Start Kommunales - Politik - Religion Kommunales Darmstadt: Stadtnotizen

Darmstadt: Stadtnotizen

April 26, 2018

Darmstadt – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadtteilen.

Regierungspräsidium genehmigt Nachtragshaushalt 2017 und Haushalt 2018 ohne Auflagen

Der Nachtragshaushalt 2017 und der Haushalt 2018 der Wissenschaftsstadt Darmstadt sind in dieser Woche vom Regierungspräsidium (RP) in Darmstadt ohne Auflagen zur Haushaltsführung genehmigt worden. Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg werten die erneute Genehmigung ohne Auflagen als Bestätigung der soliden städtischen Haushaltspolitik. „Das Regierungspräsidium hat die finanzielle Leistungsfähigkeit aktuell als angespannt, aber nicht mehr als gefährdet bewertet“, erklären Partsch und Schellenberg. „Dabei begrüßt die Kommunalaufsicht ausdrücklich, dass bereits 2015 und 2016 ein ausgeglichenes ordentliches Ergebnis erreicht wurde und dass dies – trotz des spürbaren Rückgangs bei den Gewerbesteuern im vergangenen Jahr, auch 2017 erreicht werden wird. Wir sehen uns dadurch in unserer soliden und transparenten Finanzpolitik bestätigt und bestärkt.“

Das RP schätzt die Haushaltslage aufgrund des weiterhin hohen Stands bei den investiven Schulden und den Kassenkrediten als angespannt ein. Dabei erkennt die Kommunalaufsicht die Bemühungen der Stadt um die Konsolidierung der städtischen Finanzen ebenso an wie den Umstand, dass der Haushaltsausgleich bereits seit 2015 erfolgt ist. „Im Sommer werden wir den Jahresabschluss für 2017 vorliegen haben und darin erneut einen kleinen Überschuss ausweisen. Damit werden wir den Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Hessen zwei Jahre früher als vereinbart verlassen, und dies trotz des sehr schwierigen letzten Jahres“, betont Oberbürgermeister Partsch. Stadtkämmerer Schellenberg ergänzt: „Dabei schlägt sich natürlich auch die insgesamt gute Konjunkturlage positiv nieder. Allerdings ist es eben auch so, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Entwicklung der Gewerbesteuern und bei den Einkommensteueranteilen nicht in gleichem Maße wie andere Kommunen profitieren konnte. Gleichzeitig haben wir zum Beispiel erheblich in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert, was sich mit jährlichen Folgekosten von über 30 Millionen Euro im Haushalt auswirkt. Ohne eine gleichzeitige Konsolidierung der städtischen Finanzen hätten wir die wiederholten und auch für die kommenden Jahre prognostizierten Haushaltsausgleiche nicht geschafft.“

Die Kommunalaufsicht weist darauf hin, dass die investiven Kredite bis zum Ende des mittelfristigen Finanzplanungszeitraums im Jahr 2021 weiter ansteigen werden. Dabei verzichtet der RP gegenüber den Vorjahren zukünftig auf die Genehmigung der einzelnen städtischen Kredite. „Wir werden weiter die dringend notwendigen Investitionen in die Infrastruktur unserer stark wachsenden Stadt leisten können. Wobei wir darauf achten, was wir leisten können und sollen, und was eben nicht. Dies hat auch das Regierungspräsidium so akzeptiert und verzichtet fortan auf die Genehmigung der einzelnen Kreditaufnahmen“, teilen Oberbürgermeister Partsch und Stadtkämmerer Schellenberg mit. „Was den Abbau der Kassenkredite betrifft, hatten wir bereits mit dem Haushaltssicherungskonzept für 2017 und Folgejahre einen Abbauplan vorgelegt. Aktuell können wir durch die Hessenkasse des Landes Hessen schon in diesem Jahr voraussichtlich 276 Millionen Euro an Kassenkrediten an das Land abtreten. Der Magistrat hat dem Antrag auf den Beitritt zur Hessenkasse zugestimmt. Die Stadtverordnetenversammlung befindet im Mai darüber. Bereits der damalige Beitritt zum Schutzschirm des Landes hat sich für die Stadt als günstig erwiesen. Bei der Hessenkasse wird dies ebenso der Fall sein.“

Das Regierungspräsidium selbst sieht einen möglichen Beitritt der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Hessenkasse als vorteilhafte Maßnahme zum Abbau der Kassenkredite. Dabei empfiehlt es weiterhin den dauerhaften Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses sicherzustellen und regt dabei eine restriktive Personalbewirtschaftung an. Bei den Investitionen empfiehlt das RP, diese weiter zu priorisieren und auf das notwendige Maß zu begrenzen.

