Bad Bergzabern – In insgesamt zehn rheinland-pfälzischen Militärliegenschaften werden bisher Notunterbringungen für Flüchtlinge und Asylsuchende geschaffen.
Darunter auch in der Bundeswehr-Wohnsiedlung in Bad Bergzabern, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler berichtet. Hitschler ist im Verteidigungsausschuss Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Bundeswehrliegenschaften.
„Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es noch nie so viele Menschen auf der Flucht wie heute“, erläutert Hitschler. „Vor Ort ist es oft eine große Herausforderung, genügend Raum für die Unterbringung zu schaffen. Daher ist es sehr zu begrüßen, dass die BImA hierzu Liegenschaften zur Verfügung stellt. Auch das starke Engagement der Bundeswehr für die Flüchtlinge ist richtig und lobenswert.“
Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) untersteht dem Bundesfinanzministerium und verwaltet die Liegenschaften des Bundes.
Die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern hatte am 24. April 2015 die Sondernutzung angefordert. Zum 1. Juni wurde der Nutzungsvertrag mit unbefristeter Laufzeit abgeschlossen. Ein weiterer Antrag der Verbandsgemeinde zu Wohngebäuden der Bundeswehr wird zurzeit noch geprüft. Rheinland-pfalzweit befinden sich derzeit insgesamt 16 Anträge zur Prüfung.