Donnersbergkreis: Kreiscluster für schnelles Internet

Kirchheimbolanden – Wenn alles nach Zeitplan verläuft, könnte im Donnersbergkreis ab 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 30 Mbit/s realisiert werden. Mit der aktuellen Machbarkeitsstudie für ein Regionalcluster befasste sich der Kreisausschuss am 31. Januar 2017 und stimmte den Verwaltungsvorschlägen im Hinblick auf „schnelles Internet“ zu.

In der Sitzung erläuterte Landrat Werner die vom TÜV Rheinland vorgelegte Studie. Sie belege einen uneinheitlichen Versorgungsstand im Kreisgebiet. Als unterversorgte „weiße Flecken“ konnten demnach über 4.300 Haushalte (sowie Unternehmen und Schulen) identifiziert werden. Um 85 % der Haushalte im Landkreis mit 50 Mbit/s auszustatten und flächendeckend 30 Mbit/s zu ermöglichen, gingen vorliegende Berechnungen von gut 8,8 Mio € an Investitionskosten aus, wurde mitgeteilt. Bund und Land stellten für das kreisweite Breitbandprojekt zusammen einen 90-prozentigen Zuschuss in Aussicht, der Rest sei von Kreis und (Verbands)gemeinden zu erbringen. Der Landrat erklärte, dass die aufgezeigten Lücken den Ausbaustand von Dezember 2016 abbilden und betonte: „Bis dahin bereits privatwirtschaftlich erledigte Ausbauten werden herausgerechnet und entfallen bei der Ausschreibung“. Die Kosten könnten sich also entsprechend verringern.

Nachdem inzwischen alle Verbandsgemeinden die konkrete Aufgabenerfüllung (befristet) an den Donnersbergkreis übertragen haben, wurde der weitere Zeitplan vorgestellt. Demzufolge wird jetzt beim Land Rheinland-Pfalz ein „Letter of intent“ beantragt, der Mitte/Ende Februar dem Förderantrag an den Bund beigefügt wird. Nach Erhalt der Förderbescheide (erwartet für Juli /August) könne im Herbst das Kreiscluster-Projekt ausgeschrieben und Ende2017 der Ausbauauftrag vergeben werden.

Der Ausschuss stimmte zu, dass der Donnersbergkreis – beauftragt von den die Verbandsgemeinden – den Netzausbau im dargestellten Umfang realisiert und 5 % jener Kosten trägt, die von Landes- und Bundeszuschüssen nicht abgedeckt sind.