„Wir haben keinen Anlass, von unserer bewährten Vorgehensweise abzuweichen, in einem strukturierten Verfahren zu prüfen, welche Leistungen die Stadt in welchem Maße darstellen kann. Wir werden auch weiterhin prüfen, was die Stadt für ihre einzelnen Leistungen fordern kann, ohne den Einzelnen zu überfordern. Das alles ist sehr transparent abgelaufen und wird auch künftig so stattfinden. Beim Personal ist zu berücksichtigen, dass die Einwohnerzahl dynamisch wächst und viele Bereiche wie zum Beispiel die Betreuung der Kinder oder von Hilfeempfängern nicht durch Maßnahmen der Digitalisierung ersetzt werden können. Auch bei den Investitionen werden wir sehr genau betrachten, was notwendig ist und was nicht. In Zeiten einer überhitzten Baukonjunktur werden wir insbesondere bei der Projektsteuerung und beim Kostencontrolling weitere Schwerpunkte setzen“, versichern Oberbürgermeister Partsch und Stadtkämmerer Schellenberg. „Die heutigen, aber auch die kommenden Anforderungen an die Ressourcen der Wissenschaftsstadt Darmstadt sind immens. Um sich ihnen gewachsen zu zeigen, bedarf es einer soliden Haushaltsführung. Diese hat uns das RP bescheinigt. Wir werden weiter verantwortlich handeln und somit verlässliche Partner für die Bürgerinnen und Bürger und für die vielen städtischen Vereine und Institutionen sein.“

Wissenschaftsstadt Darmstadt sichert dauerhaften Verbleib des Deutschen PEN-Zentrums an neuem Standort

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat nach intensiver Suche einen neuen Standort für das Deutsche PEN-Zentrum gefunden und damit den dauerhaften Verbleib der bedeutenden Institution in der Stadt gesichert. Anfang 2019 wird diese in das leer stehende Haus im Fiedlerweg 20 umziehen, das der Stadt gehört und das nun für die künftige Nutzung hergerichtet wird. Stadt und PEN-Zentrum hatten sich zuvor schon seit einiger Zeit darum bemüht, einen alternativen Standort in Darmstadt zu finden, da die derzeitige Unterbringung im Literaturhaus den wachsenden Anforderungen nicht mehr gerecht wird.

Oberbürgermeister Jochen Partsch erläutert den Hintergrund der Entscheidung: „Mit dem Umzug in das Haus im Fiedlerweg, das für das PEN-Zentrum eine langfristige Perspektive bietet und sich unmittelbar an den Osthang der Mathildenhöhe anschließt, bekommt auch die kulturelle Entwicklung der Mathildenhöhe ein zusätzliches Gewicht. Denn mit der zukünftigen Erweiterung der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung und des Deutschen Literaturfonds vom Großen Haus Glückert in das Haus Olbrich und damit in Nachbarschaft zum Haus Fiedlerweg 20 entsteht eine in Deutschland einmalige Synergie der wichtigsten Vermittler der Literatur und Kämpfer für die Freiheit des Wortes. Zudem ist mit dieser Standortentscheidung auch ein erster wichtiger Schritt in Richtung einer kulturellen Neuordnung auf der Mathildenhöhe getan, die die geplante Nutzungskonzeption für den Osthang mit einschließt.“

Das PEN-Zentrum Deutschland ist eine von derzeit weltweit 150 Schriftstellervereinigungen, die im PEN International zusammengeschlossen sind. PEN steht für Poets, Essayists, Novelists. Die ursprünglich 1921 in England gegründete Vereinigung hat sich als Anwalt des freien Wortes etabliert und gilt als Stimme verfolgter und unterdrückter Schriftsteller. 1924 gründeten deutsche Autoren das PEN-Zentrum Deutschland. Besonders intensiv widmet sich der deutsche PEN dem international einmaligen Programm „Writers-in-Exile“ als Fortsetzung seiner „Writers-in-Prison“- Aktivitäten – nicht zuletzt resultierend aus seiner eigenen geschichtlichen Verantwortung. Präsidentin des PEN-Zentrums Deutschland ist seit 28. April 2017 die Autorin Regula Venske.

