Neustadt an der Weinstraße – Mit einem Anschreiben an die Neustadter weiterführenden Schulen hat die SPD Neustadt vor Ferienbeginn die Neustadter Schülervertreterinnen und Schülervertreter zur Gesprächsrunde „Wir bewegen was“ am 28. September 2015 eingeladen.
Seit Langem beschäftigt die Attraktivität der Stadt Neustadt auch für Jugendliche die politischen Parteien, die Vereine und verschiedene Gremien des Stadtrates. Im Stadtrat hatte die SPD-Fraktion die Schaffung bzw. Neubelebung einer Jugendvertretung beantragt. Der Stadtrat hat den Antrag zur weiteren Bearbeitung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen.
„Viele im Jugendhilfeausschuss hatten die Initiative begrüßt, Jugendliche vermehrt in die Entscheidungsprozesse in der Stadt einzubinden“,
berichten Stadträtin Roswitha Oswald-Mutschler und Svenja Stuhlmann-Köhler (beide für die SPD im Ausschuss). Wie bereits aus der Presse bekannt, seien auch erste Meinungen zu einer solchen Einbindung ausgetauscht worden. Leider gab es auch Stimmen aus der Koalition, die sich gegen eine Einbindung der Jugendlichen ausgesprochen hätten, berichten die beiden SPD-Vertreterinnen.
„Wir sind überrascht, dass in der Frage, ob und wie eine Einbindung der Interessen der Neustadter Jugendlichen erfolgen sollte, ausschließlich Menschen aus einer Generation diskutieren, deren Jugendzeit doch schon einige Jahre zurückliegt“, kommentiert Andreas Böhringer, Vorsitzender des SPD Ortsverein Neustadt. „Einer Jugendvertretung, deren Mitglieder nach Vorstellung vor einem städtischen Ausschuss durch diesen Ausschuss ausgewählt werden, wie das bei „Jee Pie“ der Fall war, fehlt jede demokratische Legitimität und Akzeptanz bei den Jugendlichen“, kritisiert Böhringer.
Auch eine Einbindung in Einzelprojekte ohne die Möglichkeit selbst Projekte und Themen vorzuschlagen, ist aus seiner Sicht nicht mehr als ein Feigenblatt politischer Integration.
Allerdings wolle die Neustadter SPD nicht ebenfalls den Fehler machen, besser wissen zu wollen, was für die Neustadter Jugendlichen der richtige Weg ihrer Beteiligung an den Priorisierungs- und Entscheidungsprozessen in Neustadt sei, so Böhringer.
„Die Vertreterinnen und Vertreter der Schülerinnen und Schüler unserer Schulen haben Verantwortung in ihrer Schulgemeinschaft übernommen. Sie sind durch die Schülerinnen und Schüler in ihr Amt gewählt worden, weil diese davon ausgehen, dass sie deren Interessen optimal vertreten. Daher lädt die SPD Neustadt die Schülervertreterinnen und -vertreter nach den Ferien zur Diskussion von Vorschlägen für die politischen Gremien ein“, erläutert Oswald-Mutschler das Ziel der Veranstaltung am 28. September im Haus der SPD.
„Natürlich können auch andere Jugendliche, die gern teilnehmen würden, zu diesem Termin kommen. Sich in einem Ausschuss vorzustellen und dann dort gewählt zu werden, stellt vielleicht viele Jugendliche, die sich gern einbringen würden vor eine zu hohe Hürde. Wir wollen gemeinsam mit den Jugendlichen herausfinden, wie sie sich selbst ihr Mitsprache- und Beteiligungsrecht in ihrer Stadt vorstellen“,
ergänzt Stuhlmann-Köhler und bittet alle Interessierten um Rückmeldung an Andreas Böhringer unter andreas.boehringer@spd-nw.de