Karlsruhe – Informationen und Neuigkeiten aus der Stadt und den Stadt-/Ortsteilen.
Fünf Ortschaftsräte tagen in öffentlichen Sitzungen – Kriminalstatistik 2016 / Verkehrs- sowie Planungsthemen
Gleich fünf Ortschaftsräte kommen nächste Woche noch einmal vor der Sommerpause in öffentlichen Sitzungen zusammen. Unterlagen finden sich im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat (Ausschüsse und Ortschaftsräte).
Der Neureuter Ortschaftsrat trifft sich am Dienstag, 18. Juli, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Neureuter Rathauses, Neureuter Hauptstraße 256 – 258, unter Leitung von Ortsvorsteher Jürgen Stober. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Neuwahl für die Nachfolge von Jürgen Stober ab 1. Dezember 2017.
Die Mitglieder des Ortschaftsrats Wolfartsweier halten ihre Sitzung am Dienstag, 18. Juli, ab 19 Uhr in der dortigen Begegnungsstätte, Rathausstraße 2, ab. Zunächst wird Gerry Frankenberg von der städtischen Kindertagesstätte „Die Katze“ von Ortsvorsteher Anton Huber in den Ruhestand verabschiedet. Danach beraten die Stadtteilvertreter und Stadtteilvertreterinnen unter anderem über die Kriminalstatistik 2016 für Wolfartsweier sowie den Bau eines Radweges entlang der L 623 zwischen Wolfartsweier und Grünwettersbach. Zudem geht es aufgrund von Anfragen um den Sachstand zur Aufstellung eines Wartehäuschens an der Bus-Haltestelle „Wolfartsweier Süd“, die Wiederanbringung des Turmes auf dem Feuerwehrhaus (altes Rathaus) in Wolfartsweier und politische Äußerungen im Mitteilungsblatt.
Der Ortschaftsrat Durlach trifft sich am Mittwoch, 19. Juli, um 17 Uhr im Bürgersaal des dortigen Rathauses, Pfinztalstraße 33. Unter Vorsitz von Ortsvorsteherin Alexandra Ries beraten die Stadtteilvertreter und Stadtteilvertreterinnen nach dem jährlichen Bericht zum Durlacher Wald die Neufassung der Geschäftsordnung. Fraktionen ist die Reinigung der Gedenksteine entlang der Tiefentalstraße, der Neubau des Dienerbaus/ des abgerissenen Schlossflügels und das Ladengeschäft im Gebäude P 90 ein Anliegen.
In Grötzingen beginnt die Sitzung am Mittwoch, 19. Juli, um 19 Uhr. In der Begegnungsstätte Grötzingen, Niddastraße 9, kümmern sich die Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte unter Vorsitz von Karen Eßrich zunächst um Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner. Auch hier steht die Kriminalitätsstatistik 2016 auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind die Einleitung vorbereitender Untersuchungen für die Ortsmitte Grötzingen und die Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe in Bezug auf Wohnbauflächen in Grötzingen. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Rates gehen ein auf „Grundstücke zum Bau von Kindertagesstätten/Ausschreibung Vorhaben Kindertagesstätte“, „FFH-Gebiet Pfinzgau West, „Barrierefreier Zugang zur Bühne Saal Begegnungsstätte“ sowie „Managementplan ‚Kinzig-Murg-Rinne‘ und ‚Kraichgau bei Bruchsal‘“ und das „Kunstwerk Prochaska auf dem Niddaplatz“. Anträge beleuchten zudem Grünanlagen, Verkehrs-, Park- und Gefahrensituation Im Speitel sowie ein Konzept für N6, ehe Bauanträge aufgerufen werden.