Mit der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist das PEN-Zentrum Deutschland eng verbunden. So errichteten beide im Jahr 2004 außerdem gemeinsam das Elsbeth-Wolffheim-Literaturstipendium, um einer Schriftstellerin beziehungsweise einem Schriftsteller die Möglichkeit zu geben, in Ruhe und ohne wirtschaftliche Not seiner schriftstellerischen Tätigkeit nachzugehen. Aktueller Stipendiat ist seit 2015 Enoh Meyomesse aus Kamerun. Darüber hinaus lädt das Darmstädter Literaturhaus außerdem regelmäßig zu Lesungen mit PEN-Autoren oder der Vorstellung neuer Anthologien ein.

Wissenschaftsstadt Darmstadt startet Bürgerumfrage 2018

Um mehr über die Belange, Einschätzungen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt herauszufinden, hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt am Mittwoch (25.) wieder eine Bürgerumfrage zur Lebensqualität in der Stadt gestartet. Der per Brief an die Bürgerschaft zugestellte Fragebogen enthält zentrale Fragen zur Lebensqualität in der Stadt, zur Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung, zu den nachhaltigen Stadtfinanzen und zur Bürgerbeteiligung. Vom Ergebnis erhofft man sich wichtige Planungsdaten für die Stadtentwicklung und Informationen mit denen sich das Dienstleistungsangebot der Verwaltung weiter verbessern lässt.

„Die Bürgerumfrage ist ein bedeutender Baustein der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt und ein aufschlussreicher Indikator für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger“, betont Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Wir wollen wissen, was Ihnen an der Stadt gefällt und wo aus Ihrer Sicht Verbesserungen notwendig sind und erhoffen uns von Ihnen wichtige Hinweise zur Lebensqualität in Darmstadts Stadtteilen, von den Einkaufsmöglichkeiten bis hin zur Versorgung mit Kindergartenplätzen.“

Die Bürgerbefragung wird als repräsentative Umfrage durch Ziehung einer Stichprobe aus dem Melderegister durchgeführt und nach Eingang der Fragebögen in der Statistikstelle der
Wissenschaftsstadt im Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung ausgewertet. Die Ergebnisse werden anschließend – wie bereits bei den vorangegangenen Bürgerumfragen – durch die Veröffentlichung der Ergebnisse im Internet kostenfrei zugänglich gemacht.
Die Bürgerumfrage wird selbstverständlich komplett anonym durchgeführt, erläutert Partsch: „Uns ist das Thema Persönlichkeits- und Datenschutz besonders wichtig und wir erhoffen uns eine starke Resonanz bei den Darmstädterinnen und Darmstädtern.“ Deshalb können die ausgesuchten Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Umfrage alle Fragebögen ohne Namen oder Rücklauf-Identifizierung kostenfrei an die Statistik zurücksenden. „In den letzten Jahren war die Beteiligung der Darmstädterinnen und Darmstädter bei der Bürgerumfrage eine der höchsten bei bundesdeutschen Städten – auch jetzt hoffen wir auf eine rege Beteiligung“, erläutert der OB. „Durch die repräsentative Auswahl haben die Darmstädterinnen und Darmstädter die Möglichkeit, an der Umfrage teilzunehmen, egal welches Geschlecht, Alter oder Sozialstatus die Befragten haben.“

Bei Interesse können die Ergebnisse der letzten Bürgerumfragen kostenlos beim Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung in gedruckter Form abgeholt werden, auf den städtischen Internetseiten sind die Publikationen ebenfalls vorhanden.

Wissenschaftsstadt Darmstadt saniert öffentlichen Parkplatz in der Riedlinger Straße / Sperrung vom 2. bis 11. Mai

Das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird im Zeitraum vom 02. bis 11. Mai den öffentlichen Parkplatz in der Riedlinger Straße sanieren. Der Parkplatz wird für diesen Zeitraum komplett gesperrt.

Wissenschaftsstadt Darmstadt bereitet Umsetzung der Landesinitiative zur Kinderbetreuung vor

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bereitet derzeit die Umsetzung einer Initiative der Hessischen Landesregierung zur Kinderbetreuung vor. Die Initiative sieht vor, die Betreuung für sechs Stunden für Kinder im Alter von 3 bis 6,5 Jahren (Ü3) mit Beginn des Kindergartenjahres 2018/19 für Familien entgeltfrei zu stellen. Die vorgesehene Gesetzesänderung macht die Anpassung des Betreuungsvertrags der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie die Überarbeitung der Entgeltstruktur in städtischen Tageseinrichtungen notwendig, um die Entgelte an die Vorgaben des Landes anzupassen.

