Kaiserslautern – Nach acht Jahren im Amt resümierte Joachim Färber bei seiner jährlichen Bilanzpressekonferenz am 18. Dezember 2015 über die Arbeit seiner Referate Schulen, Jugend und Sport sowie Soziales, der Stabsstelle Gesundheit sowie den städtischen Gesellschaften Westpfalz Klinikum GmbH und Bau AG, bei denen er Mitglied im Aufsichtsrat ist.
„Als Beigeordneter und Dezernent lege ich auch in meiner zweiten Amtszeit viel Wert auf eine kommunikative, transparente und lösungsorientierte Arbeitsweise. Der Mensch steht bei mir weiterhin im Mittelpunkt meines Handelns“,
eröffnete er die diesjährige Pressekonferenz und dankte seinen Mitarbeitern für die gelungene, engagierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit in diesem Jahr. Er freue sich ganz besonders über die Wiederwahl in den Stadtvorstand, die auch zeige, dass die Mehrheit des Stadtrates zufrieden sei, mit der geleisteten Arbeit der vergangenen Jahre.
„Die Herausforderung, die Verantwortung an herausragender Stelle der Stadt zu übernehmen, macht mir Freude. Ich bin der Meinung, dass mein Engagement für die Menschen, meine politische Leidenschaft, mein Einsatz für mehr Chancengleichheit und den Erhalt des sozialen Friedens sinnvoll ist“, so Färber.
Für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedankte sich der Beigeordnete weiterhin besonders bei Günter Andes und Franz Henrich vom Referat Soziales, Peter Krietemeyer und Wolfgang Ernst vom Referat Schulen, Willi Gillmann sowie Katharina Rothenbacher-Dostert vom Referat Jugend und Sport, Lydia Müller von der Freiwilligenagentur, Klaus Müller von der Gesundheitsberatung, sowie Gerhard Heinelt und Alexander Pongracz vom Referat Soziales bzw. der Stabsstelle Asyl. Darüber hinaus dankte er allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Referate Schulen, Soziales, Jugend und Sport sowie dem Jobcenter für die geleistete Arbeit und das persönliche Engagement.
Er verwies auch nochmal auf die prekäre Haushaltssituation der Stadt Kaiserslautern, deren Ursachen aber klar in der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund lägen.
„Ich fordere das Land auf, das Konnexitätsprinzip – wer bestellt, bezahlt – dahingehend anzuwenden, dass auch Kostensteigerungen nach dem 01.01.2005 als konnexitätsrelevant beurteilt werden“, so Färber.
Die Kürzungen der ADD im Bereich der freiwilligen Leistungen kritisierte der Sozialdezernent. Hier seien viele Einrichtungen betroffen, die zu einem positiven Lebensgefühl in der Stadt beitragen und einen unverzichtbaren Standortfaktor für Unternehmen darstellen.
„Die Unterfinanzierung der Kommunen sollte nicht die ärmsten Kommunen treffen und der Grundsatz der gleichwertigen Lebensverhältnisse macht deutlich, dass auch in hoch verschuldeten Kommunen die kommunale Selbstverwaltung und damit die freiwilligen Leistungen erhalten bleiben sollten“,
konstatierte der Beigeordnete. Die Personalsituation ist weiterhin sehr angespannt. Die Arbeitsverdichtung und Aufgabenmehrungen machen teilweise einen Personalaufbau erforderlich. Ein weiterer Personalabbau ist nicht zielführend.
Drei Hauptthemen haben seine Referate in 2015 zusätzlich zum Tagesgeschäft beschäftigt: Die Flüchtlingspolitik, die Inklusionspolitik sowie eine Organisationsuntersuchung in den beiden Referaten Jugend und Sport sowie Soziales. Im Rahmen der Flüchtlingspolitik berichtete Färber über den aktuellen Zuweisungsstand von 935 Flüchtlingen und den damit verbundenen Mehraufgaben für die Referate Soziales sowie Jugend und Sport.