In öffentlicher Sitzung kommt ebenfalls am Mittwoch, 19. Juli, um 19 Uhr der Ortschaftsrat des Stadtteils Stupferich zusammen. Im Sitzungssaal des Rathauses Stupferich, Kleinsteinbacher Straße 16, wird das Gremium unter Vorsitz von Ortsvorsteher Alfons Gartner aufgefordert, zur barrierefreie Bushaltestelle eine Prioritätenliste zu beschließen. Die Sanierung von Feldwegen steht ebenso zur Entscheidung an wie die energetische Sanierung der Grundschule Stupferich. Zum Probebetrieb der Buslinien 117/118 soll Stellung genommen werden.
Von Lärmschutz bis Nahversorgung – Bürgerversammlung in Rüppurr am 20. Juli
Die Bürgergemeinschaft Rüppurr lädt für Donnerstag, 20. Juli, um 18 Uhr zur Bürgerversammlung in den Joseph-Keilberth-Saal, Erlenweg 2, ein. Zur Diskussion stehen folgende Themen: Lärmschutzmaßnahmen, Umbau der Herrenalber Straße, Parken, Flächennutzungsplan 2030, Pflege- und Altenheimplätze sowie Verbesserung der Nahversorgung. Die Gesprächsleitung haben Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und der Vorsitzende der Bürgergemeinschaft, Friedrich Lemmen. Außerdem stehen für Fragen und Antworten kompetente Gesprächspartner der städtischen Fachämter bereit.
Auskünfte über 115 jetzt überall in der TechnologieRegion Karlsruhe – Auch Baden-Baden ist Verbund der Behördennummer beigetreten / Flächendeckung erreicht
Der flächendeckende Ausbau der Behördennummer 115 in der TechnologieRegion Karlsruhe ist erreicht. Seit dem 30. Juni können auch die Bürgerinnen und Bürger Baden-Badens über die Rufnummer 115 Auskünfte zu Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen erhalten. Möglich wird dies durch eine Kooperation mit dem Multicenter Karlsruhe, das künftig die 115-Anrufe entgegennimmt.
Stadt- und Landkreis Karlsruhe betreiben seit 2011 gemeinsam das Multicenter, das heute zu einem der innovativsten Servicecenter Deutschlands zählt. Kürzlich wurden sowohl die Beitrittserklärung Baden-Badens zum 115-Verbund als auch die öffentliche-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Karlsruhe unterzeichnet.
„Damit ist das erste von vielen Etappenzielen erreicht“, so Dr. Björn Weiße, Leiter des Ordnungs- und Bürgeramtes Karlsruhe. „Viel Anstrengung wird es noch kosten, das endgültige Ziel zu erreichen: die Flächendeckung in Baden-Württemberg. Das Multicenter Karlsruhe hat bereits die Weichen gestellt, um für diese Herausforderung gerüstet zu sein“, betonte Weiße.
Entscheidungen mit mehr Qualität – Vortrag der Kontaktstelle Frau und Beruf in der Stadtbibliothek
„Erfahrungswissen nutzen – die Qualität unserer Entscheidungen verbessern“ ist der Vortrag überschrieben, zu dem die Kontaktstelle Frau und Beruf Karlsruhe im Rahmen der Reihe „BlickKontakt“ für Samstag, 22. Juli, von 11 bis 12.30 Uhr in die Stadtbibliothek einlädt. Die Referentin Ulrike Noske zeigt auf, wie die beiden Entscheidungssysteme Verstand und emotionales Erfahrungsgedächtnis arbeiten und wie sich diese Erkenntnisse gezielt für die eigene Entscheidungsfindung nutzen lassen, um die Zufriedenheit im Beruf und Alltag zu erhöhen. Die Teilnahme kostet fünf Euro und kann vor Ort bezahlt werden, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Infos unter www.frauundberuf-karlsruhe.de.
Weiter so bei Lichterfest und E-Mobilität – Zustimmung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen
Es bleibt dabei: Das Lichterfest im Zoologischen Stadtgarten wird im Zwei-Jahres-Rhythmus durchgeführt, wie es der Gemeinderat im Rahmen des Haushaltsstabilisierungsprozesses im letzten Jahr beschlossen hat. Dafür gab der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen grünes Licht, der am Donnerstag (6. Juli) unter Vorsitz der Bürgermeister Michael Obert und Klaus Stapf tagte.
