Nachrichtenüberblick aus Wiesbaden

Nachrichten aus der Landeshauptstadt Hessens

Wiesbaden – Leitlinien für Bürgerbeteiligung noch bis zum 26. September online, Literarische Symposion „Europa: Mythos oder Vision – Wo stehen wir 25 Jahre nach der Wiedervereinigung?“, European Youth Circus auch 2016 wieder in Wiesbaden, Kinopremiere von „No Land’s Song“ in der Caligari Filmbühne, Hauptklärwerk hält vorbildlich Grenzwerte und baurechtliche Vorgaben ein

Leitlinien für Bürgerbeteiligung noch bis zum 26. September online

Am 31. August startete die Online-Kommentierung der Wiesbadener „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“. Bislang wurde der Leitlinien-Entwurf insgesamt 634 mal bewertet und 84 mal kommentiert.

Diskussionsschwerpunkte bei der Online-Kommentierung sind die wichtigen Themen „Definition und Ziele der Bürgerbeteiligung“ und die „Vorhabenliste“: Wie soll die Information über die Vorhabenliste erfolgen? Bei beiden Themen handelt es sich um die grundlegenden Erfordernisse für gute Beteiligungschancen. Einige Bürgerinnen und Bürger zeigen sich skeptisch, andere zuversichtlich, dass das Projekt ein Erfolg wird.

Was halten Sie von den „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“? Haben Sie bereits Ihren Kommentar und Ihre Bewertungen abgegeben? Wenn nicht, sollten Sie das baldmöglichst tun. „Der trialogische Prozess mit Politik, Verwaltung und Bürgerschaft lebt davon, dass alle Gruppen sich einbringen“, erklärte Oberbürgermeister Gerich. „Wir haben eine Chance, Beteiligung zum Wiesbadener Markenzeichen zu machen. Dazu brauchen wir ein starkes Signal aus der Bürgerschaft. Machen Sie andere auf das Beteiligungsangebot aufmerksam. Teilen Sie interessante Vorschläge über die sozialen Netzwerke. Nutzen Sie dafür die Funktion Weitersagen in der Detailansicht der Beiträge oder sprechen Sie mit Freunden und Bekannten darüber.“

Unter www.buergerbeteiligung.wiesbaden.de erreichen Bürgerinnen und Bürger die Website mit den „Leitlinien für Bürgerbeteiligung" der Landeshauptstadt Wiesbaden. Sie müssen sich dort nur mit einer E-Mail Adresse anmelden. Dann können sie die gesamten Leitlinien lesen oder gezielt einzelne Textpassagen und auch nur einzelne Wörter kommentieren und bewerten. Eine einfache Markierung mit der Maus von der Textpassage, die Bürgerinnen und Bürger kommentieren möchten, genügt. Eine schnelle Übersicht aller Kommentare findet man unter dem Link https://buergerbeteiligung.wiesbaden.de/dito/explore?action=synopsisallj…

Die Online-Kommentierung ist noch bis Samstag, 26. September, um 18 Uhr geöffnet. 

Falls Bürgerinnen und Bürger keinen Internet-Zugang und keine E-Mail haben, können die Leitlinien auch ausgedruckt im Bürgerreferat im Rathaus abgeholt werden. Die  Kommentare können dann im Druckexemplar eingetragen und dieses danach im Rathaus wieder abgegeben oder eingeworfen werden.

Literarische Symposion „Europa: Mythos oder Vision – Wo stehen wir 25 Jahre nach der Wiedervereinigung?“

Anlässlich des 25. Jahrestages der deutschen Wiedervereinigung findet in der Landeshauptstadt Wiesbaden die „Woche der Freiheit“ mit zahlreichen kulturellen Aktivitäten statt. Das Literaturhaus Villa Clementine, Frankfurter Straße 1, beschäftigt sich mit Unterstützung vom Kulturfond Frankfurt RheinMain am Sonntag, 27. September, 14 Uhr, in dem Symposion „Europa: Mythos oder Vision?“ mit der Frage nach der Bedeutung Europas. 

