Ludwigshafen (ots) – Das Polizeipräsidium Rheinpfalz bereitet sich derzeit intensiv auf das Demonstrationsgeschehen am kommenden Samstag, den 05.05.2018, in Neustadt und Kandel vor.
Der Stadtverwaltung Neustadt und der Kreisverwaltung Germersheim liegen zwischenzeitlich jeweils vier Anmeldungen für verschiedene Kundgebungen vor.
Derzeit plant das Polizeipräsidium Rheinpfalz einen Gesamteinsatz mit ca. 1.000 Polizeikräften.
Die Polizei sowie die Stadtverwaltung Neustadt und die Kreisverwaltung Germersheim als Versammlungsbehörden haben die Aufgabe, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Hierfür sind u.a. Verkehrsmaßnahmen mit Absperrungen an den Veranstaltungsorten unumgänglich. Die beteiligten Behörden bemühten sich bei der Vorplanung, die Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger möglichst gering zu halten.
Im Zusammenhang mit dem Aufzug “Patriotenwanderung”, der um 08:00 Uhr beginnen soll, werden sämtliche Zufahrtswege zum Hambacher Schloss für den öffentlichen Verkehr gesperrt sein.
Gleichzeitig werden vor Ort Gegenveranstaltungen stattfinden.
Insgesamt rechnet die Stadtverwaltung Neustadt als zuständige Versammlungsbehörde mit 1.500 Teilnehmern.
In Kandel werden zu den dort angemeldeten vier Versammlungen laut Kreisverwaltung Germersheim derzeit insgesamt mindestens 800 Teilnehmer erwartet.
In der Folge wird für den innerstädtischen Bereich ab etwa 14 Uhr ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden. Hiervon betroffen sind die Hauptstraße sowie die Marktstraße. Auf dem Marktplatz besteht ab 10 Uhr ein absolutes Halteverbot.
Auch im Vorfeld muss bereits mit Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden. Ausgewiesene Parkplätze für die Versammlungsteilnehmer sind nicht vorhanden.
Ziel der Polizei ist es, die Gewährleistung einer friedlichen Ausübung der Versammlungsfreiheit für alle Versammlungsteilnehmer sicherzustellen.
“Zur erfolgreichen Einsatzbewältigung setzen wir auf intensive Kommunikation. Gegen Gewalt und die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankengutes werden wir hingegen frühzeitig und konsequent einschreiten”, betonte Einsatzleiter Martin Kuntze.