„Ich bedanke mich ausdrücklich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die den riesigen Kraftakt der Flüchtlingsarbeit zusätzlich meistern insbesondere bei Frau Schwarz, Herrn Reis und Herrn Wagner sowie den zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfer. Ohne sie wäre diese Ausnahmesituation nicht zu bewältigen“, so Färber.
Um die Inklusionspolitik umzusetzen und voran zu treiben hat es in der Stadt Kaiserslautern bereits im Mai diesen Jahres ein Gespräch mit Vertretungen der Förderschulen, der Schwerpunktschulen, dem Referat Schulen und dem Schuldezernenten gegeben. Auch das Jugendreferat bringt sich mit Sprachförderung an Kitas oder auch der Schulsozialarbeit intensiv in das Themenfeld ein. Das Sozialreferat ist im Bereich der Eingliederungshilfe im Sinne von Inklusion tätig. Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Eine weitere Herausforderung war eine interne Untersuchung: Im Rahmen der Projekte zur Konsolidierung des defizitären städtischen Haushalts hat der Stadtrat beschlossen, das Jugendreferat und das Sozialreferat in ausgewählten Leistungsbereichen einer Organisations- und Wirtschaftlich-keitsprüfung vorzunehmen. Im nächsten Jahr werden die Untersuchungs-ergebnisse auch dem Stadtrat vorgestellt.
„Als Ergebnis kann ich schon jetzt feststellen, dass consens den Referaten Soziales sowie Jugend- und Sport sehr gute Arbeit bescheinigt hat“, so Färber.
In seiner Bilanz ging er weiterhin auf die die einzelnen Arbeitsgebiete der Referate Schulen, Soziales sowie Jugend und Sport ein und stellte diese dar. Im Referat Jugend und Sport war wesentlicher Bestandteil der Arbeit das Vorantreiben des Kita-Ausbaus sowie die Bewältigung der Auswirkungen des Kita-Streiks. Die Erhöhungen der Entgelte im Personalbereich sind mit knapp 700.000 Euro deutlich sichtbar. Die Fortschreibung des Kita-Entwicklungsberichtes macht deutlich, dass Kaiserslautern immer noch sehr gut aufgestellt ist bei der Versorgungsquote mit Kitaplätzen.
Im Referat Soziales konnte 2015 ein Jubiläum gefeiert werden: das Ökologieprogramm wurde 25 Jahre alt. Und noch ein Grund stolz zu sein, ist der Controlling-Bericht des SGB II im Jobcenter. Dieser zeigt eindrucksvoll, dass Kaiserslautern im Cluster mit 35 Städten mit ähnlicher Wirtschaftskraft Platz 2 in der Integrationsquote belegt. Beim Index, der die Prozessqualität wie Bearbeitungszeit, Erstberatungen und Angebote enthält, belegt Kaiserslautern Platz 2 von 35.
Färber lobte darüber hinaus die Arbeiten der Stabsstelle Gesundheitsberatung und der Freiwilligenagentur, und betonte: „Beide Institutionen erfahren meist viel zu wenig Aufmerksamkeit für die besondere und uneigennützige Arbeit, die dort geleistet wird und zahlreichen Menschen zu Gute kommt. Sie sind für die Gesellschaft unverzichtbar“
„Was wir von hier und dem Arbeits- und sozialpädagogischen Zentrum an wertvoller Zuarbeit erfahren, ist großartig“, dankte Färber.
„Nach wie vor leistet die gesamte Stadtverwaltung Kaiserslautern sehr viel für ihre Bürgerinnen und Bürger“,
fasste der Beigeordnete in seinem anschließenden Fazit zusammen. Große Herausforderung im Jahr 2016 werde sein, den sozialen Frieden zu erhalten, Flüchtlinge zu intergieren und sich weiterhin um sozial Benachteiligte zu kümmern.
„Ich übernehme die Verantwortung gerne, an herausragender Stelle in der Stadt für die Menschen in Kaiserslautern tätig zu sein. Der Mensch steht im Mittelpunkt meines Handelns. Die Gesellschaft muss den sozialen Frieden bewahren“, so Färber abschließend.