„Wir haben in einem umfangreichen und transparenten Abstimmungsprozess die Akteure und Akteurinnen in der Darmstädter Kinderbetreuung bei der Ausarbeitung der nun vorliegenden Vorlage beteiligt und deren Anforderungen eingebunden. Gleichzeitig war es uns bei der Neugestaltung der Betreuungsverträge und Entgeltordnung wichtig, diese an aktuelle Entwicklungen anzupassen“, erklärt dazu Barbara Akdeniz, Sozialdezernentin der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Neustrukturierung der Betreuungsentgelte. „So wurden aus den Zukaufstunden Module konstruiert, die ebenfalls eine hohe Flexibilität gewährleisten, gleichzeitig aber auch den aufwendigen Abrechnungsaufwand reduzieren.

Die künftigen Module variieren in der wöchentlichen Betreuungszeit und basieren dabei auf den Betreuungszeitkategorien des Kinderförderungsgesetzes.“

Damit eine entsprechende Umstellung der Verträge noch vor dem neuen Kindergartenjahr wirksam werden kann, sind die bestehenden Verträge seitens der Stadt kurzfristig gekündigt worden. Stadträtin Akdeniz weist daher ausdrücklich darauf hin, dass jedes Kind, das aktuell in einer Kita betreut wird, auch nach dem 01. August 2018 betreut wird. „Der Betreuungsvertrag schlägt eine Reduzierung der Hortzeiten auf das Grundschulalter vor, künftig sollen Kinder bis zur 4. Klasse in Horten betreut werden. Für Eltern von Kindern in der 4. und 5. Klasse werden Lösungen gefunden, da die aktuelle Kündigung für einige kurzfristig zu bewerkstelligen wäre. Die Leitungskräfte in den Einrichtungen und Mitarbeitende im Jugendamt stehen als Ansprechpersonen zur Verfügung“, so Akdeniz.

„Alle Veränderungen wurden transparent und vollständig den Entscheidungs- und Beteiligungsgremien vorgetragen“, erläutert Akdeniz weiter. So wurden Anregungen der Leitungen der städtischen Kitas ebenso berücksichtigt wie Verbesserungsvorschläge des Hauptelternbeirates, des Fachausschusses für Familie und Kinderbetreuung sowie abschließend im Rahmen des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses am 21. März 2018. Der Magistrat hat dem Vorhaben in seiner Sitzung am 18. April 2018 zugestimmt, der Sozialausschuss und die Stadtverordnetenversammlung werden sich am 26. April bzw. 17. Mai mit der Vorlage befassen.

„Flexibilität und Familienfreundlichkeit stehen bei den neuen Regelungen weiterhin im Vordergrund. Familien mit Kindern im Kindergartenalter werden finanziell spürbar entlastet. Auch wenn die Entgelte für Krippen- und Hortbetreuung angehoben werden, rangieren die Darmstädter Entgelte immer noch weit unter denen vergleichbarer Städte in Hessen“, so Stadträtin Akdeniz. Eine Familie, deren Kind 2 Jahre in die Krippe und 3 Jahre in den Kindergarten gehen wird, spart im Verhältnis zu heute künftig ca. 4.500 Euro im Betreuungsverlauf, wenn die Kinder 6 Stunden täglich die Einrichtung besuchen, bei einem 8- Stunden-Modul bedeutet das eine Ersparnis für die Eltern in Höhe von knapp 3.100 Euro und auch bei einem 10-Stunden-Kontingent (also bis zu 50 Stunden/Woche) zahlen die Eltern über die Jahre der Betreuung hinweg ca. 1.600 Euro weniger als aktuell. „Das ist eine gute Nachricht für die Eltern, die mit dem Rechtsanspruch auf einen Krippen- und Kindergarten nicht nur die gute Qualität, sondern auch angemessene Entgelte erwarten können.“

