Stuttgart – „Die Sicherheitskooperation in Baden-Württemberg hat sich gerade in der Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus bewährt. Diese Kooperation bleibt bundesweit Vorbild. Wir sind uns einig: Sie wird noch weiter intensiviert“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl anlässlich eines Treffens mit dem Präsidenten der Bundespolizeidirektion Stuttgart, Peter Holzem, und dessen Vertreterin, Leitende Polizeidirektorin Kerstin Kohlmetz.
Seit rund 15 Jahren besteht die Sicherheitskooperation Baden-Württemberg (SIKO BW). Dieses Bündnis zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem Innenministerium des Landes Baden-Württemberg hat seine Schlagkraft in den vergangenen Jahren mehrfach unter Beweis gestellt.
„Die immer größer werdenden Herausforderungen verlangen, dass die Polizei von Bund und Ländern sich noch intensiver aufeinander abstimmen und systematisch verzahnen müssen. Hier in Baden-Württemberg funktioniert das“, so Minister Strobl.
Die aktuellen Schwerpunkte der Kooperation sind die Bekämpfung der illegalen Migration, der Betäubungsmittelkriminalität und der Einbruchskriminalität – insbesondere der Wohnungseinbruchskriminalität. Besonderes Augenmerk gilt aber auch der Sicherheit im öffentlichen Raum: „Wie wertvoll das ist, zeigt sich beispielhaft in Stuttgart. Stadt und Polizei, Bund und Land, haben sich gemeinsam angestrengt und gemeinsam etwas erreicht“, so der Innenminister.
Verantwortlich für die Zusammenarbeit von Bundes- und Landespolizei sind Landespolizeipräsident Gerhard Klotter und der Leiter der Bundespolizeidirektion Stuttgart, Präsident Holzem. Die intensive, systematisch gesteuerte und lagebildorientierte Sicherheitskooperation hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer flexiblen Antwort auf neue Brennpunkte entwickelt. Im besonderen Maße spürbar ist diese Zusammenarbeit in den Grenzregionen und Bahnhöfen, die häufig Aufenthalts- und Durchgangsorte für Flüchtlinge sind.
Präsident Holzem, verdeutlicht: „Die gemeinsam abgestimmten Einsätze, vor allem mit verstärkter polizeilicher Präsenz an örtlichen Schwerpunkten, wie etwa den Bahnhöfen, und gezielten Einsatzmaßnahmen setzen ein Zeichen. Störungen der öffentlichen Sicherheit und erkannte Straftaten werden in keiner Weise geduldet und gemeinsam konsequent verfolgt. Wir wollen nicht nur die Anzahl der Straftaten reduzieren, sondern auch das Sicherheitsgefühl der Menschen stärken. Die SIKO BW besteht seit fast 15 Jahren aus den Partnern Bundespolizei, Zoll und Landespolizei. Die Zahlen belegen ganz deutlich, dass wir auch 2016 erfolgreich zusammengearbeitet haben. Bei über 500 gemeinsamen Einsätzen konnten im letzten Jahr rund 1.700 Straftaten festgestellt werden.“