Darmstadt – Dr. Bernadette Weyland, Staatssekretärin im Hessischen Finanzministerium, informierte sich heute im Regierungspräsidium Darmstadt über die Aufgaben der Behörde und konnte dabei auch einen Überblick über die Haushaltslage der unter dem Schutzschirm des Landes stehenden Landkreise, Kommunen und Zweckverbände gewinnen, die von der Darmstädter Aufsichtsbehörde geprüft werden.
Im Rückblick auf die im Jahre 2016 vom RP genehmigten Haushalte kann insgesamt festgestellt werden, so Dr. Weyland, dass sich der überwiegende Teil der Schutzschirmkommunen dank guter Gewerbesteuereinnahmen, niedriger Zinsbelastungen und höherer Schlüsselzuweisungen des Landes auf einem guten Weg befinden. „Viele Kommunen können dadurch Defizite reduzieren und ihre Konsolidierungsziele früher erreichen als geplant“, erläuterte Weyland. Erste nachhaltige Erfolge verzeichnete das Hessische Finanzministerium bei der Stadt Kassel und dem Landkreis Marburg-Biedenkopf, die jetzt aus dem Schutzschirm des Landes Hessen entlassen werden konnten.
Im Rahmen des Informationsbesuchs der Staatssekretärin stellte Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid zusammen mit den zuständigen Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleitern auch noch die Organisation der Behörde sowie einige wichtige RP-Aufgaben vor. Anhand einiger Beispiele konnten die Bündelungs- und Aufsichtsfunktionen des Regierungspräsidiums deutlich gemacht werden. Staatssekretärin Dr. Weyland zeigte sich beeindruckt von den interessanten und vielfältigen Aufgaben und Kompetenzen der Behörde, lobte die gute Zusammenarbeit zwischen Ministerium und Regierungspräsidium und bedankte sich noch bei den RP-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die engagierte Mitarbeit.
Hinweis:
Das Regierungspräsidium Darmstadt ist für die 34 kreisangehörigen Schutz-schirmkommunen im Regierungsbezirk direkt zuständig und prüft die entsprechenden Haushalte. Zusammen mit den zehn südhessischen Landkreisen sowie den Städten Darmstadt, Offenbach am Main, Bad Homburg v. d. Höhe, Hanau und Rüsselsheim betreut und berät die Behörde somit 49 öffentliche Haushalte und deren Zweckverbände.