Ludwigshafen: Stadtnotizen

Ludwigshafen – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.

KVD verhindert Ausbreitung von Flammen im Hemshofpark

Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat Samstagnacht, 19. August 2017, die Ausbreitung eines Brandes im Hemshofpark verhindert. Wegen Jugendlichen, die dort lärmten hatte eine Anwohnerin gegen 23 Uhr den KVD verständigt, der vor Ort keine Personen antraf, aber ein Feuer im Park auf den Treppen im Übergang zur Hartmannstraße entdeckte. Unbekannte hatten mehrere trockene Äste übereinander geschichtet und in Brand gesetzt. Die Einsatzkräfte löschten die Flammen. Allerdings bleiben dabei Glutnester übrig, die die herbeigerufene Berufsfeuerwehr endgültig löschte.

Bahnhofstraße am Dienstag gesperrt

Wegen des Aufstellens eines Baukrans am ehemaligen Kaufhof-Gebäude ist die Bahnhofstraße am Dienstag, 29. August 2017, zwischen Maxstraße und Ludwigstraße für den Verkehr gesperrt. An diesem Tag ist die westliche Einfahrt der Bahnhofstraße ab der Einmündung Heinigstraße nicht befahrbar. Der Verkehr wird über die Kaiser-Wilhelm-Straße umgeleitet, von wo aus über die Berliner Straße die Bahnhofstraße im Abschnitt zwischen Heinigstaße und Maxstraße angefahren werden kann.

OB Lohse: Bundesförderung Anerkennung für Leistung und Bedeutung Ludwigshafens – City West: Bundesregierung sagt 60prozentige Förderung zu – Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen – Meilenstein für Planungsverfahren

City West, der Abriss der Hochstraße Nord und der Neubau einer Stadtstraße wird maßgeblich von der Bundesregierung unterstützt. Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, Baudezernent Klaus Dillinger und Kämmerer Dieter Feid nahmen am heutigen Dienstag, 22. August 2017, in Berlin die Förderzusage von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt entgegen. Der Bund übernimmt auf rein freiwilliger Basis 60 Prozent der förderfähigen Kosten, das sind auf Basis der Finanzierungsvoranfrage 154,2 Millionen Euro. Dem vorausgegangen waren intensive Verhandlungen, die die OB in Berlin und Ludwigshafen führte.

OB Lohse: Ludwigshafen hat überzeugt

„Der vorliegende Förderbescheid ist eine große Anerkennung für die Bedeutung Ludwigshafens als Wirtschaftsmotor und Oberzentrum in Rheinland-Pfalz, das Infrastruktur und Arbeitsplätze für die Region und das Land vorhält. Zugleich würdigt der Bund mit seiner großzügigen Förderzusage die solide Planung, die Ludwigshafen vorgelegt hat. Mein Dank gilt allen, die in den vergangenen Monaten und Jahren daran mitgewirkt haben. Ludwigshafen hat überzeugt“, freut sich OB Lohse gemeinsam mit den Dezernenten Dillinger und Feid.

Die Stadtchefin hat die vergangenen Monate immer wieder genutzt, um intensiv und auf unterschiedlichen Ebenen die Ludwigshafener Interessen in Berlin darzulegen und zu verhandeln. Dass der Bund ohne eine rechtliche Verpflichtung das Projekt unterstützt und nun mit einer 60prozentigen Förderung sogar über erste Zusagen hinausgeht, wertet die OB als klaren Erfolg. „Eine solche Förderung ist keine Selbstverständlichkeit. Vielmehr gilt es hier komplizierte rechtliche und finanzielle Zusammenhänge zu bewerten und zu verhandeln“, unterstreicht die Stadtchefin: „Der Bund fördert Straßenbaumaßnahmen in den Städten üblicherweise nicht direkt, sondern er stellt dafür den Ländern Gelder, sogenannte Entflechtungsmittel, zur Verfügung, die diese dann in eigener Verantwortung an die Kommunen weiterleiten.“

