Neustadt – In seiner Sitzung hat der Bezirkstag Pfalz auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt an der Weinstraße einstimmig den Haushalt 2018 für die Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz verabschiedet.
Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 102 Millionen Euro (gegenüber 94,2 Millionen Euro im Vorjahr). Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 39,8 Millionen Euro in Schulen, 32,1 Millionen Euro in die Kultur, 21,9 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 8,2 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; in diesem Jahr ist er noch an weiteren neun Institutionen beteiligt; ab 2018 kommen mit dem Biosphärenhaus in Fischbach bei Dahn und der Stiftung für das Landgestüt Zweibrücken zwei weitere hinzu. „Nach wie vor weist der Haushalt bei den Einrichtungen, für die der Bezirksverband Pfalz Zuwendungen vom Land als Ausgleichszahlung erhält, ein durch die Umstellung auf die sogenannte Doppik Defizit von 3,4 Millionen Euro auf“, sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder in seiner Haushaltsrede. Doch erstmals sei es gelungen, bei den übrigen Einrichtungen und Beteiligungen ein Plus von 0,8 Millionen Euro einzuplanen. Dies habe drei Gründe, nämlich „etwas höhere Eigenerträge, eine höhere Kommunalumlage und eine höhere Dividende aus den Pfalzwerke-Aktien“. Dies ermögliche es dem Bezirksverband Pfalz zu investieren.
Die Kosten für den laufenden Betrieb der Einrichtungen ohne Investitionen betragen im nächsten Jahr rund 92,1 Millionen Euro. Für seine fast 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von 57,6 Millionen Euro. Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 22,1 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 22,4 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 12 Millionen Euro. An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 89,6 Millionen Euro. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 25,1 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 12,3 Millionen Euro; das sind zusammen 41,7 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 24,5 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (27,4 Prozent), 20,9 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (23,3 Prozent) und 6,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (7,6 Prozent).
Für Neu- und Umbauten, Instandhaltung und Modernisierung an seinen Gebäuden sowie für den Erwerb von Investitionsgütern stellt der Bezirksverband Pfalz im neuen Jahr 8,4 Millionen für über 35 Einzelprojekte zur Verfügung. Zu den größten Maßnahmen gehören der Schulneubau beim Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) in Frankenthal, der zusammen mit dem Karolinen-Gymnasium verwirklicht wird – hierfür stehen im kommenden Jahr 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. „Der Neubau ist ein großes Zukunftsprojekt“, sagte Wieder; er eröffne die Chance, Schülerinnen und Schüler bis zum Abitur zu führen. Rund 568.000 Euro erhält das Hofgut Neumühle in Münchweiler an der Alsenz; darin enthalten sind 260.000 Euro für die Brandschutzsanierung des Verwaltungsgebäudes. Mit 1,2 Millionen Euro beteiligt sich der Bezirksverband Pfalz an den im kommenden Jahr anstehenden Planungskosten für die
„dringend notwendige Komplettsanierung des Erweiterungsbaus des Historischen Museums der Pfalz in Speyer“,
so Wieder. Darüber hinaus will der Regionalverband Maßnahmen zur energetischen Verbesserung am PIH, im Hofgut Neumühle und im Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde in Kaiserslautern durchführen und in Kooperation mit den Pfalzwerken in die Elektromobilität einsteigen, indem in Lambrecht, Frankenthal, Kaiserslautern und Speyer öffentliche Ladesäulen für Elektroautos und -fahrräder errichtet werden.
Mit Zuschüssen in Höhe von 296.150 Euro unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 121.575 Euro in die Kultur- und Heimatpflege, 161.575 Euro in den Fremdenverkehr, wobei allein 100.000 Euro der Sanierung der Pfälzerwald-Vereinshütten und der Naturfreundehäuser zugutekommt. 10.000 Euro fließen in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 37.200 Euro sind für die Gedenkarbeit des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen. 61.100 Euro stehen schließlich für die Verleihung der Pfalzpreise zur Verfügung: Ausgelobt werden diesmal der Pfalzpreis für Bildende Kunst in der Sparte Malerei, der Pfalzpreis für Musik sowie der Medienpreis Pfalz – alle drei Preise werden jeweils als Haupt- und Nachwuchspreis sowie als Lebenswerkpreis vergeben.