CDU sagt „Elefantenrunde“ ab

Einflussnahme steht im Raum

Einzug und die meisten Prozentpunkte ist wieder das Ziel der kommenden Landtagswahl

Mainz – Am 10. Februar 2016 ist die Fernsehausstahlung der sogenannten "Elefantenrunde" des Südwestrundfunks geplant. Diese ist nun in Gefahr.

Kritiker sehen eine Einflussnahme der Staatskanzlei auf den öffentlich-rechtlichen Fernsehsender (SWR), denn neben der SPD, CDU und den Grünen waren zur Fernsehsendung keine anderen Parteien eingeladen. FDP, AfD, NPD, Der Dritte Weg und andere durften nicht daran teilnehmen. Dies sei ein merkwürdiges Demokratieverhalten. Neben der Politik wurde auch der SWR gerügt.

Am heutigen Donnerstag (21.01.16) hat die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner die Teilnahme an der "Elefantenrunde" abgesagt. Der CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder sagte: "Mit unserer Teilnahme würden wir die skandalöse Einflussnahme der SPD und die so erzwungene, falsche Reaktion des SWR nur noch belohnen". 

Der SWR erklärte, dass mit der Nichtteilnahme der CDU der Veranstaltung die Grundlage entzogen sei. Stattfinden könne sie nur, wenn alle Spitzenkandidaten aller Parteien dabei seien. Eine Aussage, die sehr spät, vielleicht zu spät, kommt und das Ansehen der Politik, besonders der Regierungsparteien, in erster Linie Malu Dreyer, aber auch den SWR schädigt. Gewinner sind die bisher benachteilgten Parteien, insbesondere der AfD, die durch die Grundsatzdiskussionen weiter gestärkt werden.