Eingeladen sind vielfach ausgezeichnete Wissenschaftler und Autoren aus Österreich, Schweden, Ungarn und Deutschland: Philipp Ther, Aris Fioretes, György Dalos und Ingo Schulze. Die Moderation übernimmt Jenny Friedrich-Freksa vom Institut für Auslandsbeziehungen in Berlin.

Die Sehnsucht nach Freiheit war der Auslöser dafür, dass in Europa Mauern und Grenzen verschwunden sind. Die Idee einer Europäischen Union erlebte einen enormen Aufschwung, doch im Jahr 2015 steht die EU vor der größten Krise seit ihrem Bestehen. Die hohen Staatsverschuldungen in Griechenland, Spanien, Italien oder Portugal,  aber auch die Frage, wie Europa sich politisch in Konflikten gegenüber der Ukraine oder Russland verhält, stellt die Solidarität der Mitgliedstaaten vor eine Bewährungsprobe. 

Philipp Ther beginnt um 14 Uhr mit einem Vortrag zum Thema „Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent – Eine Geschichte des neoliberalen Europa“, worauf im Anschluss György Dalos aus „Der Fall des Ökonomen“ liest. Ingo Schulze stellt aus dem Sammelband „Orangen und Engel“ die Kurzgeschichte „Sie haben ihr Ziel erreicht“ vor und Aris Fioretes liest Passagen aus seinem Roman „Der letzte Grieche“. Anschließend findet gegen 18.45 Uhr eine Podiumsgespräch mit den Autoren statt, bei welchem die Leitfrage „Europa: Mythos oder Vision? Wo stehen wir 25 Jahre nach der Wiedervereinigung?“ diskutiert werden soll.

Die Karten für die Veranstaltung kosten zehn, ermäßigt sieben Euro und können unter der Telefonnummer 0611 3415837 oder der E-Mail-Adresse literaturhaus-kartenreservierung@freenet.de vorbestellt werden. Weitere Informationen gibt es im Internet unter http://www.wiesbaden.de/literaturhaus.

Hintergrund:
Philipp Ther wurde 1967 geboren und ist Professor am Institut für Osteuropäische Geschichte der Universität Wien. 2015 wurde der Historiker mit dem Sachbuchpreis der Leipziger Buchmesse für „Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent“ ausgezeichnet. 

György Dalos wurde 1943 in Budapest geboren und ist freier Autor und Historiker. 1995 wurde er mit dem Adelbert-von-Chamisso-Preis ausgezeichnet; 2010 erhielt er den Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung.

Der schwedische Schriftsteller Aris Fioretos wurde 1960 in Göteborg geboren und ist griechisch-österreichischer Herkunft. Von ihm erschien 2011 auf Deutsch der Bestsellerroman „Der letzte Grieche“, für den er  unter anderem mit dem Literaturpreis der SWR-Bestenliste 2011 ausgezeichnet wurde. 

Der 1962 in Dresden geborene Ingo Schulze studierte Klassische Philologie in Jena. 2007 wurde er für seinen Erzählungsband „Handy“ mit dem Preis der Leipziger Buchmesse ausgezeichnet. Mit seinem 2008 erschienen Roman „Adam und Evelyn“ war er erneut für den Deutschen Buchpreis nominiert. 

Jenny Friedrich-Freksa wurde 1974 in Berlin geboren und studierte Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation an der Hochschule der Künste Berlin. Nach Auslandsaufenthalten in Paris, Genf und Rom arbeitete sie mehrere Jahre für die Süddeutsche Zeitung in München. Seit 2005 ist sie Chefredakteurin der Zeitschrift „Kulturaustausch“, einer Publikation des Instituts für Auslandsbeziehungen in Berlin. 

European Youth Circus auch 2016 wieder in Wiesbaden

Das international renommierte Artistikfestival „European Youth Circus“ wird vom 13. bis 16. Oktober 2016 erneut auf dem Dernschen Gelände der Landeshauptstadt Wiesbaden stattfinden. Wie in den Vorjahren wurde ein Joint Venture mit dem Zirkus Sarrasani getroffen, der im Gegenzug für zwei kostenfreie Gastspiele 2016/2017 die Zeltbauten für das Festival zur Verfügung stellt. 

