Kaiserslautern – Am 08.01.2018 begrüßte Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel viele geladene Gäste in der Fruchthalle. In diesem Jahr wurden einige Neuerungen vorgenommen, welche die Sicherheit der Gäste optimierte. Den musikalischen Anfang machte die Lautrer Sängerin Lisa Mosinski.
Das Stadtoberhaupt begann seine Rede mit Dankesworten an die Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Gruppen, die an das Gemeinwesen glauben und kontinuierlich mit den politisch Verantwortlichen an dessen Weiterentwicklung arbeiten. Er dankte den Fraktionen im Stadtrat, auch wenn die ausgestreckte Hand zur Konsensfindung nicht immer angenommen wird.
„Wir alle, die wir in der Politik wirken, sind dem Wohle der Menschen in Kaiserslautern verpflichtet. Das erwarten die Menschen“
so das Stadtoberhaupt. Kaiserslautern ist eine Stadt in der die Wirtschaft sich gut entwickelt und in der die Menschen gerne leben und arbeiten.
Die Gewerbesteuerentwicklung zur Finanzierung des Gemeinwesens hat einen historischen Höchststand erreicht. Bei einem Haushaltsansatz von 60 Millionen Euro für das Jahr 2017 steht die Stadt heute vor einer Sollstellung von mehr als 73 Millionen Euro – das sind 13 Millionen Euro mehr als erwartet. In Kaiserslautern finden derzeit Erweiterungs- und Neubauvorhaben in einem Ausmaß statt, wie es in den letzten 25 Jahren noch nicht der Fall war. Bereits bis Juli 2017 haben zehn Unternehmen in Gewerbe- und Industriegebieten ihre Erweiterung oder ihren Neubau begonnen.
Diese Entwicklung hält nach wie vor an.
Das Industriegebiet Nord, nördlicher Teil, ist komplett vermarktet, die Süderweiterung hat in der Vermarktung mit der Neuansiedlung von“ VETRON TYPICAL Europe GmbH“ im Mai 2017 einen Anfang genommen. Seit der Zeit findet dort Spatenstich um Spatenstich statt. Mit der privaten Erschließung des Gewerbegebietes „ Nördlicher Haderwald“ wurde für mittlere und kleinere Betriebe sowie Handwerksbetriebe eine Bedarfslücke geschlossen.
Bei der derzeitigen Flächennachfrage ist bereits jetzt erkennbar, dass die Angebote IG-Nord Süderweiterung, Nördl. Haderwald, Gewerbegebiet Europahöhe und die Nachverdichtung von Restflächen im Gewerbegebiet Hertelsbrunnenring nicht ausreichen werden.
Die Arbeitslosenzahlen haben im Dezember einen historischen Tiefstand seit 1997 erreicht. Bei einer Arbeitslosenquote von 8,7 Prozent.
„Wir haben heute so viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze wie noch nie zuvor.“
Bei einer Einpendlerquote von 17.000 Menschen ist die Stadt Kaiserslautern der „Jobmotor“ für die gesamte Region. Die Arbeitsplätze bei Opel sind bis 2020 gesichert.
Auf dem PFAFF-Gelände geht es 2018 erfolgreich weiter. Nachdem der Bauabschnitt I bis auf den Seeberger-Bau rückgebaut wurde, erfolgen dort jetzt die notwendigen Bodensanierungsmaßnahmen. Für das Jahr 2018 sind der gezielte Rückbau von vier Gebäuden und die Freistellung des Kesselhauses geplant. Auf großen Teilen des Geländes wird eine Kampfmitteluntersuchung und Räumung stattfinden. Die Stadt wird in den Genuss von 24 Millionen Euro Fördergelder kommen.
In der Innenstadt sind die Planungen zur Sanierung des Schillerplatzes mit einer Förderquote von 90 Prozent, beschlossen. Der neue Schillerplatz wird durch klare Linienführung und sehr reduzierte Möblierung einen urbanen Charakter tragen, der sehr gut an diese Stelle passt. Man hat sich unter Einbindung des Gestaltungsbeirates darauf geeinigt, die Sichtbeziehung zur Fruchthalle zu öffnen.
Eine neue, sehr positive Entwicklung wird es auch am Messeplatz geben. Dort konnte nach langen Verhandlungen ein Investor für einen Hotelneubau im Bereich der alten Landwirtschaftshalle gefunden werden. Das bedeutet die endgültige Auflösung eines städtebaulichen Missstandes. Klaus Weichel freut sich auf das neue, attraktive Businesshotel der Hilton Gruppe, welches dort entsteht.
Schulsanierungsprojekte werden durch Fördermittel auf den Weg gebracht und für die Meuthstraße hat sich ein Investor gefunden der mit Wohnraum für ältere Menschen und einem Parkhaus das Gebiet aufwertet.
Die Digitalisierung der Stadt ist eine Daueraufgabe. Digitalisierung aber nicht um jeden Preis – sondern, um die Lebensqualität der Menschen in Kaiserslautern noch weiter zu steigern. Auch die Integration ausländischer Menschen, die Inklusion, sowie die generelle soziale Sicherung generell sind und bleiben wichtige Aufgaben der Stadt.
Im Hinblick auf die Zahl der zugewiesenen Asylsuchenden hat sich die Situation seit Beginn des Jahres 2016 immer weiter entspannt. Von bis zu 200 zugewiesenen Menschen pro Monat ist die Anzahl auf rund 20 pro Monat abgesunken. Doch bleibt die Zahl jener, die es in die Stadtgesellschaft zu integrieren gilt, weiterhin hoch.
Ein weiteres gesamtgesellschaftliches Thema ist das Thema „Inklusion behinderter Menschen.“ Ein Thema, das alle angeht, jeden einzelnen, die Unternehmen, die Gesellschaft wie die Politik. In Kaiserslautern leben rund 18.800 Frauen, Männer und Kinder, die einen Grad der Behinderung von 20 Prozent oder mehr haben. Das bedeutet, dass in Kaiserslautern fast jeder Fünfte ein anerkanntes Handicap hat. Rund 8000 Personen sind schwerbehindert.
Als kulturelles Highlight in 2017 nennt der Oberbürgermeister die Lange Nacht der Kultur. Sie hatte einen Besucherrekord zu verzeichnen. Unter Beteiligung aller Kultureinrichtungen und mit großem Engagement der freien Kulturszene. Hervorzuheben ist auch die Ausstellung in der Pfalzgalerie „Ohne Schlüssel und Schloss. Chancen und Risiken von Big Data“, die bundesweit für große Aufmerksamkeit gesorgt und Kaiserslautern als Standort für Digitalisierung noch bekannter gemacht hat.
„Wenn ich mir für 2018 etwas wünschen dürfte, dann, dass wir alle gemeinsam einen Weg der Wertschätzung und des Respekts zum Wohl dieser Stadt gehen.“
Das Stadtoberhaupt wünschte allen von Herzen ein gesundes Jahr 2018, Zufriedenheit, Erfolg, Energie, Freude an der Arbeit, Zeit für die wichtigen Dinge des Lebens und für die Erfüllung aller persönlichen Wünsche und Vorsätze.