserwelt in unseren Ozeanen und Meeren. Die Kinder können so die Geschichte von Kapitän Nemo und seinem Unterseeboot „Nautilus“ aus dem Klassiker „20.000 Meilen unter dem Meer“ von Jule Verne hautnah miterleben. Lehrkräfte können sich mit ihren Klassen dazu unter der Telefonnummer 0621 5 49 49 87 anmelden. Der Eintritt ist frei.

Nähtreff für Erwachsene

Zum nächsten Nähtreff für Erwachsenen lädt das Ideenw3rk der Stadtbibliothek, Bismarckstraße 44-48, am Dienstag, 7. August 2018, 17 bis 20 Uhr, ein. Der Nähtreff ist ein zwangloser Treff von nähfreudigen Menschen, die gerne gemeinsam kreativ sein möchten. Es handelt sich nicht um einen Nähkurs, sondern einen Club, bei dem alle Mitglieder an eigenen Projekten arbeiten und sich gegenseitig unterstützen. Die Kosten betragen 5 Euro. Eine Anmeldung ist möglich im Internet unter www.ideenw3rk.de.


Vital-Zentrum: Line-Dance für Fortgeschrittene

Lotte Daum bietet jeden Monat im Vital-Zentrum, Raiffeisenstraße 24, Line-Dance für Fortgeschrittene an. Der nächste Termin ist Dienstag, 7. August 2018, von 19 bis 21 Uhr. Teilnehmende zahlen drei Euro pro Person.

Ortsvorsteherinbüro geschlossen

Das Ortsvorsteherinbüro Maudach, Von-Sturmfeder-Straße 3, ist ab Montag, 6. August bis einschließlich Montag, 13. August 2018, geschlossen.

Freibad öffnet wieder länger

Das Freibad am Willersinnweiher verlängert zum letzten Mal in diesem Jahr seine Öffnungszeiten. Am Freitag, 3. August 2018, und am darauffolgenden Wochenende, 4. und 5. August 2018, steht das Bad den Badegästen jeweils bis 21 Uhr zur Verfügung.

„Ludwigshafen spielt“ von 11 bis 14.30 Uhr

„Ludwigshafen spielt“ heißt es am kommenden Samstag, 4. August 2018, in der Ludwigshafener Innenstadt. An über 40 Aktionsständen können Kinder, Jugendliche, Eltern und Großeltern gemeinsam neue und alte Spiele ausprobieren und kreativ sein. Aufgrund der anhaltend hohen Temperaturen haben die Veranstalter, der Bereich Jugendförderung und Erziehungsberatung der Stadt und der Marketing-Verein Ludwigshafen, allerdings entschieden, die Dauer der Veranstaltung zu verkürzen. Deswegen sind die Spielangebote von 11 bis 14.30 Uhr und nicht wie geplant bis 16 Uhr geöffnet.

OB Jutta Steinruck eröffnet das Spielfest um 12 Uhr offiziell auf der Bühne am Knödelbrunnen in der Bismarckstraße. Georg Morgenthal wird nicht wie angekündigt um 15 Uhr auftreten, sondern um 14 Uhr. Hironimus alias Georg Morgenthal präsentiert zum Abschluss des Bühnenprogramms mit spitzbübischem Charme und augenzwinkerndem Witz eine Show aus Zauberei, Jonglage, Comedy und Hochradartistik sowohl für Kinder, als auch für Erwachsene.

Bäume bitte mit Wasser versorgen

Nachdem die Wetterprognosen weiterhin trockenes und heißes Sommerwetter zeigen, bittet der Bereich Umwelt der Stadt Ludwigshafen Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere junge Straßenbäume mindestens einmal die Woche zu gießen. „Im Juli sind in Ludwigshafen bis zu 50 Prozent weniger Niederschlag gefallen als üblich. Gleichzeitig herrschen eine sehr hohe Temperatur und eine starke Sonneneinstrahlung. Dies führt dazu, dass Böden austrocknen. Jungbäume leiden hierunter besonders, da ihre Wurzeln noch nicht in die tieferen Bodenbereiche vorgedrungen sind. Es sollten mindestens fünf große Eimer Wasser, rund 50 Liter, gegeben werden, damit der gesamte Wurzelbereich in der Tiefe Feuchtigkeit erhält. Kleine, oberflächliche Gaben verdunsten schnell und bringen dem Baum kaum Entlastung für den Trockenheitsstress“, erläutert Bereichsleiter Rainer Ritthaler.