„Für 2018 hoffen wir auf besseres Wetter und mehr Sponsoren“, stellte Bürgermeister Michael Obert bei der Vorstellung der Bilanz des Lichterfestes 2016 fest. Nach einem vielversprechenden Freitagabend sorgte dabei ein völlig verregneter Samstag für eine Gesamtbesucherzahl von rund 12.000 Besuchern, im Vorjahr waren 23.000 zum Lichterfest gekommen. Neben dem wetterbedingten Rückgang bei den Eintrittsgeldern konnte auch das Ziel, 50 Prozent der Ausgaben durch Sponsoring und Standmiete wieder einzuspielen, nicht erreicht werden. Die Karlsruher Event GmbH (KEG) und das Gartenbauamt sind weiter auf der Suche nach Sponsoren, zudem soll die Werbung noch ausgebaut werden.
Weiter fortgeführt werden soll ebenfalls das E-Mobilitätskonzept beim Fuhrpark der Stadt Karlsruhe. „Im Rahmen des Budgets und dort, wo es Sinn macht“ werde bei der Anschaffung E-Fahrzeugen Vorfahrt eingeräumt, machte Bürgermeister Klaus Stapf deutlich. Grundsätzlich werde die Strategie, ausschließlich Fahrzeuge mit den jeweils besten Schadstoffemissionsklassen kombiniert mit der besten Wirtschaftlichkeit anzuschaffen, fortgesetzt. Mit Blick auf die E-Mobilität werde die Strategie regelmäßig an die Marktentwicklung angepasst. So habe sich der Einsatz batterieelektrisch sowie mit Hybrid-Technik angetriebener PKWs bewährt. Während sich auch beim Einsatz leichter Nutzfahrzeuge mit E-Antrieb bereits einige Möglichkeiten, etwa auf dem Friedhof oder beim Abfallsammeln, bieten, sei bei schwereren Nutzfahrzeugen und Arbeitsmaschinen dagegen das Angebot noch sehr gering. Hier müsse man eine gewisse Marktreife abwarten. Für den Einsatz von Pedelecs und E-Lastenfahrrädern anstelle von konventionell angetriebenen Pkws sollen Stadtwerke und Amt für Abfallwirtschaft eine Testphase durchführen.
Bieterangebote für Stadionneubau werden geprüft – Konstituierende Sitzung des Betriebausschusses „Fußballstadion im Wildpark“
Zu seiner ersten Sitzung kam am Dienstag, 11. Juli, der Betriebsausschuss des städtischen Eigenbetriebs „Fußballstadion im Wildpark“ unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup zusammen. Dabei wurden die 15 Mitglieder, die auch dem Gemeinderat angehören, über den Stand des im Dezember 2016 in Gang gesetzten europaweiten Vergabeverfahrens für den Vollumbau des Wildparkstadions informiert. Wie der Leiter des Eigenbetriebs Werner Merkel erläuterte, läuft derzeit der Prüfprozess der vorliegenden Angebote, danach schließen sich Verhandlungen mit den Bietern an. Nach derzeitigem Stand könnte das Ergebnis mit einem konkreten Vergabevorschlag noch in diesem Jahr dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden.
Mit Blick auf den laufenden Prozess und die danach anstehende Beratung im Gemeinderat zog die Grüne-Gemeinderatsfraktion ihren zuletzt im Gemeinderat eingebrachten Antrag zurück, das Gesamtvorhaben zeitlich zu strecken. Die Grünen hatten aufgrund der sportlichen Entwicklung vorgeschlagen, zunächst nur die Gegentribüne neu zu bauen, die Haupttribüne erst bei einem Wiederaufstieg in Angriff zu nehmen und die Maßnahmen zur Infrastruktur auf das Unabdingbare zu reduzieren.
Alle Fakten zum Stadionneubau sind auf der Informationsplattform unter www.karlsruhe.de/fussballstadion nachzulesen.