Kaiserslautern – Die Städte in Deutschland haben im Rahmen ihrer Hauptversammlung in Nürnberg ihren Willen und ihre Bereitschaft betont, sich den aktuellen Herausforderungen von Zu- und Abwanderung, Investitionsbedarfen, Finanzschwäche, Demografie, Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu stellen und geeignete Lösungen zu entwickeln.
Die Leitlinien für das künftige kommunale Handeln wurden in der „Nürnberger Erklärung“ festgeschrieben und verabschiedet.
Als Vertreter der Stadt Kaiserslautern zählte auch Beigeordneter Peter Kiefer, der in Begleitung der beiden Stadtratsmitglieder Oliver Guckenbiehl (SPD) und Walfried Weber (CDU) angereist war, zum abstimmenden Gremium in Nürnberg. Er berichtet, dass sowohl die Kanzlerin Angela Merkel als auch deren Stellvertreter, Sigmar Gabriel, sich in ihren unabhängigen Ansprachen vor der Kommunalen Familie für eine stärkere finanzielle Unterstützung der Städte, insbesondere der strukturschwächeren Städte, ausgesprochen hätten.
„Das Problem fehlender kommunaler Finanzen ist auf Bundesebene hinreichend bekannt. Die zur Verfügung gestellten Bundesmittel werden über die Länder an die Kommunen verteilt und kommen wohl nicht immer überall im vollen Umfang da an, wo sie benötigt werden“,
beschreibt Kiefer das finanzielle Zuteilungsdilemma. An eben diesem Problem werde aber gearbeitet und Lösungen gesucht. Seinen Worten zufolge sehe der Vizekanzler laut seiner Ansprache gerade in den Kommunen das Rückgrat unserer Gesellschaft. Vieles laufe dabei über freiwillige Leistungen, die bedauerlicherweise immer wieder bei den Haushaltsdiskussionen in Frage gestellt werden.
„Ich unterstütze den Vizekanzler Gabriel in seiner Aussage, dass die freiwilligen Mittel eigentlich längstens zur Pflichtaufgabe erhoben werden müssten“,
postuliert der städtische Beigeordnete.
Im Rahmen der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags wurden auch verschiedene Foren zum gegenseitigen Austausch der kommunalen Vertretet angeboten. Der Beigeordnete hatte sich dem Forum mit der Überschrift „Mobiles Leben in der Stadt – nachhaltig, klimaschonend flexibel“ angeschlossen.
„Im Fokus stand dabei der Ausbau des Angebots zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie des Radverkehrs. Wir sind folglich mit unserem Mobilitätsplan Klima+ 2030 als Teilkonzept des Masterplans 100 Prozent Klimaschutz auf dem absolut richtigen Wege, denn auch unser Schwerpunkt liegt auf dem Ausbau und der Optimierung des ÖPNV und des Radverkehrs“,
bekräftigt der zuständige Bau- und Umweltdezernent. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Eröffnung der Aktion Stadtradeln am 7. Juni sowie die offizielle Einweihung des Mietradsystems VRNnextbike, wonach ebenfalls ab dem 7. Juni etwa 120 Mieträder des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) und der Stadtwerke Kaiserslautern (SWK) das Mobilitätsangebot in der Innenstadt ergänzen werden.
Weitere Informationen zur „Nürnberger Erklärung“ sind auf der Homepage des Deutschen Städtetages unter www.staedtetag.de eingestellt.