„Ich freue mich, dass wir mit der Sarrasani GmbH wieder eine vertragliche Regelung treffen konnten, die es uns ermöglicht, die kooperative und erfolgreiche Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fortzuführen“, sagt Kulturdezernentin Rose-Lore Scholz. „Die wichtigsten infrastrukturellen Voraussetzungen für eine der bedeutendsten Veranstaltungen der Landeshauptstadt Wiesbaden sind mit diesem Vertrag geschaffen. Alle Artistikfreunde dürfen sich schon jetzt auf den ‚European Youth Circus 2016‘ freuen.“

Festivalleiter Jörg-Uwe Funk vom Kulturamt ergänzt: „Die getroffenen Entscheidungen und Vereinbarungen ermöglichen es uns, das Festival mit einem guten zeitlichen Vorlauf vorzubereiten. Wir konnten somit inzwischen schon erste Absprachen zur Regie, Choreografie und der technischen Betreuung des Festivals führen. In Kürze erfolgt die europaweite Ausschreibung zur Teilnahmebewerbung an europäische Artisten, Zirkusse und Zirkusschulen.“ 

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.wiesbaden.de/circusfestival.

Kinopremiere von „No Land’s Song“ in der Caligari Filmbühne 

Die Deutsche Film- und Medienbewertung (FBW) präsentiert gemeinsam mit dem Kulturamt der Landeshauptstadt Wiesbaden den Film „No Land’s Song“ als Kinovorpremiere im Rahmen der deutschlandweiten Kinotour „50 Jahre Kuratorium junger deutscher Film“. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich den Film am Sonntag, 20. September, 20 Uhr, in der Caligari Filmbühne, Marktplatz 9, ansehen. 

Anschließend findet ein Gespräch mit Regisseur Ayat Najafi und FBW-Gutachter Urs Spörri statt. Der Film wurde von der FBW mit dem Prädikat „besonders wertvoll“ ausgezeichnet.

Sara Najafi ist die Protagonistin in „No Land’s Song“ und eine iranische Komponistin und Künstlerin. Sie lebt in Teheran und hat sich zum Ziel gesetzt, ein Konzert mit eigenen Kompositionen und weiblichen Soloparts zu veranstalten. Doch im Iran ist genau dies verboten. Regisseur Najafi folgt in seinem zweiten Dokumentarfilm seiner Schwester, die stellvertretend für eine neue Generation moderner, junger Frauen steht, die den Mut haben, Neues zu wagen. 

Die FBW lobt: „Alle Sängerinnen und Musiker tragen mit ihrer Empathie zum Gelingen des musikalischen Dokumentarfilms bei, ebenso die hervorragende Kamera und Montage. „No Land’s Song“ ist ein sensibles Plädoyer für Engagement, Kunst, kämpferische Lebensfreude und natürlich Musik.“ 

Karten sind im Vorverkauf bei der Touristinformation, Marktplatz 1, und täglich von 17 bis 20.30 Uhr an der Kinokasse der Caligari Filmbühne erhältlich. 

Hintergrund:
Die Filmreihe „Die FBW präsentiert“ als Kooperation der Deutschen Film- und Medienbewertung und des Kulturamtes der Landeshauptstadt Wiesbaden gibt dem Kinopublikum die Möglichkeit, ausgesuchte Filme, die von der FBW eine Auszeichnung mit dem Prädikat „besonders wertvoll“ oder „wertvoll“ erhalten haben, in einem besonderen Rahmen zu erleben. Nach den Vorstellungen führen Gutachter der FBW Filmgespräche mit Regisseuren, Schauspielern oder weiteren Gästen. Präsentiert werden kulturelle Filmhighlights und Neuentdeckungen. Dabei wird auch die Arbeit der FBW transparent gemacht.