Sie sei der Bundesregierung sehr dankbar, dass sie nach Bewertung aller Informationen und Planungen für Ludwigshafen eine Ausnahmesituation anerkenne: „Es ist wirklich nicht selbstverständlich, dass wir einen direkten Zuschuss aus der Bundeskasse, und dann auch noch in dieser Höhe, bekommen. Eine solche Bewertung, die die Besonderheit der Situation anerkennt, wünschen wir uns als Stadt Ludwigshafen nun auch vom Land Rheinland-Pfalz. Wir brauchen eine Unterstützung des Landes, die der regionalen Bedeutung dieser Straße gerecht wird und die auch unsere Haushaltslage berücksichtigt.“ Nach ersten Gesprächen mit Landesminister Volker Wissing ist die Stadtchefin auch in diesem Punkt zuversichtlich: „Der Minister kennt die Situation in Ludwigshafen und er weiß um die Bedeutung, die diese Straße für die Menschen und für die Wirtschaft in der gesamten Region hat.“

Als sehr hilfreich bezeichnet die Stadtchefin die vorliegenden Planungen für City West, unterstützt und getragen von einer frühen und breiten Bürgerbeteiligung: „Die umfangreichen und soliden Planungen konnten auch in Berlin überzeugen. Die Transparenz aller Planungsschritte und der frühzeitige konstruktive Dialog mit der Bürgerschaft sind ein echtes Qualitätsmerkmal für Ludwigshafen“, betont die OB.

„Für unsere Planerinnen und Planer sowie die Ingenieurgemeinschaft ist dieser Förderbescheid aus Berlin ein tolles Signal und vor allem ein wichtiger Meilenstein für die kommenden Planungsschritte. Ludwigshafen hat alles an ingenieurtechnischen und verkehrlichen Planungen und Berechnungen vorgelegt, damit Land und Bund eine solide Entscheidungsgrundlage haben, um ihre Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Die verkehrliche Leistungsfähigkeit jeder Alternative zur Hochstraße Nord war immer Leitgedanke unserer Planungen. Darin spiegelt sich die große infrastrukturelle und überregionale Bedeutung des Vorhabens wider. Da der Bund dies anerkannt hat, sind wir zuversichtlich, dass auch das Land diese besondere Verantwortung für den Standort und dessen überregionaler Wirtschaftskraft ebenso anerkennt und durch eine entsprechende und baldige Förderzusage würdigt“ erläutert Baudezernent Klaus Dillinger. Der nächste wichtige Planungsschritt sei nun die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens. Dies liege dann in Händen des Landesbetriebs Mobilität (LBM). Zur Vorbereitung dessen werde sich der Stadtrat bei seiner Sitzung am 4. September mit der Entwurfsplanung City West beschäftigen. „Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, können wir mit einem Baubeginn frühestens Ende 2019 rechnen. Das schafft für alle Planungssicherheit“, so Dillinger.

„Zu den Stärken unserer bereits sehr weitreichenden Planungen zählen Transparenz und Nachvollziehbarkeit aller Schritte und Entscheidungen. Hier hat es sich ausgezahlt, dass die Ingenieurinnen und Ingenieure tatsächlich schon sehr detailgenau geplant haben, realistisch sind und dass auch durch die Bürgerbeteiligung viele Fragestellungen im Vorfeld geklärt, aber auch Anregungen und Hinweise aufgenommen werden konnten. All dies macht den Planungsprozess überzeugend. In der Variantendiskussion sowie in der Bürgerbeteiligung hat die Stadtstraße auch dadurch gepunktet, dass sie von allen denkbaren und gerechneten Alternativen die wirtschaftlichste Variante – immer unter der Maßgabe der verkehrlichen Leistungsfähigkeit – darstellt. In dem Kostenrahmen zum Abriss der Hochstraße Nord und dem Neubau der ebenerdigen Stadtstraße sind die komplette Neuordnung der Verkehrsführung am Nordbrückenkopf mit dem Abriss des Bunkers, die Anpassung der Abfahrtsrampen für die Stadtbahnen und eine zusätzliche ÖPNV-Verknüpfung, die Verlegung der Rheinuferstraße sowie die Brücken im Westen und der Teilabriss der Rathaus-Mall enthalten. Tatsache ist aber auch, dass die Planungsleistungen nicht förderfähig sind. Hier ist die Stadt Ludwigshafen bereits klar in Vorleistung getreten. Auf dem Kostenstand der Finanzierungsvoranfrage rechnen wir insgesamt mit nicht förderfähigen Planungs-/Verwaltungskosten in Höhe von rund 30 Millionen Euro. Mit Blick auf die tatsächlich förderfähigen Kosten ist die 60prozentige Förderzusage des Bundes eine zentrale Größe, mit der wir nun rechnen und arbeiten können „, erläutert Kämmerer Dieter Feid.