Die Eltern wurden über die bevorstehenden Veränderungen verbunden mit der Kündigung des Bestandsvertrages informiert. Die neuen Verträge werden, die Beschlüsse der städtischen Gremien vorausgesetzt, ab dem 18.05.2018 vom Jugendamt verschickt. Der Rücklauf der unterschriebenen Verträge soll bis 15.06.2018 abgeschlossen sein. Fragen der Eltern zu den

neuen Regelungen werden von den jeweiligen Kita-Leitungen oder dem Jugendamt beantwortet. Entsprechende Kontaktdaten wurden allen Eltern mitgeteilt.
Die Veränderungen im Hortbereich betreffen neben der Angleichung der Entgeltstruktur an die der Schulkindbetreuung auch die Verweildauer der Kinder im Hort. Diese wird künftig auf die Zeit der Grundschule begrenzt, da viele Kinder in weiterführenden Schulen über die dortige Nachmittagsbetreuung Angebote erhalten können. „Jedes Kind, das aktuell in einem städtischen Hort betreut wird und in diesem Jahr auf eine weiterführende Schule wechselt und keinen Platz in der dortigen Schulkindbetreuung erhält, wird auch im kommenden ‚Hortjahr‘ einen Platz erhalten“, erläutert Barbara Akdeniz.

Die Dynamisierung der Betreuungsentgelte (Erhöhung um 2 Euro/Jahr) im Bereich der Krippe und des Kindergartens gilt weiterhin, um den allgemeinen Kostensteigerungen auch langfristig Rechnung zu tragen. Die künftige Entwicklung der Hortengelte ab dem Jahr 2019/2020 wird über einen gesonderten Beschluss der Gremien festgelegt.

Durch die Teilnahme an den Qualitätsstandards in der Kinderbetreuung der Wissenschaftsstadt Darmstadt haben sich diverse freie Träger verpflichtet, ihre Betreuungsentgelte den jeweils gültigen städtischen Betreuungsentgelten anzupassen. Die Veränderungen treffen dadurch auch auf diese Träger zu. Neben der Entgeltfreiheit ab 3 Jahren für 6 Stunden hat die Landesregierung auch finanzielle Unterstützung bei der Qualität der Angebote zugesagt. „So werden die Qualitätspauschalen für die Kitas, die nach dem Hessischen Erziehungs- und Bildungsplan arbeiten, erhöht und fließen damit direkt der Qualitätserhöhung in den Einrichtungen zu. Die aktuelle Pauschale in Höhe von 100 Euro/Jahr/Kind wird sich in 2018 auf 170 Euro und im Jahr 2019 auf 225 Euro erhöhen.

„Mit dem neuen Gesetz gehen wir einen Schritt in die Beitragsfreiheit für Kinderbetreuung und halten gleichzeitig die hohe Qualität der Angebote. Mit den aktuellen Ausbauschritten in der U3- und Kindergartenversorgung werden wir den Bedarf an Plätzen sukzessive weiterhin verbessern und so die Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen“, fasst Sozialdezernentin Akdeniz abschließend zusammen.

Projekt ‚Barrierefreie Gesundheitsversorgung‘: Wissenschaftsstadt Darmstadt startet Umfrage zur Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderung

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt startet ab sofort mit einer Fragebogenaktion im Zusammenhang mit dem Modell-Projekt ‚Barrierefreie Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderung‘. Ziel ist es, genauer zu ermitteln, wie die Zugänge zur Gesundheitsversorgung in Darmstadt aus Sicht der Menschen mit Behinderung wahrgenommen werden, um mögliche Barrieren zu beseitigen.

„Mit der Umfrage wollen wir kritische Stellen und Barrieren in der Stadt identifizieren, um die Situation für Menschen mit Behinderungen mittel- und langfristig zu verbessern. Die persönlichen Erfahrungen und die Teilnahme einer Vielzahl an Menschen sind uns nicht nur sehr wichtig, sondern auch unbedingt notwendig, um die inklusiven Prozesse in Darmstadt weiterzuentwickeln“, erläutert dazu Sozialdezernentin Barbara Akdeniz.

Der Fragebogen, der auch in einfacher Sprache erhältlich ist, wurde durch die Evangelische Hochschule Darmstadt unter der Leitung von Prof. Dr. Erik Weber entwickelt und kann beim Amt für Soziales und Prävention mit einer Mail an julia.tamm@darmstadt.de oder unter der Telefonnummer 06151-133785 oder Fax-Nummer 06151-133491 ab sofort angefordert werden. Ein Versand des Fragebogens an den betroffenen Personenkreis ist aus Gründen des Datenschutzes leider nicht möglich.