Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfängt US-Generalkonsul

Gespräch in der Staatskanzlei

Mainz – Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit dem neuen US-Generalkonsul James W. Herman zu einem Gespräch in der Staatskanzlei getroffen. Die Ministerpräsidentin dankte dem Generalkonsul, der Mitte August 2015 in Frankfurt sein Amt übernommen hat, dass er gleich zu Beginn seiner Amtszeit zum Antrittsbesuch nach Rheinland-Pfalz gekommen sei.

Ein besonderes Augenmerk legte die Ministerpräsidentin bei dem Gespräch auf die aktuelle Flüchtlingsproblematik, die auch für Rheinland-Pfalz eine große Herausforderung darstelle. Allein in den ersten acht Monaten dieses Jahres hätten bereits 12 000 Menschen einen Asylantrag gestellt.

„Wir müssen damit rechnen, dass die Zahl der Flüchtlinge in den kommenden Monaten weiter steigt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Um die Unterbringungssituation in den Erstaufnahmeeinrichtungen und in den Kommunen zu verbessern, müssten Asylbegehrende künftig zügiger registriert werden.

„Eine Verkürzung der Dauer von Asylverfahren ist daher dringend notwendig“, betonte die Ministerpräsidentin.

Außerdem werde derzeit mit Hochdruck geprüft, ob beispielsweise auch ehemalige US-Kasernen wie Bitburg als Erstaufnahmeeinrichtungen genutzt werden könnten. Die Einrichtung einer fünften und sechsten Aufnahmeeinrichtung sei schon beschlossen worden.

„Dadurch strebt das Land an, die Flüchtlinge, deren Antrag zeitnah entschieden werden kann, intensiv zur Rückkehr zu beraten und möglichst aus der Erstaufnahme zurückzuführen“, so die Ministerpräsidentin.

In diesem Zusammenhang sicherte US-Generalkonsul Herman seine Unterstützung zu. 

Ein Austausch fand auch zum Thema Frauenförderung statt. In einer demokratischen Gesellschaft müssten Frauen und Männer die gleichen Chancen haben. Deshalb sei die Frauenförderung ein zentraler Politikbereich der Landesregierung.

„Ich bin davon überzeugt, dass es Wirtschaft und Gesellschaft guttut, wenn Frauen hier mehr Einfluss haben“, so die Ministerpräsidentin. 

Zur Vertiefung der engen freundschaftlichen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und den USA haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und US-Generalkonsul James W. Herman außerdem die Möglichkeit eines gemeinsamen Begegnungsabends besprochen. 

Seit Mitte August 2015 ist James W. Herman US-Generalkonsul in Frankfurt am Main und steht damit dem weltweit größten amerikanischen Konsulat vor, dessen Amtsbezirk die Länder Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland umfasst.