Mehr Informationen auf www.ludwigshafen.de und www.ludwigshafen-diskutiert.de.

City West: Rückblick und Ausblick

Die Hochstraße Nord wurde zwischen 1970 und 1981 von der Stadt Ludwigshafen gebaut und darf als Ausdruck des damaligen Verständnisses von Mobilität in Deutschland gewertet werden. Bund und Land unterstützten das Vorhaben damals mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 85 Prozent. Mehr als 40.000 Fahrzeuge passieren heute täglich die Hochstraße Nord. Sie ist eine der Hauptverkehrsadern der Metropolregion Rhein-Neckar. Wie viele Brücken aus dieser Bauzeit weist auch die Hochstraße Nord seit Jahren erhebliche Mängel und Schäden auf, so dass sie abgerissen und eine neue Straße als Ersatz gebaut werden muss.

Während die Stadt einerseits die komplexen Planungen aufnahm, sorgte sie andererseits für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, indem 2010 zunächst eine Sperre für Lkw eingerichtet wurde. Seit Dezember 2010 verhindern aufgespannte Netze, dass Betonbrocken von der Hochstraße auf die unter ihr liegenden Freiflächen fallen. Für die Sicherung der Bauwerke und die Aufrechterhaltung des Betriebes der Hochstraße Nord investiert die Stadt Ludwigshafen seit 2010 knapp 13 Millionen Euro. Erst am gestrigen Montag hatte der Bau- und Grundstücksausschuss beschlossen, die alten Schutznetze an der Hochstraße Nord aus Sicherheitsgründen für vier Millionen Euro zu erneuern.

Leitgedanke der Stadt Ludwigshafen bei all ihren weiterführenden Planungen ist die Sicherstellung der verkehrlichen Leistungsfähigkeit der Straße, die die kaputte Hochstraße Nord ersetzen muss. Bei ihren Planungen hatte die Stadt Ludwigshafen zunächst ausschließlich Überlegungen angestellt, die Hochstraße wiederum als Hochstraße aufzubauen. Ende 2010 kamen erste Ideen auf, die Hochstraße durch eine leistungsfähige Stadtstraße zu ersetzen. Neben konstruktiven Überlegungen spielten auch solche hinsichtlich der intensiven Wartungskosten von Brückenkonstruktionen einerseits, aber auch die Erschließung von städtebaulichen Möglichkeiten – und damit verbunden einer neuen Wertschöpfung – eine Rolle.

Eine im Jahr 2012 beauftragte Planungsgemeinschaft erfahrener Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Expertinnen und Experten für Verkehrs- und Stadtplanung untersuchten eine Vielzahl von Ersatzvarianten für die kaputte Hochstraße Nord. Am Ende stand die Entwicklung von vier leistungsfähigen und realistischen Varianten für den Ersatzneubau.

Im Jahr 2014 startete die Stadt Ludwigshafen eine frühzeitige und Intensive Bürgerbeteiligung zu den Planungsvarianten „Hochstraße neu“, „Hochstraße versetzt“, „Stadtstraße kurz“, „Stadtstraße lang“. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die sich unter der Überschrift „Ludwigshafen diskutiert: Abriss der Hochstraße Nord und was kommt danach…?“ informierte und konkret beteiligte, stimmte für eine ebenerdige lange Stadtstraße als Ersatz, verband dies aber mit konkreten Hinweisen und Forderungen. Der Stadtrat erteilte der Ingenieurgemeinschaft im Frühjahr 2014 grünes Licht, die Variante „Stadtstraße lang“ weiter zu planen, fordert jedoch konkrete Nachbesserungen. Die Planungsgemeinschaft wiederum griff die Forderungen aus Politik und Bürgerschaft auf und stellte 2015 ihre Überlegungen zu „weiterentwickelten Stadtstraße“ öffentlich vor und zur Diskussion. Wiederum nach intensiver Bürgerbeteiligung erteilte der Stadtrat der Verwaltung den Auftrag zum Beginn der Entwurfsplanung für die Stadtstraße – ein wichtiger formaler Planungsschritt. Damit einher gingen erste Überlegungen zur Stadt- und Grünplanung City West, wiederum unter Beteiligung der Bürgerschaft. 2016 reichte die Stadt Ludwigshafen die Finanzierungsvoranfrage beim Land Rheinland-Pfalz ein. Die Planungstiefe ist nunmehr dergestalt, dass aus Sicht der Stadt Ludwigshafen das formal notwendige Planfeststellungsverfahren nach Prüfung durch die zuständigen Behörden sowie der Sicherstellung der Finanzierung eingeleitet werden kann.