Hauptklärwerk hält vorbildlich Grenzwerte und baurechtliche Vorgaben ein

ELW-Betriebsleiter Joachim Wack nimmt Stellung zum Artikel „Warum kein Verbund mit Mainz? – Ehemaliger Klärwerksleiter Wälti Schmitt äußert sich zu städtischen Erweiterungsplänen im Salzbachtal“, der am 15. September im Wiesbadener Kurier und einen Tag später im Wiesbadener Tagblatt erschienen ist.

„Etliche Aussagen führen in die Irre, andere sind schlichtweg falsch – und besonders die im Kurier abgedruckte Montage von Herrn Brandner bedarf eindeutig der Richtigstellung, damit die Diskussion über den Ausbau des Hauptklärwerks sachlich geführt werden kann“, sagt Joachim Wack. Denn die Montage zeigt nicht, wie das Klärwerk nach dem Bebauungsplan aussehen könnte. In der Montage sind drei technisch unterschiedliche Alternativen dargestellt. „Logischerweise würde nur eine der Varianten realisiert werden“, sagt der Betriebsleiter. „Und ein Umzug der ELW-Verwaltung ins Hauptklärwerk stand nie zur Diskussion.“ Im Herbst beginnen die ELW mit der Erweiterung des Verwaltungsgebäudes im Unteren Zwerchweg.

Völlig unbestritten ist auch, dass im Rahmen des beschlossenen Bauleitverfahrens unter anderem Standortalternativen in Betracht gezogen werden. Ebenso ist die Bürgerbeteiligung neben der Anhörung der Träger öffentlicher Belange ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens. „Meiner Einschätzung nach würde die von Herrn Schmitt ins Gespräch gebrachte Alternative einer Gemeinschaftsanlage mit Mainz – so sie überhaupt machbar ist, was zu prüfen wäre – mindestens eine Planungszeit von 8 bis 10 Jahren haben und Wiesbaden einen deutlich dreistelligen Millionenbetrag kosten“, sagt Joachim Wack. „Eventuell wäre es auch angebracht, bei einer seit 1885 am gleichen Standort im Rahmen der Daseinsvorsorge betriebenen Kläranlage, den Blickwinkel zu ändern und zu prüfen ob, das Klärwerk an die Wohnbebauung gerückt ist oder umgekehrt.“ Anders als im Artikel geschrieben, belaufen sich die Investitionskosten für eine vierte Klärstufe zur Reinigung des Abwassers von pharmazeutischen Rückständen nicht auf 60 bis 70 Millionen, sondern auf rund 30 Millionen Euro.

Zurzeit steht die Diskussion über eine Verlegung des gesamten Klärwerks jedoch nicht im Vordergrund. „Wir verfügen für das Hauptklärwerk über eine aktuelle Betriebserlaubnis vom Regierungspräsidium Darmstadt“, sagt Betriebsleiter Wack. Damit ist den ELW bescheinigt, dass sie alle wasserrechtlichen und baurechtlichen Vorgaben (Genehmigungen liegen vor) sowie die gesetzlichen Grenzwerte, die für Abwasserreinigungsanlagen (gebaut für mehr als 100.000 Einwohnerwerte) gelten, vorbildlich einhalten.

Denn anders als im Artikel dargestellt, gibt es die 300-Meter-Abstandsgrenze zur Wohnbebauung als Vorschrift in Hessen nicht. Das Land Hessen orientiert sich im entsprechenden Merkblatt zwar daran, setzt es jedoch so um, dass die Klärwerke, die näher an der Wohnbebauung liegen, für die baurechtliche Genehmigung strengere Vorgaben erfüllen müssen. Denn wesentlicher als eine Abstandsgrenze ist die Einhaltung der vorgeschriebenen Immissionswerte. Diese waren auch Bestandteil einer Umweltverträglichkeitsprüfung. „Deshalb haben wir in allen sensiblen Bereichen des Hauptklärwerks Abluftbehandlungen“, sagt Joachim Wack. „Sie sorgen mit dafür, dass wir die Grenzwerte für Immissionen einhalten.“