Kreis Karlsruhe: Landrat besucht Stadt Bruchsal

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel im Gespräch mit Bruchsaler Stadträtinnen und Stadträten. (Foto: Landratsamt)
Landrat Dr. Christoph Schnaudigel im Gespräch mit Bruchsaler Stadträtinnen und Stadträten. (Foto: Landratsamt)

Bruchsal / Karlsruhe – Regelmäßig nimmt sich Landrat Dr. Christoph Schnaudigel Zeit, um die Städte und Gemeinden im Landkreis abseits von festen Terminen zu besuchen um auf diese Weise aus erster Hand zu erfahren, was die Verwaltungen und Gemeinderäte aktuell beschäftigt und um miteinander ins Gespräch zu kommen. Am vergangenen Mittwoch war er in der Stadt Bruchsal.

Den Auftakt markierte am Nachmittag eine Gesprächsrunde mit Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, Bürgermeister Andreas Glaser und den Amtsleiterinnen und Amtsleitern im Bruchsaler Rathaus. Dabei ging es primär um verwaltungstechnische Fragen, wie zum Beispiel bei der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen, wofür die Stadt zuständig ist, aber für einen Teil der unterzubringenden Personen auf das Angebot des Landkreises zurückgreift, der in Form von Kombimodellen Räume und auf Wunsch auch soziale Betreuungsleistungen zur Verfügung stellt. Ebenso diskutiert wurden konkrete Möglichkeiten einer schnelleren Breitbanderschließung sowie Optimierungen bei den Wertstoffhöfen und Grünabfallsammelplätzen.

Bei der Diskussion mit den Stadträtinnen und Stadträten am frühen Abend ging es zunächst ebenfalls um die Flüchtlingssituation: Der Landrat wurde hier zur ungleichen Verteilung von Asylbewerbern im Land Baden-Württemberg befragt und zur rechtlichen Situation des Familiennachzuges. Dabei stellte er klar, dass nur anerkannte Flüchtlinge das Recht haben, Familienmitglieder nachzuholen und sich der Nachzug auf den Personenkreis innerhalb der Kernfamilie, beschränkt, also auf Eltern, minderjährige Kinder und Ehegatten. Durchschnittlich 13 Personen sind im vergangenen Jahr im Monat auf diese Weise in den Landkreis gekommen. Ebenso von Interesse war die weitere Entwicklung der Fürst-Stirum-Klinik als Teil des einheitlichen Plankrankenhauses mit zwei Standorten in Bruchsal und Bretten, in die aktuell rund 75 Mio EUR investiert wird und wo in absehbarer Zeit ein Funktionstrakt für weitere 50 Mio EUR hinzukommen soll, ebenso wie der Bau einer Parkgarage sowie eines Ärztehauses. Übereinstimmung bestand darin, dass die aktuelle Situation der Methadonsubsitution nicht zufriedenstellend ist. Den Sicherstellungsauftrag haben die niedergelassenen Ärzte, von denen allerdings immer weniger bereit sind, diese Aufgaben zu übernehmen, deshalb unterstützen Stadt und Landkreis Bestrebungen, dass hier auch Pflegeeinrichtungen oder Sozialhilfeträger tätig werden dürfen. Breiten Raum nahm die barrierefreie Ausgestaltung der Stadtbahnhaltestellen ein. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel berichtete, dass mit der Albtal-Verkehrsgesellschaft für die Umsetzung ein Zeitraum bis zum Jahr 2028 vereinbart werden konnte. Wie schon beim Ausbau der Haltepunkte werde er dem Kreistag vorschlagen, dass sich der Landkreis zu 50% an zur Sicherstellung der Barrierefreiheit nötigen Kosten beteiligt. Zum geplanten Schienengüterverkehrsprojekt, der langfristig einen Ausbau der Schienenwege zwischen Mannheim und Karlsruhe erfordert führte der Landrat aus, dass man sich in einem sehr frühen Planstadium befinde. Wichtig sei jedoch in diesem Stadium eine umfassende Bürgerbeteiligung, wie sie auch bei vergleichbaren Projekten z.B. im Rhein-Neckar-Kreis oder in der Region Südlicher Oberrhein stattgefunden hat. Ein solches frühzeitiges Verfahren wird voraussichtlich Ende 2017/Anfang 2018 beginnen. Mit einem konkreten Planungsbeginn sei jedoch erst in einigen Jahren zu rechnen. Von großem Interesse war auch die Erschließung mit leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen. Der Landkreis schreitet hier mit seiner Breitbandkabelgesellschaft schnell voran, um ein sogenanntes „Backbone“ zu schaffen – ein technischer Rahmen, an dem alle Städte und Gemeinden angeschlossen werden können. Der Landrat freute sich, dass auch die Stadt Bruchsal von Anfang an dabei war. Bereits in wenigen Wochen können im Stadtteil Büchenau die Bauarbeiten zum Anschluss der ersten Privathaushalte sowie Unternehmen im Gewerbegebiet Heckgraben mit Glasfaser beginnen. Sehr begrüßt wurde die Ankündigung des Landrats, dass der Startschuss für die Radwegverbindung zwischen Obergrombach und Helmsheim in absehbarer Zeit fallen wird und die neue Verbindung voraussichtlich im August seiner bestimmung übergeben werden kann. Im Anschluss hatten die Stadträtinnen und Stadträte die Möglichkeit, das persönliche Gespräch mit dem Landrat zu suchen.

Auf dem Besuchsprogramm stand auch ein Besuch auf dem Efeu-Campus auf dem Gelände der ehemaligen Dragonerkaserne. Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick hatte Stippvisiten beim Forschungs- und Entwicklungszentrum der SEW Eurodrive sowie im Forschungslabor der Hochschule Karlsruhe arrangiert. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel konnte sich dort ein Bild davon machen, an welchen innovativen Logistik-Lösungen bzw. Elektromobilität geforscht wird.