Stichwort: Finanzierung und Entflechtungsmittel

Die Stadt Ludwigshafen hat flankierend zu ihren Planungen zum Abriss der Hochstraße Nord und der Schaffung eines leistungsfähigen Ersatzbaus immer wieder Gespräche mit dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz geführt, um Förderzusagen zu erwirken. Von Beginn an hat die Stadt ihre Position deutlich gemacht: Ohne eine in der Höhe angemessene Förderung durch Bund und Land kann das Vorhaben City West und damit die nachhaltige Sicherung des Verkehrsflusses im Ballungsraum nicht realisiert werden.

Rechtlich gesehen liegt die Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen in Städten mit mehr als 80.000 Einwohnern bei der Kommune. Dadurch entfällt zunächst nach allgemeinen straßenrechtlichen Regelungen die Möglichkeit der Bezuschussung durch den Bund. Bundesstraßenteilstücke in kommunaler Trägerschaft werden üblicherweise im Rahmen der verfügbaren Mittel über das Land gefördert. Das Land setzt dabei derzeit sogenannte Entflechtungsmittel ein, die ihm wiederum durch den Bund zur Verfügung gestellt werden. Vor dem Hintergrund dieser komplizierten Rechtslage hat die Stadt Ludwigshafen einen Sonderweg gewählt und den Bund um Prüfung gebeten, ob nicht nach Paragraph 5a Bundesfernstraßengesetz ausnahmsweise aufgrund der überörtlichen, großen Bedeutung des Verkehrswegs nicht doch eine Bundesförderung in Betracht kommen könnte. Als Wunsch wurde die Fördergröße des ursprünglichen Bewilligungsbescheides formuliert.

In diese Planungen hatte die Stadt Ludwigshafen das Land Rheinland-Pfalz stets eng einbezogen. Die Planungsschritte wurden mit dem Land eng abgesprochen, das Planfeststellungsverfahren mit dem zuständigen Landesbetrieb Mobilität koordiniert und alle Unterlagen an den Bund weitergeleitet.

Das Land Rheinland-Pfalz fördert „Bundesstraßen in kommunaler Trägerschaft“ üblicherweise mit rund 60 Prozent. Darin sind die Entflechtungsmittel des Bundes enthalten. In Ludwigshafen werden derzeit mehrere Straßen nach diesem Fördersatz des Landes gebaut (Brunckstraße, Lagerhausstraße, Kaiserwörthdamm.) Auch den Abriss der Hochstraße Nord und den Bau der Stadtstraße will das Land nach eigenem Bekunden fördern. Dabei setzten die Verhandlungspartner aus Rheinland-Pfalz – Stadt und Land – auf eine möglichst hohe Bundesförderung. Zuletzt hatte der Stadtvorstand im Januar 2017 mit OB Eva Lohse, Baudezernent Klaus Dillinger und Kämmerer Dieter Feid das Vorhaben mit dem rheinland-pfälzischen Finanzminister Wissing erörtert.

Mit der nun vorliegenden 60prozentigen Förderzusage des Bundes ist aus Sicht der Stadt ein Meilenstein erreicht. Vorausgegangen waren viele Gespräche, die Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse und Bundesminister Alexander Dobrindt sowie dem zuständigen Staatssekretär Rainer Bomba führte. Auch auf der Fachebene gab es einen intensiven Austausch, bei dem deutlich gemacht wurde, dass die übergeordnete Bedeutung der Straße die Sonderförderung des Bundes rechtfertigen könnte.

Pedros Seniorentrio „Good old friends“ zu Gast in LU kompakt

Pedros Seniorentrio „Good old friends“ tritt am Mittwoch, 20. September 2017, im Seniorenzentrum LU kompakt, Benckiserstraße 66, auf. Los geht es um 17 Uhr. Der Leiter des Trios, Peter Hirdt, sorgt zudem für das Essen an diesem Abend. Er wird Sahnegeschnetzeltes mit Nudeln und Salat auftischen. Der Eintritt kostet zwölf Euro pro Person (inklusive Begrüßungsgetränk, Essen und Musik). Eine Anmeldung ist erforderlich und zwar bis Donnerstag, 7. September 2017. Bis einschließlich Freitag, 25. August 2017, nimmt Susanne Janz, Abteilung Seniorenförderung, Stadthaus Nord, Europaplatz 1, Zimmer 228, Telefon 0621 504-2687 (montags, dienstags, donnerstags, freitags von 8 bis 12 Uhr) entgegen. Ab Montag, 28. August 2017, können sich Frauen und Männer beim Bürodienst von LU kompakt, Benckiserstraße 66, Telefon 0621 96364251 anmelden (montags bis donnerstags 10 bis 12 und 14 bis 16 Uhr).

Aquarellkurs im Seniorenzentrum LU kompakt

Im Seniorenkompetenzzentrum LU kompakt, Benckiserstraße 66, findet am Dienstag, 29. August 2017, von 14 bis 17 Uhr ein Aquarellkurs statt. Teilnehmende erlernen die Grundtechniken der Aquarellmalerei beziehungsweise wer schon Kenntnisse hat, kann diese vertiefen. Mitbringen sollten die Teilnehmenden einen Wasserfarbenkasten, einen Aquarellblock (DIN A4 oder DIN A3), verschiedene Pinsel, einen Bleistift, ein Wassergefäß und einen Schwamm oder einen Lappen. Die Teilnahme kostet zehn Euro. Eine Anmeldung ist erforderlich unter Telefon 0621 504-2716 beziehungsweise ab 28. August in LU kompakt unter Telefon 0621 96364251.


Neue Programme von LU kompakt und Café Klick

Ab sofort gibt es die Programmflyer für das letzte Quartal 2017 von LU kompakt und Café Klick. Auch im vierten Quartal bietet das Seniorenzentrum LU kompakt Ausflüge in die nähere und weitere Umgebung an. So geht es zum Beispiel zum Kastanienmarkt nach Edenkoben, nach Neuoffstein in die Zuckerfabrik und ins Städelmuseum nach Frankfurt. Außerdem sind noch Plätze für die Adventsfahrt nach Koblenz frei. Weiterhin werden unter anderem der Singkreis, Konversationsgruppen für Englisch und Französisch und eine Trommelgruppe angeboten.

Das Café Klick greift neben Anfängerkursen in Sachen Computer und Internet auch Spezialthemen wie Datensicherung und E-Books auf. Verstärkt im Angebot sind Kurse rund um Smartphones und Tablets. Erhältlich sind die Programme beim Bürgerservice, bei LU kompakt in der Benckiserstraße 66 und im Stadthaus Nord. Die Sommerpause der beiden Einrichtungen endet am Montag, 28. August 2017. Ab dann ist das Büro von LU kompakt wieder von Montag bis Donnerstag von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr besetzt. Man erreicht den Bürodienst unter der Telefonnummer 0621 96364251.

KVD sorgt für nächtliche Ruhe

Der Kommunale Vollzugsdienst (KVD) hat am Samstag, 19. August 2017, bei zwei Einsätzen für die nächtliche Ruhe der Nachbarschaft in der Maximilianstraße und der Halbergstraße gesorgt. In beiden Fällen beklagten Anwohner nach 22 Uhr störende und laute Musik. In der Maximilianstraße hatte eine Gartenparty mit lauter Musik gestört. Nach einem Gespräch mit dem KVD stellten die Feiernden die Musik ab. In der Halbergstraße drang lautstarke Musik aus einer Wohnung. Kurz nachdem die Einsatzkräfte geklingelt hatten, verstummte die Musik und die 27-jährige Bewohnerin öffnete. Die Frau zeigte sich jedoch uneinsichtig, weshalb ihr angedroht wurde, dass im Fall einer erneut berechtigten Beschwerde die Musikanlage sichergestellt werde. Nach beiden KVD-Einsätzen gab es keine Beschwerden mehr.